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# taz.de -- Verteidigungsministerin über Drohnen: Aufklärung ja, Kampfeinsatz…
> Ursula von der Leyen hat sich eindeutig hinter den Einsatz von
> unbemannten Flugkörper zur Aufklärung bekannt. Bei Kampfdrohnen zeigte
> sie sich zurückhaltend.
Bild: Deutsche Drohne in Afhanistan: Bundeswehrsoldaten beim Besuch von der Ley…
BERLIN afp | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich
klar zum Einsatz unbemannter Flugkörper durch die Bundeswehr bekannt, will
dies aber vorerst auf Aufklärungsdrohnen beschränken. „Für den Schutz der
Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell
wichtig“, sagte von der Leyen der Bild am Sonntag. Deshalb gebe es von ihr
„ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne“.
Zurückhaltender äußerte sich die Ministerin vorerst zum Einsatz von
Kampfdrohnen: „Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber
unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren.“
Zwar seien „wirksame Waffen zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig“,
doch müsse zunächst das Parlament „genaue Regeln festlegen, wie und wann
bewaffnete Drohnen überhaupt zum Einsatz kommen dürfen“. Drohnen mit
automatisierten Tötungsprogrammen solle es auf keinen Fall geben.
Von der Leyen sagte, in dieser Sache bestehe „kein akuter
Entscheidungsdruck“. Der bisherige Leasingvertrag für die Nutzung
israelischer Heron-Aufklärungsdrohnen sei gerade erst verlängert worden und
der einzige Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan laufe im Dezember
aus. Insofern sei in der Koalition aus gutem Grund vereinbart worden, „dass
die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden
muss“.
11 Jan 2014
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