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# taz.de -- Demonstrationsverbot in Dresden: „Hochgejazzte“ Anschlagsgefahr
> In Sachsen sei die Gefahr eines Anschlags in Dresden „hochgejazzt“
> worden, heißt es aus der Regierung. Dass alle Demos verboten wurden, sei
> „unglücklich“.
Bild: Glaubt offenbar nicht, dass Attentäter zwischen Pegida und Gegendemos un…
MÜNCHEN afp | Bei den Innenministern von Bund und Ländern hat das
Demonstrationsverbot von Dresden nach [1][einem Bericht von Süddeutscher
Zeitung], WDR und NDR für Irritationen gesorgt. Demnach hieß es nach einer
Telefonkonferenz der Innenminister am Montag aus Regierungskreisen,
„Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt“. Ein hochrangiger
Sicherheitsbeamter bezeichnete in der SZ die Absage aller Kundgebungen am
Montag den Berichten zufolge als „unglückliche Entscheidung“.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) soll in der Runde von einem
konkreten Hinweis auf einen drohenden Anschlag gesprochen haben. Dabei habe
er es aber vermieden zu sagen, ob er die Gefahr für abstrakt oder konkret
halte.
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) habe auf einen Tweet beim
Kurznachrichtendienst Twitter verwiesen, der sich „an die einsamen Wölfe in
Deutschland“ richte und in dem Pegida-Organisator Lutz Bachmann als
Verantwortlicher genannt werde. Zusätzlich nannte er Hinweise eines
ausländischen Nachrichtendienstes auf einen möglichen Mordanschlag auf
Bachmann. Die Gegendemonstrationen seien verboten worden, weil die
Attentäter die Kundgebungen möglicherweise nicht unterscheiden könnten.
Worauf der nachrichtendienstliche Hinweis basiert, ist den Berichten
zufolge nicht klar. Die Ursprungsfassung der Meldung, die zuerst an das
Bundesamt für Verfassungsschutz, dann an das Gemeinsame
Terrorismus-Abwehrzentrum und von dort an das Bundeskriminalamt und das
Landeskriminalamt Sachsen ging, solle jetzt besorgt werden.
20 Jan 2015
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[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-um-demonstrationsverbot-in-dresd…
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