# taz.de -- Wahlen in Taiwan: Wahlen, die Mut machen | |
> Taiwan hat einen neuen Präsidenten – der aber nicht durchregieren kann. | |
> Die Wahlen zeigen demokratische Reife – und sind ein Zeichen an China. | |
Bild: Lai Ching-te, der neue Präsident, am Samstag | |
Taiwans Wählerinnen und Wähler haben entschieden: [1][Der bisherige | |
Vizepräsident William Lai Ching-te] von der Demokratischen | |
Fortschrittspartei (DPP) soll die Insel vier Jahre als Präsident führen, | |
aber sich dabei nicht auf eine Mehrheit im Parlament stützen dürfen. Seine | |
DPP hat dort die Mehrheit verloren, womit sich Lai vor allem bei der | |
drittgrößten Kraft, der Volkspartei (TPP), künftig um Stimmen für eine | |
Mehrheit wird bemühen müssen. Das klingt mühsam und wird dem Regime in | |
Peking, das Lai verhindern wollte, immer wieder Chancen bieten, manipulativ | |
einzugreifen. | |
Aber die Menschen in Taiwan haben sich damit für einen so selbstbewussten | |
wie reifen demokratischen Weg entschieden: Sie wollen sich nicht | |
vorschreiben lassen, wen sie zu wählen haben, wie sie sich auch von China | |
nicht vereinnahmen und zwangsvereinigen lassen wollen. Sie wählten eine | |
Führung, die selbstbewusst gegenüber Peking auftreten soll, sich aber dabei | |
innenpolitisch abstimmen muss und keine Abenteuer eingehen soll. | |
Die Wahlen waren friedlich und zeigen trotz fehlender Stichwahl ein klares | |
Ergebnis. Die Besiegten haben ihre Niederlage anstandslos eingeräumt, der | |
Sieger hat ihnen für den Einsatz gedankt. Wer sich noch an prügelnde | |
taiwanische Abgeordnete erinnert, weiß, [2][dass der jetzige demokratische | |
Umgang in Taiwan lange Zeit keine Selbstverständlichkeit war]. Umso mehr | |
ist zu schätzen, dass die Menschen trotz des Drucks aus China mit ihrem | |
Bekenntnis zur selbst erkämpften Demokratie die Nerven behalten haben. | |
In Zeiten, wo andernorts Demokratie zunehmend verachtet wird und | |
populistische Scheinlösungen en vogue sind, macht Taiwan Mut und verdient | |
Unterstützung. Pekings erste Trotzreaktionen lassen eine Fortsetzung | |
ständiger Nadelstiche erwarten. Für China ist jetzt nicht nur das | |
Wahlergebnis ein Problem, sondern auch Taiwans gereifte Demokratie. Denn | |
wenn Peking von einem China spricht, muss es zur Kenntnis nehmen, dass | |
Chinesen sehr wohl Demokratie können. In Hongkong wollte Peking das nicht | |
sehen, aber Taiwan hat es jetzt gezeigt. | |
14 Jan 2024 | |
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## AUTOREN | |
Sven Hansen | |
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