# taz.de -- Proteste in der Ukraine: Demonstrieren trotz Demo-Verbot | |
> Präsident Viktor Janukowitsch hat das Demonstrationsrecht in der Ukraine | |
> deutlich eingeschränkt. Die Oppostion hält das aber nicht vom | |
> Protestieren ab. | |
Bild: Kiew, 19. Januar: Protest mit schmucker Kopfbedeckung. | |
KIEW afp | Iin Kiew sind am Sonntagmittag rund 100.000 Menschen aus Protest | |
gegen die Regierung auf die Straßen gegangen – trotz eines | |
Demonstrationsverbots. Viele von ihnen kamen vermummt auf den zentralen | |
Unabhängigkeitsplatz oder trugen Karnevalsmasken, um ein Zeichen gegen die | |
verschärften Demonstrationsregeln zu setzen, wie ein AFP-Reporter | |
berichtete. | |
Präsident Viktor Janukowitsch hatte am Freitag ein Gesetzespaket | |
unterzeichnet, welches das Demonstrationsrecht beschneidet und unter | |
anderem Geldstrafen für Demonstranten vorsieht, die sich vermummen oder | |
Helme tragen. | |
Für den nicht genehmigten Aufbau von Bühnen und Zelten auf öffentlichen | |
Plätzen können nun 15 Tage Haft verhängt werden. Ein Gericht in Kiew hatte | |
am Mittwoch ohne Angaben von Gründen außerdem entschieden, dass im Zentrum | |
von Kiew bis zum 8. März nicht mehr demonstriert werden dürfe. Trotz des | |
Verbots hatte die Opposition zu den Protesten am Sonntag aufgerufen. | |
Der Unabhängigkeitsplatz, Maidan genannt, ist seit November von | |
Oppositionsanhängern besetzt. Sie protestieren gegen die Entscheidung von | |
Janukowitsch, ein über Jahre ausgehandeltes Assoziierungsabkommen mit der | |
Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. | |
19 Jan 2014 | |
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