# taz.de -- Wunsch nach Neuwahl: Initiative glaubt noch an Wunder | |
> Bisher läuft die Unterschriften-Sammlung der Außerparlamentarischen | |
> Ergänzung nur langsam. Nun soll alles besser werden. | |
Bild: Um ihn geht es: Klaus Wowereit. | |
Klaus Wowereit soll weg. Dafür haben die Initiatoren der | |
Außerparlamentarischen Ergänzung (APE) in den vergangenen zwei Monaten rund | |
4.000 Unterschriften gesammelt. Nicht gerade viel, mitten im | |
Tempelhofer-Feld-Abstimmungswahlkampf. 50.000 Unterschriften bis September | |
braucht die APE, wenn das Volksbegehren überhaupt die erste Stufe | |
überstehen soll. | |
Doch nun will die Ergänzung richtig loslegen. Denn geht es nach Felix | |
Herzog und Martin Wittau, Mitgründer der APE, wollen sie die nötigen | |
Unterschriften schon in den nächsten zwei Wochen in der Tasche haben – | |
offiziell bis 13. Juni. „Damit könne man noch vor der Sommerpause Druck auf | |
das Parlament ausüben“, begründet dies Felix Herzig. Dann könnte das | |
Parlament Wowereit selbst abwählen, so die Hoffnung der APE. | |
Unterstützt wird die APE von einigen anderen Initiativen, etwa „Mediaspree | |
versenken“ und „Berlin gegen Fluglärm“. Ihre Sammelliste sei bisher rund | |
5.000-mal von der Website [1][www.neuwahlen.berlin] heruntergeladen worden. | |
Gelingt es der APE, 50.000 gültige Unterschriften zusammen zu bekommen, | |
können Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt werden: Die Hürden | |
sind dabei höher als für „normale“ Entscheide: Statt gut 170.000 brauchen | |
Herzog und Co 500.000 Unterstützer. Die nächste planmäßige Wahl zum | |
Abgeordnetenhaus findet im Herbst 2016 statt. | |
## Eine Art Berlin-Partei | |
Gründe für eine Abwahl Wowereits haben die Initiatoren einige: das | |
„BER-Dauerdebakel“, der „Umgang mit der Steueraffäre des | |
Exkulturstaatssekretärs André Schmitz“ und der „Zustand der Schulen und | |
Infrastruktur“. Doch wer soll Wowereit folgen? „Niemand weiß, was danach | |
kommt“, sagt Martin Wittau. Immerhin: Er und Herzog denken darüber nach, | |
eine Art Berlin-Partei zu gründen – als Alternative zu den bisherigen | |
Parteien. SB | |
30 May 2014 | |
## LINKS | |
[1] http://www.neuwahlen.berlin | |
## AUTOREN | |
Svenja Bednarczyk | |
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