# taz.de -- Umstrittenes Bauvorhaben in Greifswald: Bürger ohne Stimme

	# taz.de -- Umstrittenes Bauvorhaben in Greifswald: Bürger ohne Stimme

	> In einem historischen Viertel in Greifswald soll ein Renditeobjekt
	> platziert werden. Der Bürgermeister ist der einzige grüne OB
	> Ostdeutschlands.

	Bild: Baugrundstück in Greifswald

	Der [1][Ryck] ist kaum dreißig Kilometer lang, in [2][Greifswald] aber
	fahren auf dem Flüsschen schon Schiffe und an einer Hafenmole machen sich
	Rammen zu schaffen. Lärm hallt über das Wasser. Hinter einer Brücke beginnt
	die Steinbeckervorstadt, der älteste Vorort von Greifswald. Rechts liegt
	der Museumshafen, doch Ines Yitnagashaw schenkt dem maritimen Flair keine
	Blicke. Sie lenkt ihren Schritt auf ein verlassenes Autohaus zu, das gleich
	hinter dem Fluss an einer Straßenecke liegt – verstaubtes Glas, schiefe
	Hinweistafeln und ziemlich viel Graffiti bekunden, dass der Fahrzeughandel
	verzogen ist.

	Ines Yitnagashaw hat die Schultern hochgezogen, als müsste sie sich gegen
	etwas wappnen. Das Autohaus schloss Ende Juli, beginnt sie. Bald soll es
	abgerissen werden, obwohl das unscheinbare Ensemble durchaus denkmalwürdig
	wäre. Zur Zeit der Schwedenherrschaft, vor über zweihundert Jahren, war die
	geduckte Kate ein Gasthof. Noch früher war hier, vor der Stadt, ein
	Hospital mit Kirche und Friedhof. Wenn Bagger die Tiefgarage ausschachten,
	dürften Reste von Gräbern ans Licht kommen, prophezeit Yitnagashaw.

	Aber wer braucht eine Tiefgarage? Wer braucht 48 Wohnungen auf fünf Etagen?
	Wer braucht einen Wohnblock, der auf einen Schlag die Einwohnerzahl der
	kleinen Vorstadt um die Hälfte vergrößern würde? Wer braucht so einen Bau
	mit historisierenden Gauben an diesem zentralen Platz zwischen Altstadt,
	Museumshafen und [3][Steinbeckervorstadt], einem Viertel, das sich doch
	behutsam entwickeln soll?

	„Wir fühlen uns verarscht!“ Ines Yitnagashaw wird laut. Sie leitet in der
	60.000-Einwohner-Stadt ein Architektenbüro und ist ehrenamtlich Vorsitzende
	der Altstadtinitiative, eines Vereins, der sich schon seit 1989 für die
	Erhaltung historischer Häuser einsetzt. So viel ist klar, der geplante Bau
	widerspricht allen Zielen des Vereins. Im Juni beantragte sie, den
	ehemaligen Gasthof auf die Denkmalliste zu setzen. Das Landesamt für Kultur
	und Denkmalpflege bescheinigte dem Ensemble zwar im Kern die vermutliche
	Herkunft aus dem 18. Jahrhundert. Doch das allein rechtfertige keinen
	Denkmalrang. Die Bagger können anrollen. Greifswald wird wieder ein Stück
	seiner baulichen Identität verlieren.

	## Ein Masterplan, der nur auf dem Papier steht

	Doch es sind nicht allein der Abriss und der viel zu große Neubau, die Ines
	Yitnagashaw so sehr in Rage versetzen. Solchen Frevel hat sie schon oft
	erlebt. Diese Zerstörung hat noch eine andere, größere Dimension. Warum
	will die Stadtverwaltung hier einen Bau genehmigen, der das Engagement von
	Anwohnerinnen und Anwohnern zunichtemacht? Seit Mai 2018 haben sie in einem
	Masterplanverfahren mit der Stadt eine Vision für ihr Quartier entworfen.
	Eine Steinbeckervorstadt mit gemeinwohlorientierten Wohnprojekten und
	bezahlbaren Wohnungen für Familien, mit Platz für Wohngemeinschaften und
	Baugruppen, mit einer kleinteiligen Struktur, mit autofreien Straßen, mit
	einer Mobilitätsstation, mit Kulturangeboten, mit Initiativen, mit Gärten
	und Grün und renaturierten Mooren ringsum.

	Die Greifswalder Bürgerschaft hat den 35-Seiten-Plan im August
	verabschiedet. Tage später machte die Nachricht von dem kolossalen Bau die
	Runde. Wer wird beim nächsten Aufruf zur Bürgerbeteiligung noch folgen,
	wenn am Ende Frust steht? Und das alles unter [4][Stefan Fassbinder], dem
	einzigen grünen Oberbürgermeister in ganz Ostdeutschland.

	Ines Yitnagashaw schiebt eine Plane beiseite, inspiziert den Hinterhof.
	Dahinter öffnet sich der Blick auf Wiesen und Gräben. Das Niveau liege
	teilweise unter dem Meeresspiegel, erzählt sie. Die Moore ringsum sollen
	wieder gewässert werden, als Biotop für Insekten, Vögel und Amphibien – und
	als CO2-Speicher. Auch das sind Ziele im Masterplan. Was aber, wenn die
	Tiefgarage das Grundwasser senkt? Wenn das Haus mit den üblichen
	klimaschädigenden Materialien, Zement und Stahl, errichtet wird? „Sie
	könnten doch wenigstens was aus Holz bauen!“ Es klingt wie ein Stoßgebet an
	die Investoren, zwei Greifswalder Unternehmer, der eine aus der
	Immobilien-, der andere aus der Pharmabranche.

	## Das Stiefkind der Stadt

	Die Steinbeckervorstadt war lange ein Stiefkind der Stadt, erzählt Ines
	Yitnagashaw. Vieles ist ungeordnet. Garagen aus DDR-Zeiten, ein
	silbergrauer Getränkemarkt, ein Recyclinghof, ein Parkplatz, eine
	Tankstelle, dazwischen Baulücken. Aber es gibt auch verwilderte Gärten, am
	Hafen die Promenade mit Restaurants, Liegeplätzen, eine historische
	Bootswerft. Die Grundstruktur hat sich seit Jahrhunderten nicht verändert.
	Und das alles zwischen der Altstadt mit ihren Backsteinkirchen, Kneipen,
	Fakultäten und Instituten und herrlich weiter pommerscher Landschaft. Fünf
	Kilometer von hier plätschert die Ostsee.

	Hier könnte sich ein ideales städtebauliches Projekt entwickeln,
	familienfreundlich, ökologisch, sozial gemischt. Eigentlich ein Traum für
	jeden grünen OB. „Wo ist der Gestaltungswille?“, fragt Ines Yitnagashaw und
	redet sich schon wieder in Fahrt. Jetzt, da es kaum noch Baugrund in der
	Innenstadt gebe, geraten die Vorstädte in den Blick. Die Renditeaussicht
	steigt. Eine Immobiliengesellschaft hat erst im September hier knapp 15.000
	Quadratmeter für 1,8 Millionen Euro versteigert, obwohl das meiste davon
	Moorboden ist. Goldgräberstimmung. Und bald soll hier ein hochpreisiges
	Gebäude mit reichlich Zweizimmerapartments und Balkonen aus Glas stehen.
	„Da sitzt dann die Schickeria und blickt herab.“ Ines Yitnagashaw winkt ab.
	„Ich bin enttäuscht von unserem Bürgermeister.“

	Von dem zukünftigen Bauplatz ist es eine Viertelstunde bis zum Markt mit
	den restaurierten Giebelhäusern. Doch vorher erzählt die Innenstadt eine
	andere, verstörende Baugeschichte. Zwar hatten couragierte Einwohner die
	Stadt im Jahr 1945 kampflos der Roten Armee übergeben und so vor der
	Vernichtung bewahrt, anders als das benachbarte Anklam. Trotzdem scheint
	es, als hätte auch in Greifswald eine Schlacht getobt, der Hunderte Gebäude
	zum Opfer fielen.

	In Wahrheit hatte die DDR kein Interesse und keine Mittel, die Altstadt zu
	erhalten. Mithilfe eines „Aufbaugesetzes“ wurde großflächig enteignet und
	abgerissen. Die Hälfte der historischen Bausubstanz ging verloren, ersetzt
	durch „industriellen Wohnungsbau in der Innenstadt“, wie es in der DDR
	hieß. Und so sehen dort Straßenzüge aus wie Plattenbauviertel in Miniatur,
	Dreigeschosser mit Mansarde, als Hauptgestaltungselement Quadrate aus
	Beton. Die junge Architektin Yitnagashaw, einen Abschluss aus Weimar in der
	Tasche, wollte gar nicht mehr zurück in diese Einöde. Dann aber war sie
	Mitgründerin der Altstadtinitiative, die 1989 erstmals Häuser vor der
	Zerstörung rettete.

	## Der Bürgermeister und das Baurecht

	Das Rathaus ist vorbildlich restauriert. Auf der langen Diele im
	Obergeschoss blitzt das Parkett. Die schwere Tür am Ende ist reichlich
	verziert, dahinter aber liegt nur ein nüchterner Tagungsraum.
	Oberbürgermeister Stefan Fassbinder stellt die kleine Runde vor:
	Bausenatorin Frau von Busse, Herr Kaiser vom Bauamt, dazu die
	Pressesprecherin. Fassbinder – silbrige Haare, silbriger Bart, silbrige
	Brille, die Augen freundlich. Er stammt aus Baden-Württemberg, ist 54 Jahre
	alt. Im Jahr 1999 zog der Historiker nach Greifswald, engagierte sich in
	der Kommunalpolitik und beendete 2015, getragen von einem Bündnis aus
	Grünen, SPD, Linkspartei und Piraten und mit der hauchdünnen Mehrheit von
	nur 15 Stimmen, die 25-jährige CDU-Herrschaft im Rathaus.

	„Wir sind stolz auf den Masterplan“, eröffnet der OB freudestrahlend, „u…
	ich fände es schade, wenn dieses Bauvorhaben den ganzen Masterplan
	entwerten würde.“ Fassbinder scheint die ganze Aufregung nicht zu
	verstehen. Zumal der Bau doch nur 1 Prozent des gesamten Bereiches umfasse,
	wie er vorrechnet. „Dass ein Bauvorhaben im Anmarsch ist und dass das nicht
	so einfach werden würde, war uns klar“, räumt er dann aber ein. Doch jeder
	Mensch könne nun einmal einen Bauantrag stellen, habe auch ein Recht auf
	Verschwiegenheit und darauf, dass er nach geltenden Gesetzen behandelt
	werde. Kurzum – es gehe um ein privates Bauvorhaben „wie jedes andere“. E…
	Bauvorhaben allerdings, das die Stadt über Jahrzehnte hinaus prägen würde.
	Die Gestaltung spiele für einen Bauantrag keine Rolle, betont Fassbinder.
	Auf ästhetische und städtebauliche Diskussionen lässt er sich nicht ein.
	„Wir müssen den Antrag bearbeiten.“ Sollte man die Baugenehmigung versagen,
	könnten sich die Bauherren das vor Gericht erstreiten.

	„Das Baurecht gibt den gesetzlichen Rahmen“, übernimmt jetzt Jeannette von
	Busse, Bausenatorin und Vizebürgermeisterin von der CDU. Der Masterplan sei
	nun einmal kein Baurecht. Das leite sich nur aus dem Baugesetz her. Da es
	für das Areal keinen Bebauungsplan gebe, habe ein Antragsteller Anspruch
	darauf, die Baugenehmigung nach Paragraf 34 Baugesetzbuch erteilt zu
	bekommen. Der Bauamtsleiter wirft noch ein: „Wir haben nicht genug
	Wohnraum“, und die Pressesprecherin legt Wert darauf, dass nicht alle
	Bewohnerinnen und Bewohner der Steinbeckervorstadt so ablehnend seien. „Die
	Bürger haben Anspruch darauf, dass nach Recht und Gesetz gearbeitet wird“,
	schließt Fassbinder. „Alles andere wäre Willkür.“ Sein Lob auf den
	Rechtsstaat fällt staatstragend aus. Als ob in der Steinbeckervorstadt
	Putschisten wären.

	Juliane Kahl ist keine Putschistin. Sie will nur, dass sich der OB
	einsetzt, dass es bei der behutsamen Entwicklung des Stadtteils bleibt und
	kein überdimensionierter Neubau entsteht. Dafür engagiert sie sich in der
	Bürgerinitiative Steinbeckervorstadt. Die junge Landschaftsökologin
	erscheint als eine geradezu typische Anhängerin der Grünen. Bei der letzten
	Kommunalwahl habe sie auch für diese Partei gestimmt, erzählt sie. Wer
	sonst steht für eine klimafreundliche Politik, Bürgerbeteiligung, sozial
	ausgewogene Stadtplanung und moderne Mobilität? Juliane Kahl war am
	Vormittag mit dabei, als Ines Yitnagashaw durch die Vorstadt führte. Jetzt
	geht Kahl über die Hafenpromenade, auf der im Sommer reichlich Touristen
	flanieren. Und ganz gleich, an welcher Stelle man sich befindet, der Neubau
	am Beginn der Flaniermeile wäre stets im Blick.

	Die 33-Jährige lebt mit Mann und Kind in einer der beiden Groß-WGs im
	Viertel, nicht weit von hier. Sie erzählt kurz vom Familienleben in einer
	Kommune mit 70 Erwachsenen und Kindern, direkt neben dem zukünftigen
	Neubau. Es wird Konflikte geben mit den neuen Nachbarn. Die Lebensweisen
	werden nicht zusammenpassen, die Geldbeutel auch nicht, bei einem
	vermuteten Quadratmeterpreis zwischen 8,50 bis 10,50 Euro Kaltmiete. Hier
	die Geselligkeit, dort die Absonderung. Hier die Fahrräder, dort die
	Tiefgarage. Hier die Moorwiesen, dort der Tennisrasen. Und dazwischen ein
	Bürgermeister, der stoisch einen Bauantrag verteidigt, der in Wahrheit den
	Masterplan ruiniert, auf den der OB so stolz ist.

	„Sensation! Fassbinder gewinnt mit 15 Stimmen Vorsprung“, titelten die
	Regionalzeitungen im Mai 2015, als nach der Stichwahl der Sieger feststand.
	Sein Amt konnte Fassbinder allerdings erst im November antreten. Der
	unterlegene CDU-Kandidat war so bestürzt, dass er Einspruch einlegte, weil
	eine [5][Fußmatte] zeitweilig eine Tür zu einem der Wahllokale blockierte
	und so die Wahl verfälscht haben könnte. Erst im Februar 2016 verzichtete
	der Unterlegene auf den Gang zum Oberverwaltungsgericht. Der
	„Fußmattenstreit“ war Geschichte, die CDU erstmals besiegt.

	Die Christdemokraten in Vorpommern gelten als stramm konservativ. Trotzdem
	war ihr bundespolitisches Aushängeschild 25 Jahre lang Angela Merkel. Doch
	seitdem die AfD bei Landtagswahlen die CDU in Vorpommern überflügelt hat
	und in manchen Gemeinden über 40 Prozent holt, ist es der Wunderknabe
	[6][Philipp Amthor], der die Partei zu neuer Größe führen soll. Allerdings
	hat sich Amthor wegen Lobbyismusvorwürfen erste Blessuren eingehandelt. Auf
	den CDU-Landesvorsitz musste er vorerst verzichten.

	Mitstreiter Amthors ist der Jurist Sascha Ott, der 2016 das Justizressort
	in Schwerin übernehmen sollte. Weil der designierte Minister auf Facebook
	Sympathie für die AfD hatte erkennen lassen, zog die Landes-CDU die
	Personalie zurück. Ott beklagte daraufhin die fehlenden konservativen Werte
	in seiner Partei und gründete im selben Jahr mit Gleichgesinnten den
	„Konservativen Kreis“, eine Art regionale „Werteunion“, mit Amthor an
	seiner Seite. Die beiden sind außerdem Mitglieder im Kreistag von
	Vorpommern-Greifswald. CDU-Fraktionsvorsitzende ist dort Jeanette von
	Busse, hauptamtlich Bausenatorin und Greifswalder Vizebürgermeisterin.
	Die Frau, der das Bauamt unterstellt ist und die OB Fassbinder bei der
	Frage so tatkräftig den Rücken gestärkt hat, warum das Bauvorhaben in der
	Steinbeckervorstadt quasi unabwendbar ist.

	„Dass die CDU beim nächsten Mal wieder den OB stellen will, ist vollkommen
	verständlich“, sagt Jörn Kasbohm, Fraktionschef der Linken in der
	Bürgerschaft. An Überlegungen, ob die CDU dabei auch die Diskreditierung
	des amtierenden OB im eigenen Milieu in Kauf nähme, will sich Kasbohm nicht
	beteiligen. Er hält sich an Fakten, und was die kommunalpolitische
	Zustimmung betrifft, sitzen Linke und CDU im selben Boot, überrascht er.
	Beide Parteien haben seit 1990 bei Kommunalwahlen kontinuierlich an Stimmen
	verloren. Greifswald mit seiner Universität wird grüner. Die
	Steinbeckervorstadt als ökologisches Vorzeigequartier wäre da geradezu ein
	Traum. Oder ein Albdruck. Je nachdem.

	## Noch ist nicht entschieden

	Über den Bauantrag ist noch nicht entschieden. Einen Hebel hat die
	Bürgerschaft noch, erzählt Kasbohm, er heißt „gemeindliches Einvernehmen�…
	eine Prüfung, ob ein Bauvorhaben zulässig ist, allerdings nur in engem
	rechtlichem Rahmen. Die Kernfrage: Fügt sich der Neubau, etwa bei
	Geschosshöhe und Volumen, in die nähere Umgebung ein? Nein, sagt Kasbohm
	und mit ihm die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen, die gemeinsam
	Bürgermeister Fassbinder 2015 ins Amt halfen und seitdem stützen. Die drei
	Fraktionen wollen mit ihrer knappen Mehrheit dieses Einvernehmen versagen.
	Dass die Bauherren angekündigt haben, auf einen flachen Kegel auf dem Dach
	und damit auf etwa zwei Meter Höhe zu verzichten, ändert daran nichts. Der
	Hebel ist allerdings äußerst fragil. Kasbohm sagt, dass die Greifswalder
	Baubehörde den Antrag trotzdem genehmigen könnte. Am Ende müsste
	möglicherweise die Justiz ein Urteil fällen.

	„Fakt ist, dass zwei Greifswalder Einwohner und Unternehmer einen Bauantrag
	[…] mit einem womöglich genehmigungsfähigen Bauvorhaben eingereicht haben�…
	schreibt Sebastian Braun. Braun ist selbst einer der beiden „Einwohner“ und
	Spross eines Unternehmerpaares, das 1992 aus Frankfurt am Main nach
	Greifswald kam. Inzwischen hat die Familie in der Region ein Imperium
	aufgebaut, das auf der Produktion von Kochwürsten, Käse, Schinken und
	Maschinen, vor allem aber auf Medizinprodukten fußt. Flaggschiff ist ein
	Pharmaunternehmen in Greifswald mit rund 250 Beschäftigten und einem Umsatz
	von 400 Millionen Euro im letzten Jahr, Geschäftsführer ist Sebastian
	Braun.

	Aus seiner Mail spricht eine gewisse Ermattung, was Fragen zu dem
	Bauvorhaben betrifft. Er, Braun, möchte nicht zum wiederholten Mal in die
	Vergangenheit blicken. Er warte auf den Bescheid gemäß der aktuellen
	Baugesetzgebung und zieht es vor, zu schweigen. Es bleibt sein Geheimnis,
	warum er es nicht für nötig hielt, sich am Masterplan zu beteiligen.

	Waghalsig ist der Aufstieg auf den Turm von St. Nikolai. Der Greifswalder
	Dom ist das höchste Bauwerk der Stadt. Doch die 262 Stufen lohnen sich.
	Über die Dächer der Stadt geht der Blick übers Pommernland dorthin, wo die
	Ostsee glitzert. Irgendwo da hinten hat Caspar David Friedrich vor
	zweihundert Jahren die Silhouette seiner Heimatstadt verewigt. Bis heute
	hat sie sich kaum verändert. Die Steinbeckervorstadt, viel zu geduckt,
	gehörte nicht zu dem Panorama. Jedenfalls bis jetzt. Der
	Caspar-David-Friedrich-Blick dürfte sich verändern, wenn der Neubau mehr
	als 18 Meter in die Höhe ragt. Dass das einmal unter einem grünen
	Bürgermeister geschah, wird keiner ernsthaft glauben.

	20 Nov 2020

	## LINKS

	[1] https://gewaesser.rudern.de/ryck
	[2] https://www.greifswald.de/de/
	[3] https://steinbeckervorstadt.de/
	[4] /Gruener-Oberbuergermeister-im-Osten/!5007876
	[5] /Die-Fussmatte-und-der-Buergermeister/!5233105/
	[6] /Korruptionsvorwurf-gegen-Philipp-Amthor/!5689623

	## AUTOREN

	Thomas Gerlach

	## TAGS

	Lesestück Recherche und Reportage
	Bürgerbeteiligung
	Baurecht
	Schwerpunkt Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
	Philipp Amthor
	Postlow
	Mecklenburg-Vorpommern

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