# taz.de -- Atomverhandlungen mit Iran: Schritte nach vorn und zurück | |
> Die USA lassen Kompromissmöglichkeiten im Streit um das iranische | |
> Atomprogramm durchblicken. Doch die Verhandlungen kommen nicht voran. | |
Bild: Fallschirmspringer der iranischen Armee bei der Militärparade in Teheran | |
NEW YORK ap | Die von den USA erwogenen Kompromissvorschläge im Atomstreit | |
mit dem Iran haben offenbar nur wenig Annäherung gebracht. Der iranische | |
Präsident Hassan Ruhani sagte in New York, es habe zwar „Schritte nach | |
vorne“ gegeben, doch seien sie „nicht bedeutsam“. Russlands Außenminister | |
Sergej Lawrow gab sich zwar etwas optimistischer, doch ein für Freitag | |
avisiertes Treffen der Außenminister der fünf UN-Vetomächte und | |
Deutschlands wurde abgesagt. | |
Aus diplomatischen Kreisen in New York war verlautet, der Westen könne dem | |
Iran mehr Kapazitäten zur Anreicherung von Uran zugestehen als gedacht, | |
nämlich 4500 statt 1500 Gaszentrifugen. Allerdings müsse gleichzeitig | |
sichergestellt werden, dass dort nicht rasch Material für Atombomben | |
produziert werden könne. Offiziell unterbreitet wurde der Vorschlag noch | |
nicht. | |
Der Iran besitzt derzeit 9400 Zentrifugen zur Anreicherung von Uran. Weil | |
damit theoretisch auch Material für Atombomben erzeugt werden könnte, | |
wollen die USA die Kapazität beschränken. Der Iran hatte im November 2013 | |
mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland ein vorläufiges Atomabkommen | |
geschlossen. Nun laufen Gespräche, um bis 24. November ein auf Dauer | |
angelegtes Folgeabkommen zu erzielen. | |
Der Westen will mit dem Abkommen auf Dauer ausschließen, dass der Iran | |
Atombomben baut. Teheran beteuert, das sei ohnehin nicht sein Ziel. Iran | |
besteht aber auf eine eigene Anreicherung von Uran - für friedliche Zwecke, | |
wie es heißt. | |
## Verzicht auf Sanktionen | |
Ruhani betonte „die ernste Bereitschaft“ zu einem Abkommen. Jede Seite | |
müsse Mut, den Willen und Stärke zeigen - und die nötigen Schritte und | |
Flexibilität. „Wenn wir das tun, können wir unser Ziel erreichen“, sagte | |
er. Der Iran habe bereits klargemacht, dass er die nötige Flexibilität | |
habe. Nun liege der Ball in der Hälfte der Gesprächspartner. Sein Land | |
werde jedoch keine Übereinkunft akzeptieren, die mit einem Ende der | |
Urananreicherung einhergehe. Zudem müssten die internationalen Sanktionen | |
gegen den Iran „hinwegschmelzen“, erklärte Ruhani. | |
Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte, ein Außenministertreffen | |
werde es nicht geben, weil die Gespräche nicht entscheidend weiter gekommen | |
seien. Es habe kaum Fortschritte gegeben. | |
Lawrow sagte, alle Seiten seien daran interessiert, die verbliebenen | |
Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Diese seien „klein, aber äußerst | |
wichtig“. Er sei vorsichtig optimistisch, dass es bis Ende November eine | |
Einigung geben werde. „Wir sind kurz vor unserem Ziel“, sagte er. | |
Einen direkten Kontakt zwischen Ruhani und US-Präsident Barack Obama wird | |
es vorerst nicht geben. Es sei nicht der richtige Zeitpunkt für ein | |
weiteres Telefongespräch, sagte Ruhani ein Jahr nach dem ersten direkten | |
Gespräch zwischen Staatschefs beider Länder seit der Islamischen Revolution | |
von 1979. Es müsse schon stichhaltige Gründe mit „hohen Zielen“ für | |
Unterredungen zwischen Staatenlenkern geben, sonst seien „Telefonate | |
irgendwie bedeutungslos“. | |
28 Sep 2014 | |
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