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# taz.de -- Wahlen in Taiwan: Insel der Demokratie
> Taiwan wählt am Samstag einen neuen Präsidenten. Der Wahlkampf wird
> bestimmt vom Verhältnis zum bedrohlichen Nachbarn China.
Bild: Anhänger von Hou Yu-ih, einem Präsidentschaftskandidaten der größten …
Miao Po-ya sieht müde aus. Über das letzte halbe Jahr hat sie im Schnitt
etwa fünf Stunden pro Nacht geschlafen. Jetzt sind es noch wenige Tage bis
zu den taiwanischen Präsidentschaftswahlen am Samstag, und für Miao geht
es in den Endspurt des Wahlkampfs. Fast ununterbrochen läuft ihr
Livestream, sodass die Öffentlichkeit von früh morgens bis in die Nacht auf
Youtube verfolgen kann, wie Miao in ihrem Wahlkreis um Stimmen wirbt,
Sitzungen abhält und zwischendurch vor Erschöpfung einschläft. In der
Spitze verfolgen um die 2.000 Menschen täglich online ihre Kampagne,
diskutieren in der Kommentarspalte und posten in Echtzeit Wahlkampfspenden
in den Chat.
Seit 2018 ist Miao Po-ya Abgeordnete im Stadtrat von Taiwans Hauptstadt
Taipeh. Jetzt kandidiert sie für einen Sitz im Nationalparlament. Miao ist
36 Jahre alt, eine der jüngsten Kandidatinnen. Ihren Anfang nahm Miaos
politische Laufbahn 2014, in der Sonnenblumenbewegung. Damals verfolgte
Taiwan unter Präsident Ma Ying-jeou von der Kuomintang-Partei eine
wirtschaftliche und politische Annäherung an China.
Ma traf sich gegen Ende seiner Präsidentschaft mit Chinas Staatschef Xi
Jinping, setzte auf Dialog mit dem großen Nachbarn. Doch es war vor allem
ein geplantes Dienstleistungsabkommen mit China, das viele in der jungen
Generation gegen die Regierung aufbrachte. Sie befürchteten, dass China
durch die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung auch politischen Einfluss
auf Taiwan ausüben würde. Als die Entscheidung über das Abkommen
bevorstand, besetzten Studierende das Parlamentsgebäude. 24 Tage lang
blockierten sie so die Abstimmung, und unter dem Druck der Öffentlichkeit
zog die Regierung das geplante Abkommen schließlich zurück. „Wir wollten
verhindern, dass Taiwans freie und demokratische Lebensart an Chinas Gunst
gekettet wird“, sagt Miao heute über ihr Engagement in der
Sonnenblumenbewegung.
Der politische Umbruch verhalf auch Präsidentin Tsai Ing-wen von der
chinakritischen Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) an die Macht. Vor
allem mit den Stimmen der jungen Generation wurde sie 2016 Präsidentin, und
unter dem Eindruck der Demokratieproteste in Hongkong 2020 mit deutlicher
Mehrheit wiedergewählt. Nach acht Jahren im Amt tritt sie ab. Taiwan wählt
nun zeitgleich einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament.
Miao Po-ya hat zusammen mit fünf anderen jungen
Abgeordnetenkandidat*innen im Herzen Taipehs ein gemeinsames
Wahlkampfzentrum eingerichtet. An der Wand prangen ihre Gesichter in
Überlebensgröße. „Diese Generation“ nennen sie sich – es soll kein Bü…
junger Wilder sein, sondern über parlamentarische Einflussnahme Taiwans
Politik neu gestalten. Miao formuliert es so: „Wir brauchen eine politische
Kraft, die die Ziele sozialer Bewegungen in die Realität politischer
Reformen übersetzt.“
Miao tritt für die Sozialdemokratische Partei an, die aus der
Sonnenblumenbewegung hervorging. Die Partei setzt sich für höhere Löhne und
mehr Arbeitnehmer*innenrechte ein. Zu ihrer politischen Agenda
gehören auch die Abschaffung der Todesstrafe und die [1][Stärkung der
Rechte von LGBTQ+]. Es sind keine Forderungen, die in Taiwan Wahlmehrheiten
sichern können. Die Sozialdemokraten sind hier eine Kleinstpartei; im
Stadtrat Taipehs ist Miao Po-ya deren einzige Abgeordnete. Die politische
Landschaft dominieren die beiden großen Parteien, DPP und KMT.
Miaos Kandidatur wird durch die DPP unterstützt. Es ist ein Zugeständnis an
eben die politischen Realitäten, die Miao verändern will, denn ohne diese
Unterstützung wäre ihre Kandidatur aussichtslos. Ihre Hoffnung: „In 20 oder
30 Jahren soll es außer der DPP noch eine Partei geben, die für Taiwan
steht und die in Präsidentschaftswahlen um die Macht kämpfen kann. Eine
Partei, bei der sich die Menschen keine Sorgen machen müssen, dass sie
zulässt, dass Taiwan von China geschluckt wird.“
Wu Rwei-ren hat die politischen und gesellschaftlichen Umbrüche Taiwans so
intensiv verfolgt wie kaum jemand anderer. An der nationalen Akademie der
Wissenschaften, der Academia Sinica, forscht er zur politischen Geschichte
Taiwans, und begleitet aktiv die sozialen Bewegungen im Land. Er sprach
auch 2014 vor den Studierenden der Sonnenblumenbewegung im besetzten
Nationalparlament. Das tiefe Misstrauen der Aktivist*innen vor allem
gegenüber der KMT offenbart für ihn eine Spaltung in Taiwans Politik, die
viele Jahrzehnte zurückreicht: „Die KMT regierte bis in die 1940er Jahre in
ganz China. Sie verlor den Bürgerkrieg gegen die kommunistische Partei
unter Mao und zog sich nach Taiwan zurück. Sie errichtete hier ein
autoritäres Regime. Es ähnelte einer Kolonialherrschaft, wie dem
japanischen Kolonialregime.“
## Fiktion einer „Republik China“
Die meisten Taiwaner*innen stammen von Siedler*innen aus dem
südchinesischen Fujian ab, die vor rund 350 Jahren die indigene Bevölkerung
Taiwans größtenteils verdrängten. Doch im Zuge der 50-jährigen japanischen
Kolonialherrschaft ab Ende des 19. Jahrhunderts stellten viele Menschen die
ohnehin fragile Zugehörigkeit zu China infrage. Zugleich bildete sich eine
eigenständige taiwanische Identität heraus. Nach ihrer Machtübernahme
versuchte die KMT, Taiwans Bevölkerung wieder auf ein chinesisches
Nationalgefühl umzupolen. Die KMT will ihr chinesisches kulturelle Erbe
wahren und sieht sich immer noch als wahre politische Führung Chinas. Der
Staat, den sie dort einst errichtete, besteht als Fiktion weiter, als
„Republik China auf Taiwan“.
Der Süden Taiwans wurde von der Zentralregierung lange wirtschaftlich
zurückgelassen – und entwickelte sich zum Zentrum des Widerstands gegen die
KMT-Diktatur. Im Zuge der schrittweisen Demokratisierung Taiwans gründete
sich dann 1986 die Demokratische Fortschrittspartei. Wu Rwei-ren
beschreibt, wie dieser Kampf Taiwans Politik bis heute prägt: „Die DPP ist
eine taiwanische nationalistische Partei, und sie ist das direkte Ergebnis
der demokratischen Bewegung.“
Im Süden Taiwans ist der Rückhalt für die DPP weiter stark. Hou Yu-ih, der
Präsidentschaftskandidat der KMT, versucht dort, das Vertrauen der
Wähler*innen zu gewinnen. Die Stimmung bei der Wahlkampfveranstaltung in
der Stadt Tainan gleicht, wie so oft in Taiwan, eher einem Fußballspiel.
Die Redner*innen heizen die Atmosphäre mit Anfeuerungsrufen an: „Hou
Yu-ih!“ Die Menge antwortet: „… dong suan!“ – „… gewinnt die Wahl…
bei allen Parteien beliebter Slogan. Während der Redebeiträge wird an
ausgewählten Stellen dramatische Musik eingespielt. Einige
Anhänger*innen haben sich in den Parteifarben kostümiert und setzen
strategisch ihre Tröten ein.
Rund 20.000 Menschen sind gekommen, fast alle von ihnen geschätzt über 50
Jahre alt, vereinzelt sind auch Familien zu sehen. Die KMT hat viele ihrer
betagten Anhänger*innen mit Bussen zur Veranstaltung gefahren,
inklusive kostenloser Lunchbox. Die Stimmung ist die meiste Zeit über
fröhlich, ein wenig wie auf einer Kaffeefahrt.
Hinzu kommt ein Hauch von Nostalgie. Ein älterer KMT-Anhänger erzählt von
seiner Familiengeschichte. Sein Vater sei nach dem chinesischen Bürgerkrieg
mit der KMT nach Taiwan gekommen. Er selbst sei einige Jahre später geboren
worden, dennoch bezeichnet er China, in seinen Worten „das Festland“, als
seine alte Heimat. Als die „Ode an die Republik China“ gespielt wird, ein
Lied aus der Zeit des KMT-Parteistaats, stehen er und die meisten anderen
ergriffen auf.
Dass die KMT sich politisch als chinafreundlich positioniert, liegt auch
daran, dass viele ihrer Anhänger*innen sich bis heute kulturell China
zugehörig fühlen. Als sie während der KMT-Diktatur aufwuchsen, drehte sich
ihr Geschichts- und Geografieunterricht nicht um Taiwan, sondern um dieses
große, der KMT verloren gegangene Reich. So manche hängen noch immer dem
Traumbild dieses Chinas nach. So ist die Wahl zwischen KMT und DPP nicht
allein die Wahl zwischen zwei Parteien, es ist die Wahl zwischen zwei
verschiedenen nationalen Identitäten.
Die Atmosphäre auf der Wahlkampfveranstaltung ist derweil weiter heiter.
Als das Getröte im Hintergrund einmal besonders laut wird, muss ein
Anhänger kurz auflachen. „Taiwan ist eben eine Demokratie. So etwas würde
man auf dem Festland nicht erleben.“ In seiner Stimme liegt Stolz. Dass
eine freie demokratische Gesellschaft eine Errungenschaft ist, darauf
können sich dann doch praktisch alle im Land einigen.
Die Redner der KMT – es sind fast ausschließlich Männer – zeichnen dennoch
ein düsteres Bild der politischen Zustände. Die Anschuldigungen gegenüber
der DPP drehen sich um Korruption, um angebliche Kriegstreiberei, um einen
vermeintlichen Sittenverfall. Der Vizepräsidentschaftskandidat, Jaw
Shaw-kong, kritisiert die DPP dafür, dass sie die meisten in ihrer Amtszeit
zum Tode verurteilten Straftäter noch nicht hingerichtet hat. Doch die das
Echo aus der ihm lauschenden Menge fällt eher leise aus. Viele
Taiwaner*innen sind gegen die Abschaffung der Todesstrafe, doch richtig
wichtig scheint den meisten bei der Wahlkampfveranstaltung das Thema nicht
zu sein.
Die KMT liegt in den Umfragen für die Präsidentschaftswahl einige Prozent
hinter der DPP zurück. In der Endphase des Wahlkampfs schlägt sie zunehmend
konservative Töne an und setzt auf emotional polarisierende Themen. Ihre
ältere Wählerbasis kann sie damit noch erreichen, doch große Teile der
Gesellschaft schreckt sie so ab.
Dann betritt Hou Yu-ih die Bühne. Hou spricht auf Taiwanisch, der lokalen
Sprache, die die KMT während der Diktaturzeit noch aus der Öffentlichkeit
verbannt hatte. Er verspricht, durch Dialog mit der Volksrepublik für
Frieden zu sorgen. Er wolle die junge Generation davor bewahren, auf dem
Schlachtfeld zu landen – und spricht damit vor allem deren Eltern und
Großeltern an. Der DPP wirft er vor, China durch ihr aggressives Auftreten
zu provozieren.
Die DPP wehrt sich stets gegen derlei Vorwürfe. Schließlich fordere sie für
Taiwan nur das Recht ein, sich selbstbewusst gegen die chinesische
Bedrohung zu stellen. Während der Präsidentschaft Tsai Ing-wens stand die
Mehrheit der Taiwaner*innen hinter dieser Position. Doch der jetzige
Präsidentschaftskandidat William Lai hat trotz Vorsprungs eine deutlich
geringere Unterstützung im Volk. Die DPP hat in diesem Wahlkampf ihre
Rhetorik verändert. Sie spricht weniger offensiv davon, Taiwan gegenüber
China zu verteidigen, und versucht stattdessen, sich als Stimme eines
demokratischen taiwanischen Patriotismus zu präsentieren.
Während Hou in Tainan darüber redet, wie er junge Menschen vor dem Krieg
bewahren will, kurvt Pei Chun mit ihrem Roller kreuz und quer durch die
Stadt. Sie ist 24 Jahre alt, hat in Taipeh Gastronomiemanagement studiert.
Nach dem Studium ging sie zurück in ihre Heimat. Jetzt arbeitet sie als
Lieferfahrerin. Von ihrem Vater musste sie sich dafür einiges anhören, doch
sie schätzt die Freiheit, die der Job mit sich bringt. Sie kann sich ihre
Arbeitszeiten aussuchen – Lieferfahrer*innen arbeiten in Taiwan auf
selbstständiger Basis.
Das typische Einstiegsgehalt für den ersten Job nach dem Studium liegt bei
umgerechnet etwa 1.000 Euro. Daran hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten
wenig geändert, bei stetig ansteigenden Preisen. Pei Chun entschied sich
gegen diesen Weg. „Wieso soll ich jeden Tag im Büro schuften, wenn ich für
das gleiche Geld Essen ausfahren kann?“
Den Wahlkampf verfolgt Pei Chun eher flüchtig. „Ich bin mir noch gar nicht
sicher, ob ich wählen werde, und wenn ja, wen.“ Hou kommt für sie nicht
infrage. Sie schwankt zwischen William Lai und Ko Wen-je, dem Kandidaten
der erst 2019 gegründeten Taiwanischen Volkspartei.
Ko verspricht Lösungen für soziale Probleme wie steigende Wohnungspreise
und stagnierende Löhne, und er prangert mit populistischer Rhetorik an,
dass DPP und KMT im Streit über China und Identitätsfragen keine Antworten
auf all diese Probleme finden würden. Bei vielen jungen Menschen kommt er
gut an. Die Generation nach der Sonnenblumenbewegung ist mit der DPP als
Regierungspartei aufgewachsen. Mit der KMT kann sie wenig anfangen, doch
gerade weil für sie Demokratie und die Zugehörigkeit zu Taiwan
selbstverständlich sind, erwartet sie von der Regierung auch mehr als nur
taiwanischen Nationalismus.
Nicht nur die TPP kritisiert, dass Fragen sozialer Gerechtigkeit in
Taiwans Politik in den Hintergrund treten. Roy Ngerng, ein Aktivist für
Arbeitnehmer*innenrechte in Taiwan, macht dafür auch die
Einflussnahme von Unternehmen auf die Politik verantwortlich: Die
Parteienfinanzierung in Taiwan sei weitestgehend abhängig von
Privatspenden. Unternehmen prägten auch die Vorstellungen in der
Wirtschaftspolitik: „Die vorherrschende Haltung ist, dass man schlechte
Arbeitsbedingungen aushalten sollte, damit die Unternehmen mehr Wohlstand
generieren können.“ Identitätsfragen und die Bedrohung durch China seien
natürlich wichtige Themen. „Doch die Parteien verstecken sich auch bewusst
dahinter, weil sie umfassende soziale Reformen scheuen.“
Wu Rwei-ren ringt um die richtigen Worte, wenn man ihn auf den Umgang mit
China anspricht. „Die Angst der Menschen ist real, die Bedrohung ist real,
und dennoch werden die Leute müde. Die DPP merkt, dass die Menschen in
einem demokratischen Land nicht ständig von einer externen Bedrohung hören
wollen. Sie wollen mittels Wahlen über ihre eigene Zukunft bestimmen.“ Wu
hofft, dass Taiwan eines Tages die Spaltung der nationalen Identität
überwinden kann. „Dann könnte sich die taiwanische Politik normalisieren.
Dann werden sich in Taiwan wie in anderen Nationalstaaten linke und rechte,
progressive und konservative Parteien formieren.“ Doch zur Wahrheit gehöre
auch, dass Taiwans Schicksal weiter durch die Volksrepublik bestimmt wird.
Solange die Bedrohung durch China bestehen bleibt, bleibe die
Identitätspolitik das beherrschende, polarisierende Thema. Dennoch sieht Wu
Spielraum für politischen Wandel. „Die Sonnenblumenbewegung hat uns
Hoffnung gegeben. Wir dachten, dass dies vielleicht eine Chance für den
Aufstieg einer dritten Partei wäre.“
Die Parteien, die aus der Sonnenblumenbewegung entstanden, konnten sich
bisher nicht etablieren. Miao Po-ya kann die Frustration in der Bevölkerung
verstehen. „Wer heute mit der DPP nicht zufrieden ist und dennoch eine
Partei wählen will, die für Taiwan einsteht, hat nur eine sehr begrenzte
Wahl.“ In Kos Partei sieht sie nicht genügend fähige Kräfte, um Taiwans
Regierung kompetent zu führen. Miao verteidigt einige der Errungenschaften
der Präsidentschaft Tsai Ing-wens, etwa die Einführung der
gleichgeschlechtlichen Ehe. Vor allem traut Miao nur der DPP zu,
[2][Taiwans Autonomie gegenüber China zu behaupten] und das Land auf
internationaler Ebene glaubwürdig zu vertreten. Doch es ist eine
Unterstützung mangels besserer Alternativen.
Im Wahlkampf bekommt auch Miao die politische Polarisierung zu spüren. In
ihrem Wahlkreis tritt sie gegen einen Kandidaten der KMT an. In den letzten
Tagen fährt er eine erbitterte Kampagne gegen ihre Haltung zur Todesstrafe.
Taipeh ist eine Hochburg der KMT, erst Ende 2022 wurde der mutmaßliche
Urenkel des ehemaligen Diktators Tschiang Kai-schek zum Bürgermeister
gewählt. Doch Miao will bis zum letzten Tag um jede Stimme kämpfen. Danach
kann sie hoffentlich wieder richtig schlafen.
12 Jan 2024
## LINKS
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## AUTOREN
Leonardo Pape
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