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# taz.de -- Proteste in Palästina: Sprechchöre gegen Abbas in Ramallah
> Tausende demonstrieren im Westjordanland. Nach dem Tod eines
> Oppositionellen regt sich Widerstand gegen die Palästinenserbehörde.
Bild: Maryam Banat, die Mutter des PA-Kritikers Nizar Banat, am Samstag in Rama…
Berlin taz | Eine Woche nach dem brutalen Vorgehen gegen Demonstrierende
sind am Samstag erneut mehrere Tausend Menschen im Westjordanland auf die
Straße gegangen. Auf Transparenten in Ramallah waren [1][Slogans wie „Hau
ab, Abbas“ gegen die Palästinensische Autonomiebehörde (PA)] und ihren
Präsidenten zu lesen. Berichten zufolge riefen die Demonstrierenden auch:
„Das Volk will den Sturz des Regimes!“ Zu erneuter Gewalt kam es nicht.
Anlass für die Proteste ist der Tod eines bekannten PA-Kritikers. Nizar
Banat war ein erklärter Gegner von Präsident Mahmud Abbas und führte eine
eigene Partei an. Vor eineinhalb Wochen war er von palästinensischen
Sicherheitskräften in einem israelisch kontrollierten Teil Hebrons
verhaftet und später im Krankenhaus für tot erklärt worden. In dem Teil der
Stadt brauchen die palästinensischen Sicherheitskräfte eine israelische
Genehmigung, um eine Festnahme durchzuführen.
Angehörige werfen den PA-Kräften nun vor, Banat bei der Festnahme
misshandelt zu haben. „Die Umstände von Banats Tod waren nicht natürlich“,
hat mittlerweile sogar der palästinensische Justizminister Mohammed
al-Schalaldeh zugegeben.
Die von der Fatah dominierte PA sollte ursprünglich zur Regierung eines
palästinensischen Staates im Rahmen einer Zweistaatenlösung mit Israel
werden. Doch hat sie sich zu einer autoritären Führung in Teilen des
Westjordanlands entwickelt, die in Sicherheitsfragen zudem eng mit Israel
zusammenarbeitet. Demokratisch legitimiert ist sie nicht mehr. Die letzten
Wahlen haben 2006/2007 stattgefunden. [2][Zuletzt hatte Abbas im April die
für dieses Jahr angesetzten Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.]
## Gezielte Angriffe auf Frauen
Angehörige Banats, darunter seine Mutter, [3][sprachen am Samstag] auf der
Demo in Ramallah. Eine Woche zuvor waren Sicherheitskräfte und in Zivil
gekleidete Männer brutal gegen die Demonstrierenden vorgegangen. Die
Menschenrechtsorganisation al-Haq [4][berichtete]: „Die PA-Kräfte gingen
mit exzessiver und willkürlicher Gewalt gegen palästinensische
Demonstrant*innen, Journalist*innen, Kinder und Umstehende vor.“
[5][Gezielt sollen dabei weibliche Journalistinnen] angegriffen worden
sein. „Fatah und Abbas haben dem palästinensischen Volk offiziell den Krieg
erklärt“, [6][empörte] sich Chris Whitman von der Hilfsorganisation Medico
International.
Die UN-Beauftragte für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die PA vor
erneuter Gewalt [7][gewarnt]: „Die palästinensischen Sicherheitskräfte
müssen so handeln, dass die Ausübung der Menschenrechte, einschließlich
friedlicher Versammlungen, geschützt wird.“
4 Jul 2021
## LINKS
[1] https://twitter.com/ChrisWhitman11/status/1411332542377103360?s=20
[2] /Palaestinensische-Gebiete/!5769217
[3] https://twitter.com/nida_journo/status/1411343532758032387?s=20
[4] https://twitter.com/alhaq_org/status/1408890372961583105
[5] https://www.haaretz.com/middle-east-news/palestinians/.premium-as-palestini…
[6] https://twitter.com/ChrisWhitman11/status/1408812431548289030?s=20
[7] https://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/media.aspx?IsMediaPage=true
## AUTOREN
Jannis Hagmann
## TAGS
Mahmud Abbas
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