# taz.de -- Wahlen in Armenien: Alle für das Vaterland | |
> Nach dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan ist es unruhig in Armenien. | |
> Die Menschen sind wütend auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan. | |
Bild: Unterstützer*innen des früheren Präsidenten Robert Kotscharjan in Jere… | |
In Jerewan sind gerade Semesterferien. Doch ein Fenster des sechsstöckigen | |
Gebäudes der Staatlichen Universität in der armenischen Hauptstadt steht | |
fast jeden Tag offen. Ruben Melkonjan kommt auch samstags in sein Büro, um | |
zu arbeiten. „Hier ist der Orient“, steht in armenischer Schrift am Eingang | |
zum dritten Stock. Melkonjan ist Dekan der Orientalischen Fakultät. Doch | |
jetzt will er in die große Politik einsteigen, weil „die Existenz unserer | |
Heimat bedroht ist“. In wenigen Tagen startet seine Wahlkampagne. | |
Am 20. Juni wird in der [1][Südkaukasusrepublik] ein neues Parlament | |
gewählt. Es ist eine vorgezogene Wahl. Der Grund dafür ist die bittere | |
Niederlage im jüngsten Krieg gegen Aserbaidschan um die Region | |
Bergkarabach. Die Türkei unterstützte Aserbaidschan, Russland hielt sich | |
auf Seiten Armeniens eher zurück. Das Ende des 44-tägigen Kampfes am 9. | |
November 2020 stürzte Armenien in eine tiefe Krise. Seitdem kommt es immer | |
wieder zu Protesten gegen die Regierung. 25 politische Parteien und | |
Bündnisse treten bei der Wahl gegen die regierende Partei Zivilvertrag von | |
Premierminister Nikol Paschinjan an. | |
Eben jener Paschinjan gilt als Sündenbock schlechthin. Vor allem ihm, dem | |
„Verräter“, geben die Leute die Schuld an der schmachvollen Kapitulation. | |
Er hat das Waffenstillstandsabkommen unterschrieben, das für Armenien große | |
Gebietsverluste bedeutet. Seine politischen Gegner*innen versuchen, | |
diese Stimmung auszunutzen und versprechen den Wähler*innen „ein | |
sicheres und starkes Armenien“. | |
Das wünscht sich auch Ruben Melkonjan. Er ist 41 Jahre alt, frisch rasiert, | |
kariertes Kurzarmhemd. Auf seinem Schreibtisch liegen Werke türkischer | |
Autoren in armenischer Übersetzung. Melkonjan ist Professor, promoviert in | |
Philologie und habilitiert in Geschichte. Er ist Orientalist und | |
[2][Turkologe] – angesichts des Genozids an den Armenier*innen 1915 im | |
Osmanischen Reich kein gewöhnlicher Beruf in Armenien. Melkonjan genießt | |
die Ruhe in der Universität, er kann konzentriert arbeiten. Während der | |
Vorlesungszeit ist es hier normalerweise laut, zu laut. Etwa 600 junge | |
Menschen studieren an der Fakultät für Orientalistik, zu der auch zwei | |
Lehrstühle für Arabistik und Iranistik gehören. Doch das Fach Turkologie | |
zieht die meisten Interessent*innen an. | |
Wozu braucht ein Land wie Armenien so viele Turkolog*innen? „Für die | |
Realpolitik“, sagt Melkonjan. Hier werden nicht nur orientalische Sprache | |
und Literatur gelehrt, auch Geschichte und Islamwissenschaft gehören zum | |
Curriculum. Und nicht nur das. Politik und Diplomatie stehen ebenfalls auf | |
dem Lehrplan. „40 Prozent der Angestellten im Außenministerium sind | |
Absolvent*innen unserer Fakultät“, erzählt Melkonjan. | |
„Mit dem Iran, der Türkei und Aserbaidschan grenzen allein drei islamische | |
Länder an das christliche Armenien“, sagt er. Armenien sei in den | |
arabischen Raum gut integriert. Deswegen fänden seine ehemaligen | |
Student*innen schnell einen Job im Geheimdienst oder auch beim Militär. | |
Orientalist*innen gehören zu den bekanntesten Personen des Landes. Sie | |
sind Stars in politischen Talkshows und TV-Nachrichten. Melkonjan ist einer | |
der gefragtesten Experten*innen des Landes, wenn es um die Türkei oder | |
Aserbaidschan geht. Menschen sprächen ihn sogar auf der Straße an, erzählt | |
er, und fragten ihn, „was zum Teufel Recep Tayyip Erdogan von uns | |
Armenier*innen will“. | |
„Turkolog*innen sind so etwas wie Diagnostiker*innen für unser Land“, | |
sagt er. Aber warum hat Armenien dann zur Türkei und zu dessen Verbündeten | |
Aserbaidschan feindliche Beziehungen? „Die Regierung muss aus unserer | |
Diagnose die richtigen Schlüsse ziehen, aber das macht sie leider nicht“, | |
erklärt er. Er ist wütend auf die Paschinjan-Regierung, weil die das Fach | |
„Aserbaidschanische Studien“ einfach gestrichen habe. „Dahinter steht kei… | |
Logik. Wir befinden uns im Krieg mit Aserbaidschan. Und wir brauchen | |
Fachleute“, sagt Melkonjan. | |
Bildung sei ein lebendiger Organismus und brauche ständige Veränderungen. | |
Dafür will sich Melkonjan einsetzen. Mit der Wissenschaft allein könne er | |
das Land jedoch nicht retten. „Ich will in die Politik gehen und selbst | |
Entscheidungen treffen“, sagt er, „im Außen- oder Bildungsministerium“. | |
Melkonjan bezeichnet sich als „nationalkonservativ.“ „Das heißt weder | |
nationalistisch noch rückständig“, sagt er. „Ich denke an das Vaterland, | |
und das bedeutet für mich, national zu denken“. | |
„National“ ist in diesem Wahlkampf zu einem wichtigen Begriff geworden. | |
Sogar Gerechtigkeit und Solidarität sollen plötzlich national sein – es ist | |
der Kitt, der die Menschen zusammenhält. Das erinnert an den Sozialismus zu | |
Sowjetzeiten: Alle für Lenin, für die Partei und für das Vaterland. | |
## Viele neue gegründete Parteien | |
Viele neu gegründete Parteien führen das Wort „national“ in ihrem Namen �… | |
sie wollen damit vor allem signalisieren, dass sie keine „nationalen | |
Verräter sind, so wie Nikol Paschinjan“. Bezeichnungen wie Nationale | |
Agenda, Nationale Christliche Partei, Bündnis National-demokratische Front | |
oder Panarmenische Nationalstaatlichkeit sollen den Parteien den Weg ins | |
Parlament ebnen. Auf diesem Ticket reist auch der Armenische | |
Nationalkongress von Levon Ter-Petrosjan, erster Präsident des | |
unabhängigen Armenien und einer der wenigen Politiker*innen, die stets | |
gemäßigte Töne gegenüber Aserbaidschan angeschlagen haben. | |
Melkonjan ist parteilos und tritt bei der Wahl für das Bündnis „Armenien“ | |
an, dem auch nationalistische Kräfte angehören. Dessen Spitzenkandidat ist | |
kein Geringerer als Robert Kotscharjan, von 1998 bis 2008 zweiter Präsident | |
Armeniens. „Wir haben heute vor allem das Problem, die Grenzen Armeniens zu | |
schützen. Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel“, sagt Melkonjan. „In | |
dieser extremen und kritischen Situation können auch die Lösungen keine | |
gewöhnlichen sein.“ Er glaube jedoch an den Krisenmanager Robert | |
Kotscharjan. | |
Dabei ist der Mann alles andere als unumstritten. Er genießt den | |
zweifelhaften Ruf eines „politischen Gangsters“, der auch vor Gewalt nicht | |
zurückschreckt. Am 27. Oktober 1999 wurde ein Terroranschlag auf das | |
Parlament verübt. Acht Menschen starben, darunter der Regierungschef und | |
Parlamentspräsident, allesamt politische Gegner Kotscharjans. Nach der | |
Präsidentschaftswahl 2008, bei der Kotscharjan nicht mehr angetreten war, | |
gingen Tausende gegen angebliche Fälschungen auf die Straße. Kotscharjan, | |
noch kommissarisch im Amt, ließ die Proteste von Sicherheitskräften brutal | |
niederschlagen. Zehn Menschen kamen dabei ums Leben und Kotscharjan Jahre | |
später, nach einer entsprechenden Anklage, in Untersuchungshaft. | |
Melkonjan kennt alle diese Vorfälle. „Das ist Verteufelung“, sagt er. | |
Kotscharjan werde von seinen Gegner*innen als Bösewicht dargestellt. Zu | |
Unrecht. Seine Schuld habe nicht bewiesen werden können, deshalb sei er | |
wieder in Freiheit. | |
„Anstatt über einen Mord sollten wir über die tausenden toten Soldaten im | |
Bergkarabach-Krieg reden. Die Verantwortung dafür müssen die Regierung und | |
Nikol Paschinjan höchst persönlich übernehmen“, sagt er. Als Kotscharjan | |
das Land regiert habe, sei er noch Student gewesen. Da sei Armenien noch | |
geschützt gewesen und es habe Disziplin geherrscht. | |
Disziplin verwechseln die Armenier*innen oft mit Autorität. Der Ruf | |
nach der berühmten eisernen Hand wird auch jetzt, in der Nachkriegszeit, | |
wieder laut. „In Deutschland treten Politiker*innen wegen Plagiaten in | |
ihrer Doktorarbeit zurück“, sagt Melkonjan. „In Armenien entschuldigt sich | |
niemand, nicht einmal für Kriegsverbrechen.“ | |
Er blickt auf sein Handy, um Videomaterial zu zeigen, das vor einer Woche | |
das Land erneut erschüttert hat: Leichen mehrerer Soldaten in Plastiktüten, | |
die auf dem Boden im Keller eines Leichenschauhauses übereinander gestapelt | |
sind. Hunderte verzweifelte Eltern suchen immer noch nach ihren im Krieg | |
vermissten Söhnen oder warten auf eine Identifizierung der Toten. „Ich | |
schäme mich“, sagt Melkonjan, „und ich bin wütend“. Nicht nur seine | |
persönliche Wut soll Kotscharjan am 20. Juni Stimmen bringen. | |
Melkonjan ist bei den Studierenden beliebt. Hat er keine Bedenken, sich als | |
Politiker die Hände schmutzig zu machen? Fühlt er sich nicht benutzt? Im | |
Gegenteil: „Wenn ich jetzt nicht kämpfe, dann werde ich mir immer die | |
Schuld geben, nichts getan zu haben, obwohl ich etwas hätte tun können“, | |
sagt er. | |
Er schließt das Fenster seines Arbeitszimmers, greift nach einigen Papieren | |
und verlässt die Hochschule. Er läuft langsam, mit schweren Schritten, und | |
nimmt den Weg durch eine Unterführung. | |
An den Mauern kleben Anzeigenfetzen, einige Stellen sind mit politischen | |
Graffitis besprüht „Die Russen sind die weißen Türken“, steht da auf | |
Russisch. Melkonjan will das nicht kommentieren. Hat Russland, das in | |
Armenien seine einzige Militärbasis im Südkaukasus unterhält, die | |
Armenier*innen im Krieg gegen Aserbaidschan im Stich gelassen? Haben | |
Russen und Türken Bergkarabach etwa nicht untereinander aufgeteilt? Diese | |
Vorwürfe hält Melkonjan für antirussische Propaganda. Jetzt spricht nicht | |
nur der Turkologe, sondern ein Verbündeter von Kotscharjan, und der ist ein | |
Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. | |
Aber auch der noch amtierende Präsident Nikol Paschinjan hat offenbar noch | |
Freunde und Verbündete. Ein Treffen seiner Partei findet an diesem Abend in | |
einem riesigen Saal eines Restaurants am Rande der Hauptstadt statt. | |
Paschinjans Partei Zivilvertrag sammelt Spenden für den Wahlkampf. Hunderte | |
sind gekommen, um ihn reden zu hören und ihre Loyalität zu zeigen. Es sind | |
vor allem Männer, deren Bäuche über den Gürtel hängen. | |
Paschinjan betritt mit seinem Team die Bühne. Auf einer Wand dahinter steht | |
sein Wahlkampfslogan: „Es gibt eine Zukunft!“ Zwei Stunden spricht er über | |
sein Wahlprogramm, doch die Zuhörer*innen sind überwiegend mit anderen | |
Dingen beschäftigt. Immer wieder greifen sie gierig nach Häppchen auf den | |
Tischen, während ihr „Leader“ eine bessere Zukunft verspricht. | |
Auf der Bühne steht auch eine kleine, dünne Frau mit langen Haaren. Die | |
33-jährige Maria Karapetjan sitzt seit der Samtenen Revolution 2018 für die | |
Regierungspartei im Parlament. Jetzt tritt sie wieder an, um die Interessen | |
der Bürger*innen zu vertreten, wie sie sagt. Ist das auch der Anspruch | |
der beiden Oligarchen, die hinter ihrem Rücken auf der Bühne stehen? | |
Für Karapetjan sind die zwei keine Oligarchen im eigentlichen Sinne. | |
Sondern Geschäftsmänner, die sich mit Politik beschäftigen wollten, anders | |
als echte Oligarchen. Armenien habe bis zur Samtenen Revolution stets eine | |
oligarchische Regierung gehabt, Politik und Wirtschaft seien immer | |
miteinander verschmolzen gewesen. „Früher wurden Unternehmer dazu | |
gezwungen, Wählerstimmen für ihr politisches Team zu sichern – mit | |
Bestechung, Einschüchterung oder anderen kriminellen Mitteln“, sagt sie. | |
Als Gegenleistung hätten die Politiker*innen sie gewähren lassen. | |
„Heute ist Armenien ein Paradies für das Business“, sagt Paschinjan auf der | |
Bühne. Karapetjan unterstützt das. „Wir haben wirtschaftliche Monopole | |
beseitigt“, sagt sie, „ein großer Erfolg“. Dann ergeht sich der | |
Noch-Regierungschef in Lobeshymnen auf seine eigene Steuerpolitik. Seit | |
2020 gelten neue Regeln für die Einkommenssteuer. Gleich ob | |
Einkommensmillionär oder arme Putzfrau – alle zahlen 23 Prozent Steuern auf | |
ihren Verdienst. | |
Während sein Team mit den Gästen anstößt und sich dabei fotografieren | |
lässt, geht Karapetjan nach draußen, um das Gespräch fortzusetzen. „Wer | |
mehr verdient, soll auch höhere Steuern zahlen“, sagt sie. In Armenien | |
würden jedoch andere Regeln gelten. Nur mit seinem Lohn sei noch niemand in | |
Armenien reich geworden – eine vornehme Umschreibung dafür, das nach wie | |
vor viel Geld in der Schattenwirtschaft verdient wird und Reiche fast immer | |
auch Immobilien und Grundstücke besitzen. Daher sei es jetzt an der Zeit, | |
auch dafür zu zahlen. | |
Karapetjan verweist auf eine Reform der Grundsteuer vom Januar 2021. Die | |
werde in den nächsten Jahren steigen. Und sie zitiert Paschinjan: Wenn ein | |
Besitzer für seine Luxusvilla heute 1.300 Euro Grundsteuer bezahle, werde | |
der Staat bei ihm künftig fast zwanzig Mal mehr abkassieren. | |
Maria Karapetjan besitzt keine Luxusvilla. Sie hat eine Einzimmer-Wohnung | |
in der Nähe des Zentrums von Jerewan. Dorthin lädt sie gern Gäste ein, um | |
zu zeigen, „wie eine Abgeordnete wohnt“. Die kleine Küche ist ihr | |
Lieblingsplatz, wenn sie Besuch hat. An der Wand hängen ihre eigenen | |
Gemälde: Ein Strand mit Möwen zum Beispiel oder zwei Jazzmusikerinnen – | |
Bilder aus Zeiten, in denen sie noch viel und gerne gezeichnet hat. Sie | |
kocht einen grünen Tee und setzt sich an einen Tisch am Küchenfenster. | |
In Jerewan hat sie Sprachwissenschaften studiert. Sie redet gerne und viel. | |
An der Universität in Rom habe sie ein Aufbaustudium in Konfliktologie | |
absolviert. 2018 habe sie an Samtenen Revolution aktiv teilgenommen, sei | |
mit hunderttausenden Menschen auf die Straße gegangen und schließlich | |
Abgeordnete im Parlament geworden. „Ich glaube immer noch an die | |
Ehrlichkeit der Bemühungen von Nikol Paschinjan.“ Und deswegen wolle sie | |
die Werte der Revolution auch in Zukunft verteidigen, sagt sie. | |
„Die Ablehnung von Gewalt in der Gesellschaft und in der Politik, das ist | |
das A und O.“ Seit dem Ende des Krieges um Bergkarabach und auch jetzt vor | |
den Wahlen habe es keine Schießereien auf den Straßen gegeben. Allein das | |
sei ein bedeutender Fortschritt für Armenien, wenn man auf die Jahre seit | |
der Unabhängigkeit 1991 zurückblicke. | |
Sie erinnert sich an ihre Schulzeit. Als Abiturientin habe der | |
Schuldirektor ihr direkt ins Gesicht gesagt, dass sie eine schlechtere Note | |
bekomme, weil ihr Vater ein Niemand sei, nicht wichtig genug. Gegen diese | |
Haltung kämpfe sie an. „Wir können ethische Normen, innere Disziplin, | |
Solidarität, gegenseitiges Vertrauen nicht allein durch Gesetze erreichen.“ | |
Und überhaupt: Dieser Prozess brauche in Armenien viel Zeit. | |
„Wir wollen, dass die Menschen in unserem Land ihre Ängste überwinden, doch | |
unsere Gegner wollen das Gegenteil“, sagt sie. „Wir haben den | |
Autoritarismus erst seit drei Jahren hinter uns gelassen, doch dieses Erbe | |
verfolgt uns immer noch.“ Genau darauf setze Robert Kotscharjan und | |
versuche, die Menschen im Lande zu überzeugen, dass sie einen harten und | |
starken Leader brauchten – eben die Sorte Politiker, die die Gesellschaft | |
bis zu den Umbrüchen der Samtenen Revolution gekannt habe. | |
## Was, wenn Kotscharjan an die Macht kommt? | |
Befürchtet Karapetjan, dass Kotscharjan, sollte er an die Macht kommen, | |
sich an Paschinjan und dessen Anhänger*innen rächen werde? „Ich habe | |
keine Angst“, denn sein Erfolg ist nicht realistisch“, sagt sie. | |
Damit könnte sie allerdings falsch liegen. Denn schenkt man Befragungen der | |
Gallup International Association Glauben, dann steigen die Chancen für | |
Kotscharjan. Am 6. Juni gaben 22,4 Prozent der Befragten an, für | |
Paschinjans Partei „Zivilvertrag“ zu stimmen. 20,6 Prozent für Kotscharjans | |
Bündnis „Armenien“. Im Februar sah das Bild noch anders aus: 7,8 Prozent | |
für Kotscharjan zu 33,1 Prozent für Paschinjan. | |
Dennoch ist Maria Karapetjan optimistisch. „Die Armenier*innen sind | |
nicht daran gewöhnt, in einer freien Gesellschaft zu leben“, sagt sie. „Das | |
bedeutet aber nicht, dass sie keine Freiheit verdienen.“ | |
14 Jun 2021 | |
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