# taz.de -- Kommentar von der Leyen in den USA: Alles nicht so gemeint | |
> Deutschland wolle mehr militärische Verantwortung übernehmen, kündigte | |
> die Verteidigungsministerin einst an. Davon ist wenig übrig geblieben. | |
Bild: US-Verteidigungsminister Hagel ist ganz Ohr für von der Leyen. | |
Früher, schneller, effektiver – es klang fast so als kommentiere Ursula von | |
der Leyen ein Fussballspiel, als sie Anfang des Jahres ihre Marschrichtung | |
verkündete. Deutschland solle zukünftig nicht mehr an der Außenlinie | |
stehen, wenn es um Krieg geht: Mehr Verantwortung forderte die | |
Verteidigungsministerin, auch militärisch, und kündigte eine neue deutsche | |
Außenpolitik an. | |
Inzwischen hat Russland die Krim besetzt, in der Ukraine herrscht | |
Bürgerkrieg, die Terrorgruppe ISIS marschiert auf Bagdad. Obama kündigt | |
einen „präzisen Militärschläge“ im Irak an – und von der Leyen? | |
Die Verteidigungsministerin ist in die Defensive geraten. Denn mit ihrem | |
Vorpreschen hat sie nicht nur Kritik ausgelöst hat, sondern auch | |
internationale Erwartungen geweckt– vor allem in Amerika. | |
Das zeigte sich besonders deutlich bei ihrem USA-Besuch in diesen Tagen. | |
Ihre Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Angang 2014 sei nur als | |
Anstoß einer öffentlichen Debatte gedacht gewesen, sagte sie am | |
Dienstagabend bei einem Treffen mit Henry Kissinger. Der ehemalige | |
US-Außenminister fand das gar nicht überzeugend | |
## Kissingers Ärger | |
Bei US-Amtskollegen Chuck Hagel trat von der Leyen zwar ungefähr so auf, | |
wie man sie Anfang des Jahres kennengelernt hatte: Deutschland wolle „alle | |
Instrumente nutzen“, die es zur Verfügung habe, versprach sie. Doch statt | |
sich der Politik Amerikas gegenüber Russland anzuschließen, sprach sie | |
lieber von den technischen Fähigkeiten Deutschlands. Dem UN-Generalsekretär | |
Jan Elisasson sagte sie einen höheren Beitrag bei UN-Friedensmissionen zu – | |
ohne spezifische Einsätze zu erörtern. | |
Konkret wurde sie erst, als es um Afghanistan ging: Von der Leyen hat eine | |
weiter Beteiligung mit 600 bis 800 Soldaten angekündigt. Doch noch ist | |
unklar, ob es überhaupt eine Folgemission geben wird – darüber muss | |
zunächst der neue afghanische Präsident entscheiden, und dann wird im | |
Bundestag abgestimmt. | |
Man kann von der Leyen für ihr Herumeiern kritisieren. Für die Ankündigung | |
einer neuen deutschen Außenpolitik – die dann genauso daherkommt, wie die | |
alte. | |
Aber im Kern ist diese neue Zurückhaltung gar nicht schlecht. Gerade erst | |
ist die Afghanistan-Mission krachend gescheitert, im Irak ist die ISIS auf | |
dem Vormarsch. | |
Es scheint zwar zunächst einfacher, auf eine vermeintliche schnelle Lösung | |
zu setzen, Bomben zu werfen oder Bodentruppen zu schicken. Aber die | |
Probleme bleiben oder werden sogar größer. Sollte von der Leyen das etwa in | |
diesem Frühling verstanden haben? | |
20 Jun 2014 | |
## AUTOREN | |
Julia Maria Amberger | |
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