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# taz.de -- Rüge von EU-Außenministern: YouTube bleibt in der Türkei gesperrt
> Die türkische YouTube-Sperre wurde am Freitag erst von einem Gericht
> aufgehoben, dann aber doch verlängert. Die EU-Minister und die
> Außenbeauftragte Ashton üben Kritik.
Bild: Hat die Türkei im Blick: Catherine Ashton am Samstag beim EU-Außenminis…
ATHEN/ISTANBUL dpa/afp | Die Außenminister der 28 EU-Staaten haben die
Türkei wegen der Sperrung der Internetdienste von Twitter und YouTube
kritisiert. „Alle Kollegen haben deutlich gemacht, dass die Türkei eine
besondere Verantwortung hat“, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) am Samstag in Athen unter Hinweis auf den Wunsch der
Türkei nach einer EU-Mitgliedschaft.
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach nach einem informellen
Treffen der Außenminister von „Sorgen“ der EU-Regierungen angesichts der
Internetsperren. „Wir haben auch klar gemacht, dass die sozialen Netzwerke
eine unglaublich wichtige Rolle im Leben aller Völker spielen, die Türkei
eingeschlossen“. Es habe eine „offene und direkte Aussprache“ mit dem
türkischen Europaminister Mevlüt Cavusoglu gegeben.
Steinmeier sagte, der Beitrittsprozess bedeute auch, „dass man die
europäischen Werte nicht nur beachtet, sondern im eigenen Lande umsetzt“.
Die Sperrung von Internetinformationen und die Einschränkung von Meinungs-
und Pressefreiheit vertrage sich damit „überhaupt nicht“: „Ich kann nur
hoffen, dass das nach den Wahlen wieder normalisiert und in Zukunft
verbessert wird.“
Die türkische Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte
den Kurznachrichtendienst Twitter zwei Wochen lang sperren lassen und war
vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden.
Der Videodienst YouTube war hingegen am Samstag immer noch gesperrt. Ein
Gericht in Ankara, das die Blockade zunächst aufgehoben hatte, machte einem
Bericht der Zeitung Hürriyet vom Samstag zufolge einen Rückzieher. Die
Richter entschieden demnach am späten Freitagabend, dass vor einer
Freischaltung zunächst 15 umstrittene Einträge über Staatsgründer Mustafa
Kemal Atatürk bei YouTube gelöscht werden müssten. Erst wenn diese bei
YouTube nicht mehr abrufbar seien, dürfe der Internetdienst wieder
verfügbar sein.
5 Apr 2014
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Catherine Ashton
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Schwerpunkt Türkei
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Twitter / X
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