# taz.de -- UNO will Staatenlosigkeit abschaffen: „Anomalie des 21. Jahrhunde… | |
> Die UNO will das Problem der Staatenlosigkeit innerhalb der nächsten zehn | |
> Jahre beheben. Prominente unterschrieben eine entsprechende Kampagne. | |
Bild: In Myanmar haben mehr als eine Million Rohingya-Muslime keine Aussicht au… | |
GENF taz | Bis 2024 soll es auf der Welt keine Menschen ohne | |
Staatsbürgerschaft mehr geben. Das ist das Ziel einer Kampagne unter dem | |
Motto „I belong“ (Ich gehöre wohin), die das auch für staatenlose Personen | |
zuständige UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) am Dienstag in Genf | |
startete. „Weltweit sind mindestens zehn Millionen Menschen staatenlos, | |
alle zehn Minuten wird irgendwo in der Welt ein staatenloses Kind geboren“, | |
erklärte Hochkommissar António Guterres. Das sei eine „schlimme Anomalie | |
des 21. Jahrhunderts“, sagte er. | |
„Diese Menschen existieren nicht, sie haben keine normalen Rechte und | |
führen keine legale Existenz“, beklagte der UNHCR-Chef. Für die Betroffenen | |
bedeute dies „oftmals ein Leben ohne Bildung, Gesundheitsversorgung und | |
reguläre Arbeit, ein Leben ohne Bewegungsfreiheit, Hoffnung und | |
Zukunftsperspektive“, schrieben Guterres und 20 Prominente in einem | |
gemeinsam unterzeichneten Brief. | |
Angesichts dieser Folgen sei die Klassifizierung eines Individuums als | |
staatenlos „unmenschlich“. Unterzeichnet wurde der Brief unter anderen vom | |
südafrikanischen Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu. | |
Laut UNHCR leben Staatenlose in allen Regionen der Welt, in vielen Fällen | |
sind sie Opfer von ethnischer oder religiöser Diskriminierung. In 27 der | |
193 UNO-Staaten werde Frauen das Recht verweigert, ihre Nationalität an | |
ihre Kinder weiterzugeben. Durch diese Regelung können laut UNHCR | |
Generationen von staatenlosen Menschen entstehen. Zudem verursachten Kriege | |
und Konflikte wie in Syrien Staatenlosigkeit. | |
## Alle Länder | |
Auch der Zerfall von Staaten wie im Fall der früheren Sowjetunion und des | |
ehemaligen Jugoslawien schaffe Staatenlosigkeit. Zu den Staatenlosen | |
gehören auch Millionen palästinensischer Flüchtlinge, die zum Teil seit | |
1948 in inzwischen vierter Generation in Lagern in Syrien, Libanon, | |
Jordanien und anderen Ländern leben. | |
In einer 1954 vereinbarten internationalen Konvention wurde erstmals die | |
rechtliche Stellung von Staatenlosen definiert und Mindeststandards zu | |
ihrer Behandlung wurden durch Regierungen und Behörden festgelegt. Eine | |
zweite Konvention von 1961 enthält Maßnahmen zur Abschaffung von | |
Staatenlosigkeit. Bis 2011 hatten lediglich 100 Staaten die beiden | |
Konventionen ratifiziert, inzwischen sind es 144. Jetzt müssten „alle | |
Länder Staatenlosigkeit durch Reformen ihrer Gesetze und Bestimmungen | |
beenden“. Vorrangig sei, dass nirgendwo mehr ein Kind staatenlos zur Welt | |
komme. | |
Das UNHCR verweist auch auf ermutigende Entwicklungen. In Bangladesch | |
erhielten aufgrund eines Gerichtsurteils von 2008 inzwischen rund 300.000 | |
ehemals Staatenlose mit der Muttersprache Urdu die Bürgerrechte. In der | |
Elfenbeinküste wurden infolge von 2013 umgesetzten Reformen viele frühere | |
staatenlose Menschen Staatsbürger. | |
In Deutschland lebten nach Angaben des UNHCR Anfang dieses Jahres 5.683 | |
Staatenlose. | |
4 Nov 2014 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
## TAGS | |
Staatenlosigkeit | |
Uno | |
Flüchtlinge | |
Staatsbürgerschaft | |
Staatenlosigkeit | |
Staatenlosigkeit | |
Staatenlosigkeit | |
Schwerpunkt Syrien | |
Staatenlosigkeit | |
UNHCR | |
Flüchtlinge | |
CIA | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Nepal verweigert Staatsbürgerschaft: Männlicher Nationalismus | |
Nepal will sich bis Donnerstagnacht eine Verfassung geben. Millionen | |
Menschen könnte danach die Staatsbürgerschaft versagt bleiben. | |
Staatenlos in den USA, taz-Serie Teil III: Leben im undefinierten Nichts | |
Im Einwanderungsgesetz der USA gibt es keine Staatenlosigkeit. Die rund | |
4.000 Staatenlosen im Land sitzen fest – wie Mikhail Sebastian. | |
Staatenlos in Polen, taz-Serie Teil II: Maria macht den Anfang | |
Ihre rumänische Mutter haut ab, Maria wächst in einer polnischen | |
Pflegefamilie auf. Erst mit 17 wird ihr eine Staatsbürgerschaft | |
zugestanden. | |
Staatenlos in Deutschland, taz-Serie Teil I: Saids Kampf gegen das Verschwinden | |
In Syrien war Said Alnahawi als palästinensischer Flüchtling registriert. | |
Kein Problem – bis Krieg und Exil dazwischen kamen. | |
Staatenlos leben: Vogelfreie der Moderne | |
Reiseverbot, Ausschluss von Sozialleistungen, fehlender Alltag: Die | |
Staatsbürgerschaft zu entziehen, kann als Instrument der Verfolgung | |
eingesetzt werden. | |
Kommentar Staatenlosigkeit: Alle gehören irgendwohin | |
Die UN-Flüchtlingskommission will die Staatenlosigkeit abschaffen. Das wird | |
jedoch nur gehen, wenn Palästina als Staat anerkannt wird. | |
Urteil zu Flüchtlingen in Australien: Ungeborenes Kind, illegaler Migrant | |
Ein australisches Gericht nennt das ungeborene Baby einer schwangeren | |
Einwanderin illegal. Das Urteil soll andere abschrecken und betrifft rund | |
100 Säuglinge. | |
Europäisches Menschenrechtsgericht: Polen für Haft in CIA-Knast verurteilt | |
Polen hat geholfen, zwei Terrorverdächtige festzusetzen, die dann in einem | |
CIA-Gefängnis gefoltert wurden. Das Land muss Schmerzensgeld zahlen. |