# taz.de -- Ölpipeline in den USA: Die lange schmutzige Leitung | |
> Der Senat hat sich dem Votum des Repräsentantenhauses für den Bau der | |
> Keystone XL angeschlossen. Präsident Obama hat mit einem Veto dagegen | |
> gedroht. | |
Bild: Drei Senatoren für eine Pipeline: Mitch McConnell (mi.), John Hoeven, Li… | |
WASHINGTON afp | Nach dem Repräsentantenhaus hat auch der Senat in | |
Washington für den unverzüglichen Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone | |
XL von Kanada an die US-Golfküste gestimmt. Die Kongresskammer | |
verabschiedete das Gesetz am Donnerstag mit 62 zu 36 Stimmen. Dabei | |
schlossen sich acht Senatoren aus dem Lager von Präsident Barack Obamas | |
Demokraten der republikanischen Mehrheit an. Obama hat mit einem Veto gegen | |
das Gesetz gedroht. | |
Keystone XL soll von der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der | |
größten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer | |
bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer | |
warnen vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, | |
dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel | |
Treibhausgase freigesetzt werden. Obama hatte das Projekt auf Eis gelegt. | |
Die oppositionellen Republikaner sehen den Widerstand gegen Keystone XL als | |
Paradebeispiel dafür, dass die Umwelt- und Klimapolitik des Präsidenten und | |
seiner Demokraten das Wirtschaftswachstum hemmt und Arbeitsplätze kostet. | |
Nach ihrem klaren Sieg bei den Kongresswahlen im November kontrollieren sie | |
seit Jahresbeginn beide Parlamentskammern und wollen den Bau der Pipeline | |
per Gesetz erzwingen. | |
Das Repräsentantenhaus hatte bereits am 9. Januar für das Projekt gestimmt. | |
Die beiden Gesetze müssen nun noch in Einklang gebracht werden, ehe sie zur | |
Unterzeichnung an Obama gehen. Die Unterschrift des Präsidenten ist aber | |
wenig wahrscheinlich. Obama will erst das Ergebnis einer laufenden | |
Überprüfung durch das Außenministerium abwarten, ehe er über den Bau der | |
Pipeline entscheidet. Sein Veto könnte nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit | |
in beiden Parlamentskammern überstimmt werden. | |
30 Jan 2015 | |
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