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# taz.de -- Ölpipeline in den USA: Die lange schmutzige Leitung
> Der Senat hat sich dem Votum des Repräsentantenhauses für den Bau der
> Keystone XL angeschlossen. Präsident Obama hat mit einem Veto dagegen
> gedroht.
Bild: Drei Senatoren für eine Pipeline: Mitch McConnell (mi.), John Hoeven, Li…
WASHINGTON afp | Nach dem Repräsentantenhaus hat auch der Senat in
Washington für den unverzüglichen Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone
XL von Kanada an die US-Golfküste gestimmt. Die Kongresskammer
verabschiedete das Gesetz am Donnerstag mit 62 zu 36 Stimmen. Dabei
schlossen sich acht Senatoren aus dem Lager von Präsident Barack Obamas
Demokraten der republikanischen Mehrheit an. Obama hat mit einem Veto gegen
das Gesetz gedroht.
Keystone XL soll von der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der
größten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer
bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer
warnen vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem,
dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel
Treibhausgase freigesetzt werden. Obama hatte das Projekt auf Eis gelegt.
Die oppositionellen Republikaner sehen den Widerstand gegen Keystone XL als
Paradebeispiel dafür, dass die Umwelt- und Klimapolitik des Präsidenten und
seiner Demokraten das Wirtschaftswachstum hemmt und Arbeitsplätze kostet.
Nach ihrem klaren Sieg bei den Kongresswahlen im November kontrollieren sie
seit Jahresbeginn beide Parlamentskammern und wollen den Bau der Pipeline
per Gesetz erzwingen.
Das Repräsentantenhaus hatte bereits am 9. Januar für das Projekt gestimmt.
Die beiden Gesetze müssen nun noch in Einklang gebracht werden, ehe sie zur
Unterzeichnung an Obama gehen. Die Unterschrift des Präsidenten ist aber
wenig wahrscheinlich. Obama will erst das Ergebnis einer laufenden
Überprüfung durch das Außenministerium abwarten, ehe er über den Bau der
Pipeline entscheidet. Sein Veto könnte nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit
in beiden Parlamentskammern überstimmt werden.
30 Jan 2015
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