# taz.de -- Institut für Menschenrechte gerettet: Beschluss wird zum Gesetz | |
> Das Deutsche Institut für Menschenrechte behält seinen A-Status bei den | |
> Vereinten Nationen. Die Entscheidung der Koalition fiel in letzter | |
> Minute. | |
Bild: Sitzungssaal des Menschenrechtsrats der UN in Genf | |
BERLIN taz | Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) behält seinen | |
A-Status und damit das Recht, an den Sitzungen des Menschenrechtsrats der | |
Vereinten Nationen (UN) teilzunehmen und dort zu reden. Dafür sorgte am | |
Mittwoch die Große Koalition, indem sie eine gesetzliche Grundlage für das | |
DIMR gebilligt hat. | |
Die Organisation wurde 2001 als eingetragener Verein gegründet und soll | |
über Menschenrechte im In- und Ausland berichten. Sie arbeitet bislang auf | |
der Grundlage eines Bundestagsbeschlusses, der kein Gesetz ist. | |
Für den A-Status bei den UN hatten diese allerdings ein Gesetz gefordert, | |
das die Aufgaben des DIMR klar beschreibt und seine Rechtsstellung | |
definiert. Zwar soll das DIMR weiter ein Verein bleiben, aber aus dem | |
Haushalt des Bundestages finanziert werden. Jedes Jahr soll es dem | |
Parlament einen Bericht vorlegen. | |
Die Entscheidung der Koalition, der eine längere Auseinandersetzung | |
zwischen Union und SPD vorausging, kam in letzter Minute. Ein UN-Ausschuss | |
wollte sich am Mittwoch mit dem DIMR befassen. | |
18 Mar 2015 | |
## AUTOREN | |
Simone Schmollack | |
## TAGS | |
Finanzen | |
Deutsches Institut für Menschenrechte | |
Schwerpunkt Nahost-Konflikt | |
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