# taz.de -- Rückgang der Rüstungsexporte: Waffen für 4,62 Milliarden Euro | |
> Im dritten Jahr in Folge sind die deutschen Rüstungsexporte auch 2018 | |
> zurückgegangen. Allerdings ist Saudi-Arabien noch immer viertgrößter | |
> Kunde. | |
Bild: Exportschlager: der Panzer „Leopard 2A7“ | |
BERLIN dpa | Bei den deutschen Rüstungsexporten zeichnet sich in diesem | |
Jahr ein deutlicher Rückgang ab. Bis zum 13. Dezember wurden nach Angaben | |
des Bundeswirtschaftsministeriums Ausfuhren von Waffen und anderen | |
Rüstungsgütern im Wert von 4,62 Milliarden Euro genehmigt. Im gesamten | |
Vorjahr waren es 6,24 Milliarden Euro. Der Umfang der genehmigten Exporte | |
dürfte damit 2018 zum dritten Mal in Folge schrumpfen. Ein Wachstum gab es | |
zuletzt 2015, damals auf einen Rekordwert von 7,86 Milliarden Euro. | |
Nach einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des | |
Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour war Saudi-Arabien trotz Beteiligung am | |
Jemen-Krieg mit Geschäften im Umfang von 416 Millionen Euro viertgrößter | |
Kunde deutscher Waffenschmieden nach Algerien (802 Millionen Euro), den USA | |
(506 Millionen Euro) und Australien (432 Millionen Euro). | |
Erst im Zuge der Affäre um die [1][Tötung des regierungskritischen | |
Journalisten Jamal Khashoggi] im saudischen Generalkonsulat in Istanbul | |
wurde im November ein [2][kompletter Exportstopp] gegen das Königreich | |
verhängt. Eigentlich hatte die Bundesregierung schon im März im | |
Koalitionsvertrag beschlossen, keine Rüstungsgüter mehr an Länder zu | |
liefern, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Für bereits | |
erteilte Vorgenehmigungen wurde allerdings eine Ausnahme gemacht. | |
Saudi-Arabien führt eine Kriegsallianz von neun Ländern an, die im Jemen | |
gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. | |
Friedensverhandlungen in Stockholm haben zuletzt aber Hoffnung auf ein Ende | |
des Krieges gemacht. | |
Der Grünen-Außenpolitiker Nouripour kritisierte, dass die Bundesregierung | |
weiterhin in großem Umfang Ausfuhren an autoritäre Staaten und in | |
Spannungsgebiete genehmigt habe. „Trotz der Ankündigungen im | |
Koalitionsvertrag ist die Bilanz der Exportgenehmigungen für dieses Jahr | |
verheerend“, sagte er. | |
28 Dec 2018 | |
## LINKS | |
[1] /!5544561/ | |
[2] /!5551857/ | |
## TAGS | |
Rüstungsexporte | |
Waffen | |
Saudi-Arabien | |
Jamal Khashoggi | |
Jemen | |
Waffenexporte | |
Rüstungsexporte | |
Saudi-Arabien | |
Waffenexporte | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Exporte nach Türkei und Saudi-Arabien: Deutsche Waffen, deutsches Geld … | |
Die Rüstungslieferungen an die Türkei und Saudi-Arabien sind 2018 deutlich | |
gestiegen. Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen kritisiert die Entwicklung | |
als „schäbig“. | |
Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien: Richtiger Schritt aus falschem Anlass | |
Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien | |
stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch. | |
Kooperation trotz Mord an Khashoggi: Bundeswehr bildet Saudis aus | |
Die Bundesregierung hat Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien wegen der | |
Khashoggi-Affäre gestoppt. Doch die Bundeswehr bildet weiter saudische | |
Offiziere aus. | |
Waffenexporte aus Deutschland: Rüstungskunden haben Glück | |
Die Bundesregierung könnte kontrollieren, ob gelieferte Waffen an Dritte | |
weitergegeben werden. Sie nutzt diese Möglichkeit kaum. |