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# taz.de -- IS-Unterstützer in Deutschland: Signal an Salafisten
> Mit einem Verbot von „Tauhid Germany“ geht das Innenministerium gegen
> Dschihadisten in Deutschland vor. In mehreren Bundesländern fanden
> Razzien statt.
Bild: Keilt aus gegen Salafisten: Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
BERLIN dpa | Die Bundesregierung hat im Kampf gegen Unterstützer der
Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die militant-dschihadistische
Vereinigung „Tauhid Germany“ verboten. Seit 6 Uhr morgens würden bei
Razzien in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein 26
Objekte durchsucht, insgesamt gehe es um knapp 30 Verdächtige, sagte
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Berlin.
Unter den Verdächtigen seien auch Dschihadisten, die sich in Syrien und im
Irak aufgehalten hätten. Bei der Aktion seien knapp 500 Polizisten im
Einsatz, darunter Spezialkräfte.
„Tauhid Germany“ ist nach Angaben des Ministers eine Ersatzorganisation der
2012 verbotenen Vereinigung „Millatu Ibrahim“. Das Verbot der
Salafisten-Vereinigung sei „ein klares Signal an die
militant-dschihadistische Szene“, sagte de Maizière. „Vereinigungen wie
'Tauhid Germany' gefährden unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie
wenden sich gezielt an Jugendliche und fördern deren Radikalisierung bis
hin zur Rekrutierung für Kämpfe in Syrien oder im Irak.“ Er werde solchen
Aktivitäten auch weiterhin mit allen Mitteln des Rechtsstaates
entgegentreten, kündigte der Minister an.
Die Vereinigung rufe Muslime über verschiedene Internetplattformen und an
Informationsständen zum Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung auf und
glorifiziere in Videos und Flugblättern den gewaltsamen Dschihad von
Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat in Syrien und dem Irak, sagte de
Maizière. Die betroffenen Internet-Provider seien informiert. Er hoffe,
dass die betreffenden Inhalte der Gruppe nun gelöscht würden.
Schwerpunkte der Arbeit von „Tauhid Germany“ seien die Gefangenenbetreuung
und die Missionierung junger Menschen. „Das können und wollen wir in
unserem Land nicht dulden“, sagte der Minister. „Hier muss der Staat hart
und unmissverständlich eingreifen.“ Für gewaltbereiten Extremismus sei kein
Platz in der deutschen Demokratie.
Das Innenministerium war in den vergangenen Jahren in zahlreichen Fällen
mit Vereinsverboten gegen die islamistische Szene vorgegangen. „Millatu
Ibrahim“ war vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
verboten worden. Im März 2013 folgte das Verbot gegen eine Teilorganisation
von „Millatu Ibrahim“ namens „An-Nussrah“ und gegen zwei weitere
salafistische Gruppierungen. De Maizière hatte zuletzt im vergangenen
September der Terrormiliz Islamischer Staat alle Aktivitäten in Deutschland
untersagt.
26 Mar 2015
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Salafisten
Thomas de Maizière
Salafisten
Islamismus
Dschihadisten
Flüchtlinge
Schwerpunkt Syrien
Hart aber fair
Rechtstextreme
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