Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- UNO will Staatenlosigkeit abschaffen: „Anomalie des 21. Jahrhunde…
> Die UNO will das Problem der Staatenlosigkeit innerhalb der nächsten zehn
> Jahre beheben. Prominente unterschrieben eine entsprechende Kampagne.
Bild: In Myanmar haben mehr als eine Million Rohingya-Muslime keine Aussicht au…
GENF taz | Bis 2024 soll es auf der Welt keine Menschen ohne
Staatsbürgerschaft mehr geben. Das ist das Ziel einer Kampagne unter dem
Motto „I belong“ (Ich gehöre wohin), die das auch für staatenlose Personen
zuständige UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) am Dienstag in Genf
startete. „Weltweit sind mindestens zehn Millionen Menschen staatenlos,
alle zehn Minuten wird irgendwo in der Welt ein staatenloses Kind geboren“,
erklärte Hochkommissar António Guterres. Das sei eine „schlimme Anomalie
des 21. Jahrhunderts“, sagte er.
„Diese Menschen existieren nicht, sie haben keine normalen Rechte und
führen keine legale Existenz“, beklagte der UNHCR-Chef. Für die Betroffenen
bedeute dies „oftmals ein Leben ohne Bildung, Gesundheitsversorgung und
reguläre Arbeit, ein Leben ohne Bewegungsfreiheit, Hoffnung und
Zukunftsperspektive“, schrieben Guterres und 20 Prominente in einem
gemeinsam unterzeichneten Brief.
Angesichts dieser Folgen sei die Klassifizierung eines Individuums als
staatenlos „unmenschlich“. Unterzeichnet wurde der Brief unter anderen vom
südafrikanischen Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu.
Laut UNHCR leben Staatenlose in allen Regionen der Welt, in vielen Fällen
sind sie Opfer von ethnischer oder religiöser Diskriminierung. In 27 der
193 UNO-Staaten werde Frauen das Recht verweigert, ihre Nationalität an
ihre Kinder weiterzugeben. Durch diese Regelung können laut UNHCR
Generationen von staatenlosen Menschen entstehen. Zudem verursachten Kriege
und Konflikte wie in Syrien Staatenlosigkeit.
## Alle Länder
Auch der Zerfall von Staaten wie im Fall der früheren Sowjetunion und des
ehemaligen Jugoslawien schaffe Staatenlosigkeit. Zu den Staatenlosen
gehören auch Millionen palästinensischer Flüchtlinge, die zum Teil seit
1948 in inzwischen vierter Generation in Lagern in Syrien, Libanon,
Jordanien und anderen Ländern leben.
In einer 1954 vereinbarten internationalen Konvention wurde erstmals die
rechtliche Stellung von Staatenlosen definiert und Mindeststandards zu
ihrer Behandlung wurden durch Regierungen und Behörden festgelegt. Eine
zweite Konvention von 1961 enthält Maßnahmen zur Abschaffung von
Staatenlosigkeit. Bis 2011 hatten lediglich 100 Staaten die beiden
Konventionen ratifiziert, inzwischen sind es 144. Jetzt müssten „alle
Länder Staatenlosigkeit durch Reformen ihrer Gesetze und Bestimmungen
beenden“. Vorrangig sei, dass nirgendwo mehr ein Kind staatenlos zur Welt
komme.
Das UNHCR verweist auch auf ermutigende Entwicklungen. In Bangladesch
erhielten aufgrund eines Gerichtsurteils von 2008 inzwischen rund 300.000
ehemals Staatenlose mit der Muttersprache Urdu die Bürgerrechte. In der
Elfenbeinküste wurden infolge von 2013 umgesetzten Reformen viele frühere
staatenlose Menschen Staatsbürger.
In Deutschland lebten nach Angaben des UNHCR Anfang dieses Jahres 5.683
Staatenlose.
4 Nov 2014
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Staatenlosigkeit
Uno
Flüchtlinge
Staatsbürgerschaft
Staatenlosigkeit
Staatenlosigkeit
Staatenlosigkeit
Schwerpunkt Syrien
Staatenlosigkeit
UNHCR
Flüchtlinge
CIA
## ARTIKEL ZUM THEMA
Nepal verweigert Staatsbürgerschaft: Männlicher Nationalismus
Nepal will sich bis Donnerstagnacht eine Verfassung geben. Millionen
Menschen könnte danach die Staatsbürgerschaft versagt bleiben.
Staatenlos in den USA, taz-Serie Teil III: Leben im undefinierten Nichts
Im Einwanderungsgesetz der USA gibt es keine Staatenlosigkeit. Die rund
4.000 Staatenlosen im Land sitzen fest – wie Mikhail Sebastian.
Staatenlos in Polen, taz-Serie Teil II: Maria macht den Anfang
Ihre rumänische Mutter haut ab, Maria wächst in einer polnischen
Pflegefamilie auf. Erst mit 17 wird ihr eine Staatsbürgerschaft
zugestanden.
Staatenlos in Deutschland, taz-Serie Teil I: Saids Kampf gegen das Verschwinden
In Syrien war Said Alnahawi als palästinensischer Flüchtling registriert.
Kein Problem – bis Krieg und Exil dazwischen kamen.
Staatenlos leben: Vogelfreie der Moderne
Reiseverbot, Ausschluss von Sozialleistungen, fehlender Alltag: Die
Staatsbürgerschaft zu entziehen, kann als Instrument der Verfolgung
eingesetzt werden.
Kommentar Staatenlosigkeit: Alle gehören irgendwohin
Die UN-Flüchtlingskommission will die Staatenlosigkeit abschaffen. Das wird
jedoch nur gehen, wenn Palästina als Staat anerkannt wird.
Urteil zu Flüchtlingen in Australien: Ungeborenes Kind, illegaler Migrant
Ein australisches Gericht nennt das ungeborene Baby einer schwangeren
Einwanderin illegal. Das Urteil soll andere abschrecken und betrifft rund
100 Säuglinge.
Europäisches Menschenrechtsgericht: Polen für Haft in CIA-Knast verurteilt
Polen hat geholfen, zwei Terrorverdächtige festzusetzen, die dann in einem
CIA-Gefängnis gefoltert wurden. Das Land muss Schmerzensgeld zahlen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.