| # taz.de -- Kommentar von der Leyen in den USA: Alles nicht so gemeint | |
| > Deutschland wolle mehr militärische Verantwortung übernehmen, kündigte | |
| > die Verteidigungsministerin einst an. Davon ist wenig übrig geblieben. | |
| Bild: US-Verteidigungsminister Hagel ist ganz Ohr für von der Leyen. | |
| Früher, schneller, effektiver – es klang fast so als kommentiere Ursula von | |
| der Leyen ein Fussballspiel, als sie Anfang des Jahres ihre Marschrichtung | |
| verkündete. Deutschland solle zukünftig nicht mehr an der Außenlinie | |
| stehen, wenn es um Krieg geht: Mehr Verantwortung forderte die | |
| Verteidigungsministerin, auch militärisch, und kündigte eine neue deutsche | |
| Außenpolitik an. | |
| Inzwischen hat Russland die Krim besetzt, in der Ukraine herrscht | |
| Bürgerkrieg, die Terrorgruppe ISIS marschiert auf Bagdad. Obama kündigt | |
| einen „präzisen Militärschläge“ im Irak an – und von der Leyen? | |
| Die Verteidigungsministerin ist in die Defensive geraten. Denn mit ihrem | |
| Vorpreschen hat sie nicht nur Kritik ausgelöst hat, sondern auch | |
| internationale Erwartungen geweckt– vor allem in Amerika. | |
| Das zeigte sich besonders deutlich bei ihrem USA-Besuch in diesen Tagen. | |
| Ihre Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Angang 2014 sei nur als | |
| Anstoß einer öffentlichen Debatte gedacht gewesen, sagte sie am | |
| Dienstagabend bei einem Treffen mit Henry Kissinger. Der ehemalige | |
| US-Außenminister fand das gar nicht überzeugend | |
| ## Kissingers Ärger | |
| Bei US-Amtskollegen Chuck Hagel trat von der Leyen zwar ungefähr so auf, | |
| wie man sie Anfang des Jahres kennengelernt hatte: Deutschland wolle „alle | |
| Instrumente nutzen“, die es zur Verfügung habe, versprach sie. Doch statt | |
| sich der Politik Amerikas gegenüber Russland anzuschließen, sprach sie | |
| lieber von den technischen Fähigkeiten Deutschlands. Dem UN-Generalsekretär | |
| Jan Elisasson sagte sie einen höheren Beitrag bei UN-Friedensmissionen zu – | |
| ohne spezifische Einsätze zu erörtern. | |
| Konkret wurde sie erst, als es um Afghanistan ging: Von der Leyen hat eine | |
| weiter Beteiligung mit 600 bis 800 Soldaten angekündigt. Doch noch ist | |
| unklar, ob es überhaupt eine Folgemission geben wird – darüber muss | |
| zunächst der neue afghanische Präsident entscheiden, und dann wird im | |
| Bundestag abgestimmt. | |
| Man kann von der Leyen für ihr Herumeiern kritisieren. Für die Ankündigung | |
| einer neuen deutschen Außenpolitik – die dann genauso daherkommt, wie die | |
| alte. | |
| Aber im Kern ist diese neue Zurückhaltung gar nicht schlecht. Gerade erst | |
| ist die Afghanistan-Mission krachend gescheitert, im Irak ist die ISIS auf | |
| dem Vormarsch. | |
| Es scheint zwar zunächst einfacher, auf eine vermeintliche schnelle Lösung | |
| zu setzen, Bomben zu werfen oder Bodentruppen zu schicken. Aber die | |
| Probleme bleiben oder werden sogar größer. Sollte von der Leyen das etwa in | |
| diesem Frühling verstanden haben? | |
| 20 Jun 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Julia Maria Amberger | |
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