| # taz.de -- Neue Osteuropa-Eingreiftruppe: Nato will Russland abschrecken | |
| > Mit 5.000 rasch verlegbaren Soldaten will die Nato auf die Ukrainekrise | |
| > reagieren. Zehn Staaten haben sich zudem auf eine Allianz gegen den IS | |
| > verständigt. | |
| Bild: Briten und Deutsche trainieren in der Ostsee. Künftig will die Nato auch… | |
| GENF taz | Um Russland von Übergriffen auf die osteuropäischen Nato-Staaten | |
| abzuschrecken, verstärkt die westliche Militärallianz ihre logistische und | |
| personelle Präsenz in diesen Ländern und stellt eine neue schnelle | |
| Eingreiftruppe von bis zu 5.000 Soldaten auf. Einen entsprechenden | |
| „Aktionsplan für erhöhte Bereitschaft“ beschlossen die Regierungschefs der | |
| 28 Nato-Mitglieder am Freitag zum Abschluss ihres Gipfeltreffens im | |
| walisischen Newport. Zehn Nato-Staaten – darunter Deutschland – | |
| verständigten sich zudem im Grundsatz auf eine Zusammenarbeit im Kampf | |
| gegen die Milizen der Organisation „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und in | |
| Syrien. | |
| Die Nato hatte bereits im Zuge der Eskalation des Konflikts mit Russland | |
| über die Ukraine seit dem vergangenen Dezember ihre Luftraumüberwachung | |
| über Polen, Rumänien sowie den drei baltischen Staaten Estland, Litauen und | |
| Lettland ständig verstärkt. Zudem erhöhte das Militärbündnis seine | |
| militärische Präsenz und Manövertätigkeit im Schwarzen Meer. | |
| Der nun beschlossene Aktionsplan sieht vermehrte Übungen von Kampftruppen | |
| wechselnder Länder auf den Territorien der osteuropäischen Mitgliedstaaten | |
| vor. Zudem sollen neue und permanente Stützpunkte mit Führungs- und | |
| Logistikexperten eingerichtet werden. Diese werden wahrscheinlich in den | |
| drei baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien aufgebaut werden. | |
| Sicher ist, dass die Einsatzbereitschaft des von Polen, Deutschland und | |
| Dänemark geführten Stützpunktes im polnischen Stettin erhöht wird. Ferner | |
| sind die Modernisierung von Häfen und Flughäfen sowie die ständige | |
| Stationierung von Waffen, Munition und sonstiger militärischer Ausrüstung | |
| in der Region vorgesehen. | |
| Diese militärische Logistik und Ausrüstung vor Ort soll im Fall einer | |
| Bedrohung durch Russland von der künftigen neuen Eingreiftruppe genutzt | |
| werden. Diese bis zu 5.000 Soldaten der Boden-, Luft- und | |
| Marinestreitkräfte sollen „innerhalb von zwei bis fünf Tagen einsatzbereit | |
| sein“, erklärte der zum Monatsende aus dem Amt scheidende | |
| Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Er bezeichnete die neue | |
| Einsatztruppe als „Speerspitze“ der bereits 2007 gegründeten , aber bislang | |
| noch nie eingesetzten Nato Response Force (NRF). | |
| ## Ukrainische Armee wird modernisiert | |
| Für die zunächst von Polen und den drei baltischen Staaten geforderte | |
| Stationierung ständiger „substanzieller Truppen“ der Nato auf ihrem | |
| Territorium gab es auf dem Gipfel lediglich die Unterstützung durch Kanada. | |
| Eine solche ständige Truppenstationierung wäre ein Verstoß gegen die im | |
| Jahr 1997 zwischen der Nato und Russland vereinbarten Grundakte. An dieser | |
| Vereinbarung will die große Mehrheit der Nato-Staaten zunächst festhalten, | |
| wie Bundeskanzlerin Merkel in Wales unterstrich. | |
| Der Ukraine versprach die Nato Hilfe bei der Modernisierung ihrer Armee. | |
| Diese Unterstützung betrifft die Bereiche Logistik, Kommando- und | |
| Kommunikationsstrukturen sowie die Abwehr von Cyberattacken. Zudem will die | |
| Nato die Ukraine bei der Versorgung verwundeter Soldaten unterstützen. Die | |
| von der Regierung in Kiew geforderte Waffenhilfe bleibt den einzelnen | |
| Mitgliedstaaten überlassen. | |
| Auf die in Newport zwischen zehn Nato-Staaten vereinbarte grundsätzlich | |
| Kooperation in der Bekämpfung der terroristischen IS im Nahen Osten hatten | |
| vor allem US-Präsident Barak Obama und der britische Premier David Cameron | |
| gedrängt. | |
| „Diese zehn Nationen, die diese Bereitschaft gezeigt haben, haben hier | |
| verabredet, dass sie in Kontakt bleiben, um die weiteren Maßnahmen | |
| miteinander zu besprechen“, erklärte Kanzlerin Merkel. Erwogen wird neben | |
| den angelaufenen Waffenlieferungen an die gegen die IS kämpfenden Kurden | |
| eine Ausbildungshilfe für die irakischen Streitkräfte, falls die Regierung | |
| in Bagdad darum ersuchen sollte. | |
| 5 Sep 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Andreas Zumach | |
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