# taz.de -- Eiszeit zwischen Russland und der EU: Wladimir Putins Retourkutsche | |
> Der Kreml antwortet auf die Ausweisung von russischen Diplomaten aus | |
> Polen: Vier polnische Corps-Angehörige in Moskau müssen ihre Koffer | |
> packen. | |
Bild: Polnische Botschaft in Moskau, nach der Ausweisung von vier Diplomaten et… | |
MOSKAU taz | Von der Eintrübung der politischen Beziehungen zwischen | |
Russland und der EU bleiben auch die diplomatischen Kanäle nicht mehr | |
verschont. Am Montag gab das Außenministerium in Moskau bekannt, dass | |
Russland einige polnische Diplomaten des Landes verwiesen habe. Dem war die | |
Ausweisung mehrerer russischer Angehöriger des diplomatischen Corps in | |
Polen vorangegangen. „Die russische Seite hat angemessene Gegenmaßnahmen | |
ergriffen. Eine Reihe polnischer Diplomaten hat das Gebiet unseres Landes | |
wegen einer mit ihrem Status unvereinbaren Tätigkeit schon verlassen“, hieß | |
es auf der Website des Außenministeriums. | |
Nachdem in Warschau ein hochrangiger Offizier der polnischen Armee und ein | |
Anwalt als vermeintliche Informanten des russischen militärischen | |
Geheimdienstes aufgeflogen waren, setzte Warschau mehrere russische | |
Mitarbeiter des Außenministeriums vor die Tür. | |
Die Retourkutsche ließ nicht lange auf sich warten. Am Freitag wurde die | |
polnische Botschaft darüber in Kenntnis gesetzt, dass vier ihrer | |
Mitarbeiter bis Sonntag das Territorium der Russischen Föderation zu | |
verlassen hätten. Es soll sich um drei Militärattachés und einen | |
Mitarbeiter der politischen Abteilung gehandelt haben. Polen zählt zu den | |
schärferen Kritikern Russlands in der EU, was gelegentlich zu bilateralen | |
Verstimmungen führt. 2000 wurden auf einen Schlag gleich neun polnische | |
Botschaftsangestellte in Moskau zu personae non gratae erklärt. | |
Auf die neueste Ausweisung polnischer Diplomaten aus Russland reagierte der | |
Außenminister Polens Grzegorz Schetyna in Brüssel. Abwiegelnd erklärte er, | |
dass Moskau eine „symmetrische Antwort“ gegeben habe und die Angelegenheit | |
nun für Polen „abgeschlossen“ sei. Zu den im Oktober verhafteten Polen, | |
denen Spionage für einen „ausländischen Geheimdienst“ vorgeworfen wird, | |
wollte er sich nicht äußern. | |
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft bleiben die Männer bis zu drei Monate in | |
Haft. „Sobald wir weitere Schritte unternehmen“, so Schetyna, „informieren | |
wir die Öffentlichkeit.“ Ende Oktober 2014 zog das polnische | |
Außenministerium auch die Akkreditierung des Korrespondenten des russischen | |
Senders „Russland heute“ ein. Begründung: die Tätigkeit Leonid Swiridows | |
ginge „über den Rahmen dienstlicher Verpflichtungen eines Journalisten | |
hinaus“. | |
Auch ein lettischer Staatsbürger russischer Herkunft wurde am Wochenende im | |
staatlichen russischen Kanal NTV als vermeintlicher Agent Lettlands und des | |
US-Geheimdienstes CIA enttarnt. Des Landes verwiesen wurde auch die | |
Leiterin des politischen Referats an der deutschen Botschaft in Moskau. | |
Russland reagierte damit auf die Ausweisung eines Konsulatsmitarbeiters in | |
Bonn, dessen Spionagetätigkeit vom Verfassungsschutz mehrere Monate | |
überwacht worden war. Die Leiterin der politischen Abteilung war letzte | |
Woche zur deutschen OSZE-Vertretung in Wien versetzt worden. | |
17 Nov 2014 | |
## AUTOREN | |
Klaus-Helge Donath | |
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