Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Prozess gegen Twitter-User in der Türkei: Ins Gericht gezwitschert
> 29 Nutzer von Twitter sollen während der Gezi-Unruhen im Sommer zu
> Gesetzesverstößen aufgerufen und Erdogan beleidigt haben. Jetzt wird
> ihnen der Prozess gemacht.
Bild: Der Umgang der türkischen Regierung mit sozialen Netzwerken sorgt seit W…
ISTANBUL dpa | Wegen angeblicher Aufrufe zu illegalem Verhalten während der
Gezi-Proteste in der Türkei hat am Montag in Izmir ein Prozess gegen 29
Twitter-Nutzer begonnen. Ihnen wird nach Angaben von Prozessbeobachtern von
Amnesty International vorgeworfen, während der landesweiten Unruhen im
vergangenen Sommer zum Gesetzesverstoß aufgerufen zu haben. Außerdem sollen
einige von ihnen in ihren Nachrichten Ministerpräsident Recep Tayyip
Erdogan beleidigt haben.
Das Gericht in der südwesttürkischen Metropole beschloss am Montag
Medienberichten zufolge, Erdogan als „Geschädigten“ zu führen. Anwältin
Duygucan Yazici – die einige der Beschuldigten vertritt – sagte: „Ich
glaube nicht nur, sondern ich bin mir sicher, dass das politische Vorwürfe
sind.“ Die betroffenen Tweets seien durch die türkische Verfassung und die
Europäische Menschenrechtskonvention als freie Meinungsäußerung geschützt.
Prozessbeobachter Andrew Gardner von Amnesty International nannte das
Verfahren einen Beleg dafür, „wie stark die Achtung der Meinungsfreiheit in
der Türkei abgenommen hat“. Der Prozess wurde am Montag auf den 14. Juli
vertagt. Das harte Vorgehen der Regierung in Ankara gegen Kritik in
sozialen Medien ist besonders von der EU und den USA scharf kritisiert
worden.
21 Apr 2014
## TAGS
Schwerpunkt Türkei
Twitter / X
Prozess
Taksim
Gezi-Park
Istanbul
Schwerpunkt Protest in der Türkei
Recep Tayyip Erdoğan
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Pressefreiheit
Spanien
Joachim Gauck
Twitter / X
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Deniz Yücel
Schwerpunkt Türkei
Schwerpunkt Türkei
## ARTIKEL ZUM THEMA
Erdogan und Social Media: Der doppelte Präsident
Recep Tayyip Erdogan gibt seinen neuen Posten schon mal auf Twitter
bekannt. Als „Cumhurbakan“ ist er dort allerdings nicht allein.
Prozess um Tod eines Gezi-Demonstranten: Zeuge belastet Polizei schwer
Ali Ismail Korkmaz war im Sommer am Rande von Protesten in Istanbul von
Polizisten verprügelt worden. Er starb einen Monat später. Die Polizisten
stehen vor Gericht.
Nach Kritik an Gauck-Rede in der Türkei: Rückendeckung für den Pastor
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Deutschland, Kenan Kolat,
verteidigt die Kritik des Bundespräsidenten an der türkischen Innenpolitik.
Razzia in Spanien wegen Terrorverdacht: Hass auf Twitter und Facebook
Die Guardia Civil macht auf Geheiß der Justiz eine Razzia gegen Personen
mit recht kruden Ideen. Die hatten sie in Online-Netzwerken verbreitet.
Kommentar Gauck in der Türkei: Erfrischend ehrlich
Wenig diplomatisch, dabei aber nicht ungeschickt, gibt sich der
Bundespräsident in der Türkei. Premier Erdogan dürfte das kaum gefallen.
Regierungsgegner in der Türkei: Twitter sperrt zwei Nutzerkonten
Twitterkonten, von denen Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung Erdogan
verbreitet wurden, sind nicht erreichbar. Daten über die Nutzer will
Twitter nicht weitergeben.
Neues Gesetz in der Türkei: Mehr Macht für die Geheimdienste
Für die Opposition sind die „letzten Reste von Demokratie“ zerstört: Ein
Gesetz von Ministerpräsident Erdogan weitet die Befugnisse des
Geheimdienstes aus.
Deniz Yücel über die türkische Protestbewegung: „Ein kulturrevolutionärer…
taz-Autor Deniz Yücel stellt bei den HEW-Lesetagen in Hamburg sein Buch
"Taksim ist überall - Die Gezi-Bewegung und die Zukunft der Türkei" vor.
Social Media in der Türkei: Twitter kollaboriert mit der Regierung
Nach Angaben eines Regierungsvertreters wird Twitter einige Nutzer-Konten
sperren. Dabei gehe es um User, die sich über Erdogans Regierung beschwert
hatten.
Erdogans Kampf gegen Twitter: Jetzt halt die Steuer-Nummer
Der türkische Ministerpräsident Erdogan will ausländischen sozialen
Netzwerken mit der Steuer beikommen. Twitter und Facebook seien türkischen
Gesetzen unterworfen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.