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# taz.de -- Militärgroßmacht China: Absoluter Siegeswille wird verordnet
> Die Volksrepublik mausert sich zu einer militärischen Großmacht. Die
> Militärausgaben steigen, die Rüstungsexporte haben sich mehr als
> verdoppelt.
Bild: China erhöht seine Verteidigungsausgaben um 10,7 Prozent im Vergleich zu…
PEKING taz | Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Chinas neuer
Premierminister beklagte Li Keqiang am Sonntag, mit den ständig steigenden
Staatsausgaben könne es so nicht weitergehen. Da mit dem Aufbau eines
Sozialsystems dringend notwendige zusätzliche Ausgaben bevorstünden, müsse
in anderen Bereichen gespart werden.
Er kündigte Stellenstreichungen bei den Behörden an. Zudem sollen die
Beamten keine Gästehäuser mehr errichten. Beim Militär wird aber
offensichtlich nicht gespart. Am letzten Tag der Jahrestagung hat der
Nationale Volkskongress mit großer Mehrheit für eine deutliche Erhöhung der
Militärausgaben votiert.
Die fast 3.000 nicht gewählten Delegierten des chinesischen
Scheinparlaments stimmten für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um
10,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dabei war der Militäretat 2012 real
bereits um 11,6 Prozent auf 720 Milliarden Yuan gestiegen, umgerechnet rund
90 Milliarden Euro.
„Alle Soldaten und Offiziere der Volksbefreiungsarmee und der
Militärpolizei müssen dazu fähig sein, Schlachten zu gewinnen“, bekräftig…
Chinas neues Staatsoberhaupt Xi Jinping bei seiner ersten offiziellen Rede
auf dem Volkskongress am Sonntag.
## Chef der größten Armee der Welt
Xi sprach von einer „starken und disziplinierten Armee“, die die „nationa…
Souveränität und Sicherheit“ des Riesenreiches schützen müsse. Der
59-Jährige wurde am Donnerstag auch zum Vorsitzenden der Militärkommission
ernannt und ist damit Oberbefehlshaber der größten Armee der Welt.
Chinas Aufrüstung und die auch immer selbstbewusster klingenden
Ankündigungen der neuen Führung betrachten die Nachbarstaaten der
Volksrepublik und die USA mit großer Sorge. Japan, die Philippinen und
Vietnam streiten mit China um Territorien im Ost- und Südchinesischen Meer.
Vor allem der Inselstreit mit Japan drohte im vergangenen Herbst zu
eskalieren. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe warnte am Sonntag vor
„Provokationen aus dem Ausland“, ein diskreter Hinweis auf den großen
Nachbarn. Abe kündigte an, dass Japan erstmals seit elf Jahren den
Verteidigungsetat erhöhen werde.
Obwohl nach Angaben des in London ansässigen Internationalen Instituts für
Strategische Studien (IISS) die USA mit 45,3 Prozent der weltweiten
Verteidigungsausgaben dominierende Militärmacht bleiben, holt China kräftig
auf. „China liegt bei den Militärausgaben inzwischen klar auf Platz zwei
weltweit“, heißt es in dem aktuellen IISS-Report. Wenn das
Wirtschaftswachstum in der Volksrepublik anhalte, könne es die USA zwischen
2025 und 2028 eingeholt haben.
17 Mar 2013
## AUTOREN
Felix Lee
## TAGS
China
Militär
Aufrüstung
Waffenexporte
Xi Jinping
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Rüstungsexporte
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