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# taz.de -- Wahlen in Taiwan: Wahlen, die Mut machen
> Taiwan hat einen neuen Präsidenten – der aber nicht durchregieren kann.
> Die Wahlen zeigen demokratische Reife – und sind ein Zeichen an China.
Bild: Lai Ching-te, der neue Präsident, am Samstag
Taiwans Wählerinnen und Wähler haben entschieden: [1][Der bisherige
Vizepräsident William Lai Ching-te] von der Demokratischen
Fortschrittspartei (DPP) soll die Insel vier Jahre als Präsident führen,
aber sich dabei nicht auf eine Mehrheit im Parlament stützen dürfen. Seine
DPP hat dort die Mehrheit verloren, womit sich Lai vor allem bei der
drittgrößten Kraft, der Volkspartei (TPP), künftig um Stimmen für eine
Mehrheit wird bemühen müssen. Das klingt mühsam und wird dem Regime in
Peking, das Lai verhindern wollte, immer wieder Chancen bieten, manipulativ
einzugreifen.
Aber die Menschen in Taiwan haben sich damit für einen so selbstbewussten
wie reifen demokratischen Weg entschieden: Sie wollen sich nicht
vorschreiben lassen, wen sie zu wählen haben, wie sie sich auch von China
nicht vereinnahmen und zwangsvereinigen lassen wollen. Sie wählten eine
Führung, die selbstbewusst gegenüber Peking auftreten soll, sich aber dabei
innenpolitisch abstimmen muss und keine Abenteuer eingehen soll.
Die Wahlen waren friedlich und zeigen trotz fehlender Stichwahl ein klares
Ergebnis. Die Besiegten haben ihre Niederlage anstandslos eingeräumt, der
Sieger hat ihnen für den Einsatz gedankt. Wer sich noch an prügelnde
taiwanische Abgeordnete erinnert, weiß, [2][dass der jetzige demokratische
Umgang in Taiwan lange Zeit keine Selbstverständlichkeit war]. Umso mehr
ist zu schätzen, dass die Menschen trotz des Drucks aus China mit ihrem
Bekenntnis zur selbst erkämpften Demokratie die Nerven behalten haben.
In Zeiten, wo andernorts Demokratie zunehmend verachtet wird und
populistische Scheinlösungen en vogue sind, macht Taiwan Mut und verdient
Unterstützung. Pekings erste Trotzreaktionen lassen eine Fortsetzung
ständiger Nadelstiche erwarten. Für China ist jetzt nicht nur das
Wahlergebnis ein Problem, sondern auch Taiwans gereifte Demokratie. Denn
wenn Peking von einem China spricht, muss es zur Kenntnis nehmen, dass
Chinesen sehr wohl Demokratie können. In Hongkong wollte Peking das nicht
sehen, aber Taiwan hat es jetzt gezeigt.
14 Jan 2024
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## AUTOREN
Sven Hansen
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