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# taz.de -- Kurden in der Türkei: PKK stellt sich gegen Öcalan
> Der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan ruft zur Niederlegung der Waffen
> auf. Seine Anhänger weisen den Aufruf zurück und stellen Forderungen.
Bild: Hier fordern 20.000 Kurden in Düsseldorf Öcalans Freilassung. Jetzt wid…
ISTANBUL afp/ap | Der inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan hat seine
Anhänger zur Niederlegung ihrer Waffen aufgefordert und damit neue Hoffnung
auf ein Ende des kurdischen Aufstands in der Türkei gemacht. In einer am
Samstag von einem prokurdischen Abgeordneten verlesenen Botschaft rief
Öcalan seine Bewegung dazu auf, die Entwaffnung konkret einzuleiten. Der
türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einem „sehr, sehr
wichtigen“ Appell, der nun auch umgesetzt werden müsse.
Die Friedensverhandlungen zwischen der türkischen Regierung und dem Chef
der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK liegen seit Monaten auf Eis.
Am vergangenen Samstag trat nun der Abgeordnete Sirri Süreyya Önder von der
prokurdischen Oppositionspartei HDP gemeinsam mit Vizeregierungschef Yalçin
Akdogan vor die Presse und verlas Öcalans Aufruf zu einem dauerhaften
Frieden.
„Wir nähern uns einer Lösung dieses 30 Jahre alten Konfliktes in Form eines
endgültigen Friedens“, erklärte Öcalan in der Botschaft. „Und unser erst…
Ziel ist es, zu einer demokratischen Lösung zu kommen.“
Öcalan forderte die PKK auf, die „strategische und historische Entscheidung
der Entwaffnung“ auf einem Sonderparteitag im Frühjahr formell zu
beschließen. „Dies ist ein historischer Aufruf, den bewaffneten Kampf gegen
demokratische Politik zu tauschen“, erklärte Öcalan. Er nannte zehn
Maßnahmen, in die die Regierung im Gegenzug für einen Friedensschluss
einwilligen müsse, darunter eine neue Verfassung.
## PKK will Waffen nicht niederlegen
Es war das erste Mal, dass eine Botschaft Öcalans im Beisein eines
türkischen Regierungsvertreters verlesen wurde. „Wir haben eine wichtige
und historische Phase im Friedensprozess erreicht“, sagte
Vizeregierungschef Akdogan. Präsident Erdogan erklärte seinerseits vor
Journalisten, nun zähle die Umsetzung von Öcalans Aufruf. „Ich hoffe, die
Kurden werden hinter diesen Erklärungen stehen“, sagte Erdogan.
Die PKK hat den Aufruf jedoch am Sonntag zurückgewiesen. In einer Erklärung
der Rebellenführung hieß es, die türkische Regierung müsse als Erstes
Schritte zur Förderung der Demokratie einleiten und ein umstrittenes
Sicherheitsgesetz zurückziehen, das derzeit im Parlament debattiert wird.
Die Rebellen verwiesen in der von der prokurdischen Nachrichtenagentur
Firat veröffentlichten Erklärung darauf, dass sie bereits einen
Waffenstillstand als Teil der Bemühungen zur Beendigung des seit 1984
andauernden Konflikts einhielten.
Öcalans Appell folgte auf ein Treffen zwischen einer HDP-Delegation mit
kurdischen Rebellen im irakischen Kandil-Gebirge am 23. Februar. Außerdem
trafen die HDP-Vertreter Öcalan am Freitag in seinem Gefängnis auf der
Insel Imrali im Marmarameer. Der HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas sagte,
der von Öcalan verlangte Parteitag werde stattfinden, wenn Einigung über
die in der Erklärung genannten Maßnahmen erzielt worden sei.
1 Mar 2015
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