| # taz.de -- Schwedens neue Ministerpräsidentin: Andersson wieder im Amt | |
| > Im zweiten Anlauf ist die bisherige Finanzministerin zu Schwedens | |
| > Ministerpräsidentin gewählt worden. Doch das Regieren dürfte nicht | |
| > einfach werden. | |
| Bild: Die erste Frau an Schwedens Regierungsspitze: Magdalena Andersson von den… | |
| Stockholm taz | Der [1][zweite Anlauf] klappte. Am Montag ist Magdalena | |
| Andersson zur ersten schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Vom | |
| Zeitpunkt, als Frauen bei schwedischen Parlamentswahlen stimmberechtigt | |
| wurden, bis zu diesem historischen Moment hatte es gute 100 Jahre gedauert. | |
| Das Votum war überfällig: Mittlerweile haben schon sechs der acht | |
| schwedischen Parlamentsparteien weibliche Parteivorsitzende. | |
| Diesmal war es auch nicht so dramatisch wie am Mittwoch vergangener Woche: | |
| [2][An diesem Tag wurde Magdalena Andersson erst gewählt], musste aber | |
| wegen eines Haushaltsstreits einige Stunden später wieder zurücktreten, | |
| weil die rot-grüne Koalition zerfiel. Mit 101 Jastimmen, 173 Neinstimmen | |
| und 76 Enthaltungen steht nun zwar keine Parlamentsmehrheit hinter ihr. | |
| Aber nach der Verfassung reicht es für das schwedische | |
| Ministerpräsidentenamt aus, keine Mehrheit gegen sich zu haben. | |
| Nun hat die 54-jährige bisherige Finanzministerin bis zu den nächsten | |
| Parlamentswahlen erst einmal 10 Monate an der Spitze einer | |
| sozialdemokratischen Minderheitsregierung vor sich. „Es wird holprig | |
| werden“, vermutet Marja Lemne, Staatswissenschaftlerin an der Hochschule | |
| Södertörn. | |
| So äußerte sich auch Tobias Baudin, Parteisekretär der Sozialdemokraten. | |
| Aber nicht in erster Linie, weil die Sozialdemokraten ihren bisherigen | |
| Koalitionspartner, die grüne Miljöpartiet verloren hätten – im Gegenteil | |
| „vereinfache das einiges“. Einige Infrastruktur- und Industrieprojekte, die | |
| bislang aus ökologischen Bedenken von der Miljöpartiet gebremst wurden, | |
| wird die neue Regierung nun ebenso leichter umsetzen können wie etwa eine | |
| restriktivere Linie in der Flüchtlingspolitik. | |
| ## Breite Gräben | |
| Mehr Kopfschmerzen dürfte die Tatsache bereiten, dass Andersson für eine | |
| Parlamentsmehrheit, abgesehen von den Grünen, auf zwei weitere Parteien | |
| angewiesen sein wird, zwischen denen sich immer breitere Gräben aufgetan | |
| haben: Die rechtsliberale Zentrumspartei und die sozialistische | |
| Vänsterpartiet. Die Stimmen der Linken für ihre Wahl ins Amt erkaufte sich | |
| Andersson mit der Zusage eines Aufschlags für die BezieherInnen von | |
| Kleinstrenten. Doch dafür kann sie nicht mit den Zentrumsstimmen rechnen. | |
| Ein Konflikt ist vorprogrammiert. | |
| Allerdings dürfte keine Partei ein Interesse daran haben, Anderssons | |
| Regierung vor den nächsten Wahlen zu stürzen. Schweden kennt keine | |
| vorgezogenen Parlamentswahlen, sondern nur „Extrawahlen“. Die setzen keine | |
| neue Legislaturperiode in Gang, sondern gelten nur bis zu den nächsten | |
| regulären Wahlen. | |
| Am Dienstag wird Andersson im Reichstag ihre Regierungserklärung abgeben | |
| und das neue Kabinett vorstellen. Danach wird sie einen Termin bei König | |
| Carl XVI. Gustaf haben und von ihm formal zur ersten schwedischen | |
| Regierungschefin ernannt werden. | |
| 29 Nov 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
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