# taz.de -- Rüge von EU-Außenministern: YouTube bleibt in der Türkei gesperrt | |
> Die türkische YouTube-Sperre wurde am Freitag erst von einem Gericht | |
> aufgehoben, dann aber doch verlängert. Die EU-Minister und die | |
> Außenbeauftragte Ashton üben Kritik. | |
Bild: Hat die Türkei im Blick: Catherine Ashton am Samstag beim EU-Außenminis… | |
ATHEN/ISTANBUL dpa/afp | Die Außenminister der 28 EU-Staaten haben die | |
Türkei wegen der Sperrung der Internetdienste von Twitter und YouTube | |
kritisiert. „Alle Kollegen haben deutlich gemacht, dass die Türkei eine | |
besondere Verantwortung hat“, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter | |
Steinmeier (SPD) am Samstag in Athen unter Hinweis auf den Wunsch der | |
Türkei nach einer EU-Mitgliedschaft. | |
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach nach einem informellen | |
Treffen der Außenminister von „Sorgen“ der EU-Regierungen angesichts der | |
Internetsperren. „Wir haben auch klar gemacht, dass die sozialen Netzwerke | |
eine unglaublich wichtige Rolle im Leben aller Völker spielen, die Türkei | |
eingeschlossen“. Es habe eine „offene und direkte Aussprache“ mit dem | |
türkischen Europaminister Mevlüt Cavusoglu gegeben. | |
Steinmeier sagte, der Beitrittsprozess bedeute auch, „dass man die | |
europäischen Werte nicht nur beachtet, sondern im eigenen Lande umsetzt“. | |
Die Sperrung von Internetinformationen und die Einschränkung von Meinungs- | |
und Pressefreiheit vertrage sich damit „überhaupt nicht“: „Ich kann nur | |
hoffen, dass das nach den Wahlen wieder normalisiert und in Zukunft | |
verbessert wird.“ | |
Die türkische Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte | |
den Kurznachrichtendienst Twitter zwei Wochen lang sperren lassen und war | |
vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden. | |
Der Videodienst YouTube war hingegen am Samstag immer noch gesperrt. Ein | |
Gericht in Ankara, das die Blockade zunächst aufgehoben hatte, machte einem | |
Bericht der Zeitung Hürriyet vom Samstag zufolge einen Rückzieher. Die | |
Richter entschieden demnach am späten Freitagabend, dass vor einer | |
Freischaltung zunächst 15 umstrittene Einträge über Staatsgründer Mustafa | |
Kemal Atatürk bei YouTube gelöscht werden müssten. Erst wenn diese bei | |
YouTube nicht mehr abrufbar seien, dürfe der Internetdienst wieder | |
verfügbar sein. | |
5 Apr 2014 | |
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