Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Stresstest zu Stuttgart 21: Eine Frage der Qualität
> Baden-Württembergs Regierung gibt sich einig: Sie werde den Stresstest
> für Stuttgart 21 akzeptieren. In Wahrheit sind die Koalitionäre aber
> uneins.
Bild: Vorgetäuschte Einigkeit in Stuttgart: Nils Schmid (l.) und Winfried Kret…
STUTTGART taz | Am Tag 1, nach dem bekannt geworden ist, dass der
[1][Stresstest] für das Milliardenprojekt Stuttgart 21 positiv ausgefallen
ist, hätte Baden-Württembergs Vize-Regierungschef Nils Schmid (SPD) am
liebsten alle Zweifel am Zusammenhalt der grün-roten Landesregierung
ausgeräumt. Es gebe "totale Einigkeit", so erklärte er. Nur: Überzeugend
war das nicht.
Denn Einigkeit gibt es bei den grün-roten Koalitionären in punkto Bahnhof
nun nur noch in einem: Beide wollen eine Volksabstimmung zu der Frage, ob
der Bahnhof unter die Erde verlegt werden soll. Ansonsten geht nun der
politische Stresstest richtig los.
Solange der Stresstest noch lief, konnten sich [2][Grüne], die das
Bahnprojekt stoppen wollen und Sozialdemokraten, die es im Grunde
unterstützen, wenigstens gemeinsam für einen zwischenzeitlichen Baustopp
einsetzen. Jetzt müssen sie die [3][Ergebnisse des Stresstests] inhaltlich
bewerten und auslegen. Und das fällt ihnen so leicht nicht.
Mit dem Stresstest sollte die Deutsche Bahn nachweisen, dass der neue
Durchgangsbahnhof 30 Prozent mehr Züge abwickeln kann als der jetzige
Kopfbahnhof. Die Schweizer Firma SMA hatte am Donnerstag bestätigt, dass
der Stresstest bestanden worden sei.
## Ministerpräsident gerät mehr und mehr unter Druck
Am selben Tag gab die Landesregierung zunächst keinerlei Stellungnahmen ab.
Stattdessen schickte sie die Fraktionsvorsitzenden vor, um die Presse zu
füttern. Am Donnerstagabend hatte dann der Koalitionsausschuss getagt. Am
Freitag schließlich traten die beiden Regierungschefs vor die Kameras,
Winfried Kretschmann (Grüne) Seit an Seit mit seinem Vize Nils Schmid
(SPD). Oberflächlich lautete ihre Nachricht: "Die baden-württembergische
Landesregierung akzeptiert die Bewertung des Stresstests."
Doch dann machte Kretschmann deutlich, dass der Stresstest lediglich die
"Betriebsqualität" geprüft habe. Und dass die Koalitionspartner bei der
Bewertung genau dieser Qualität unterschiedlicher Auffassung seien. "Die
SPD hält die von SMA attestierte wirtschaftlich optimale Betriebsqualität
für angemessen - Kosten und Nutzen stehen für sie in einem guten
Verhältnis", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid.
"Die Grünen", so Kretschmann, "halten das Qualitätsmerkmal Premium für
erforderlich, um eine für den Kunden optimale Betriebsqualität zu
gewährleisten. Dieses Merkmal konnte nicht attestiert werden." Aus
Grünen-Sicht sei der Stresstest deshalb nur in quantitativer Hinsicht
bestanden, nicht in qualitativer. Kretschmann ist in Erklärungsnot.
Von Seiten der Projektbefürworter wird er zunehmend gedrängt, jetzt zur
Befriedung der Situation beizutragen und zu akzeptieren, dass S21 gebaut
wird.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) warnte Kretschmann vor einer
Blockade: Wer vertragsbrüchig werde, müsse gegebenenfalls Schadenersatz
zahlen.
Doch Kretschmann würde seine Anhängerschaft schwer enttäuschen, wenn er
jetzt klein bei gibt. Die Frage ist, wie lange der grüne Ministerpräsident
und seine Leute noch durchhalten können. Am Wochenende trifft sich das
Kabinett zunächst einmal zu einer Klausurtagung am Bodensee.
22 Jul 2011
## LINKS
[1] /Stuttgart-21/!74926/
[2] /Die-Gruenen-und-Stuttgart-21/!74927/
[3] /Stresstest-bestanden/!74896/
## AUTOREN
Nadine Michel
## TAGS
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
Schwerpunkt Stuttgart 21
## ARTIKEL ZUM THEMA
Details der Studie zu Stuttgart 21: Nur simuliert leistungsfähig
Die Grünen sagen, der Stresstest hätte Lücken. Der Bahn wird vorgeworfen,
Kosten und Mängel verschwiegen zu haben. Die Präsentation wird viel
Streitstoff bieten.
Suttgart 21: Gewagter Schritt zum Volksentscheid
Die Regierung in Stuttgart plant ein "Kündigungsgesetz", das im Parlament
im Herbst absichtlich scheitern soll. Es soll die Voraussetzung für einen
Volksentscheid sein.
S21-Gegner bei Stresstest-Präsentation: Sinneswandel im Ländle
Gegner des umstrittenen Tiefbahnhofs wollen nun doch an der Präsentation
des Stresstests teilnehmen. Ihr Problem: Eine Mehrheit scheint für das
Projekt zu sein.
Stresstest für Stuttgart 21: Aktionsbündnis macht Präsentation mit
Jetzt doch: Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hat es sich anders
überlegt und nimmt nun an der Präsentation des Stresstests teil. Der Termin
für die Präsentation wurde auf Freitag verschoben.
Stuttgart 21: Kritik erlaubt, Misskredit nicht
Der Vertrag zum Tiefbahnhof verpflichtet die Partner, das Projekt zu
fördern. Aber was heißt das genau? Die Bahn AG droht dem grünen
Verkehrsminister mit Klage.
Die Grünen und Stuttgart 21: "Mit dem Stresstest ist nichts verloren"
Den Kampf gegen Stuttgart 21 will die Fraktionsvorsitzende der Grünen in
Baden-Württemberg Edith Sitzmann nicht aufgeben. Knackpunkt des Projektes
seien die Kosten.
Kommentar Stresstest Stuttgart 21: Nicht die letzte Hürde
Alle hatten sich nur noch auf den Stresstest konzentriert. Dabei gibt es
genug andere Kritikpunkte am Bahnhofsprojekt Stuttgart 21.
Stuttgart 21: Neuer Stress nach Stresstest
Der geplante Tiefbahnhof in Stuttgart besteht den "Stresstest". Die Gegner
des Projekts sehen ihre Forderungen nicht erfüllt und misstrauen dem
Gutachten.
Stresstest bestanden: Grünes Licht für Stuttgart 21
Schweizer Gutachter bestätigen die Leistungsfähigkeit des geplanten
Durchgangsbahnhofs. Damit hat Stuttgart 21 eine wichtige Hürde genommen.
Stuttgart-21-Gutachten: Heikler Test für Stresstest
Kann man das so machen? Ein Planungsbüro für Eisenbahnsysteme hat den
Stresstest für Stuttgart 21 überprüft. Die Frage ist, ob das Unternehmen
wirklich unabhängig ist.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.