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# taz.de -- Zukunft der SPD: Tücken des Smartphones
> Was zündet gegen 25 Prozent? Die SPD-Fraktion sucht Themen für die zweite
> Hälfte der Regierungszeit. Motto: möglichst alltagsnah, bitte.
Bild: Was interessiert die Leute? Thomas Oppermann (2. v. r.) lässt jetzt die …
BERLIN taz | Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Pressemitteilung ein paar
Hashtags verteilt, so, wie es jetzt modern ist. #NeueZeiten heißt etwa eine
der nun eingerichteten, fraktionsinternen Projektgruppen. #NeuesMiteinander
eine andere.
„Alles wird neu“, witzelte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag.
Und klar, twittern könne man zu den Themen auch. Natürlich geht es aber um
eine sehr ernste Sache: das „Projekt Zukunft“ der SPD.
Die Partei hat bekanntlich viele Regierungsvorhaben durchgesetzt, vom
Mindestlohn über die Frauenquote bis zur Mietpreisbremse. Dennoch stagniert
sie zum Leidwesen der Genossen in Umfragen bei 25 Prozent.
Längst sucht die Partei- und Fraktionsspitze verzweifelt nach Themen, die
in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode zünden könnten. Oppermann
betonte: „Im Sommer werden zwei Drittel des Koalitionsvertrags abgearbeitet
sein.“
## Etwas Küchenpsychologie
Seine Fraktion will sich deshalb jetzt strukturiert Gedanken über
Zukunftsthemen machen. Sie richtete am Dienstag sechs Arbeitsgruppen ein,
die sich zum Beispiel mit Arbeits- und Lebensmodellen, mit dem
Einwanderungsland Deutschland oder mit Bildung und Innovation befassen.
Das Ziel ist, jenseits eingefahrener Programmatik zu denken und den
Lebensalltag der Bürger zu berücksichtigen. Wie genau, bleibt aber noch
diffus, auch wenn die Fraktion nach Beispielen suchte. Smartphones
bescherten den Menschen einerseits einen enormen Freiheitsgewinn,
andererseits bestimmten sie zusehends ihr Leben, heißt es etwas
küchenpsychologisch in der Pressemitteilung.
Erste Ergebnisse erwartet Oppermann Ende des Jahres, alle Arbeitsgruppen
legen ihre Berichte dann im Frühjahr 2016 vor. Die SPD werde die Ideen in
die laufende parlamentarische Arbeit einbringen, kündigte er an.
„Es geht nicht darum, dass wir in der Koalition unser eigenes Ding machen
wollen.“ Auch wenn der Koalitionsvertrag abgearbeitet sei, „erwarten die
Menschen zu recht, dass sich die Fraktion weiter mit drängenden Fragen
beschäftigt.“
Die Initiative der Fraktion muss man als Teil eines Selbstfindungsprozesses
verstehen. Seit Monaten grübelt die SPD-Spitze, warum die eigenen Erfolge
bei den Wählern kaum ankommen. Auf einer Vorstandsklausur im Februar
verabredete Parteichef Sigmar Gabriel mit Parteifreunden, mit einer Politik
für „die arbeitende Mitte“ zu punkten.
1 Jan 1970
## AUTOREN
Ulrich Schulte
## TAGS
Thomas Oppermann
SPD-Fraktion
SPD
Hartz IV
Schwerpunkt TTIP
Der Spiegel
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