# taz.de -- Präsidentschaftswahl in Litauen: Nauseda gewinnt Stichwahl | |
> Der litauische Präsident Gitanas Nauseda ist im Amt bestätigt worden. | |
> Experten rechnen mit Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik. | |
Bild: Bleibt im Amt: Gitanas Nauseda in der Nacht auf Montag | |
VILNIUS afp | Der litauische Präsident Gitanas Nauseda ist im Amt bestätigt | |
worden. In einer Stichwahl setzte er sich am Sonntag deutlich gegen seine | |
Herausforderin Ingrida Simonyte durch. Nach Auszählung fast aller Stimmen | |
kam Nauseda nach Angaben der Wahlkommission auf 74,6 Prozent. | |
Regierungschefin Simonyte gestand am Abend ihre Niederlage ein. Die Wahl in | |
dem EU- und Nato-Staat stand unter dem Eindruck des russischen | |
Angriffskriegs gegen die Ukraine. | |
Die Wählerinnen und Wähler hätten ihm „einen großen Vertrauensvorschuss | |
gegeben, und ich bin mir bewusst, dass ich diesen würdigen muss“, sagte | |
Nauseda nach Bekanntgabe der Teilergebnisse in Vilnius. Dank seiner | |
Erfahrung aus seiner ersten fünfjährigen Amtszeit werde er in der Lage | |
sein, „die Ziele des Wohlstands für alle Menschen in Litauen zu erreichen“. | |
Simonyte gestand ihre Niederlage ein: „Ich möchte dem gewählten Präsidenten | |
Litauens gratulieren“, sagte sie. | |
In der [1][ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen] hatte | |
Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg | |
erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst. Die zweitplatzierte | |
Simonyte kam auf 20 Prozent. Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl | |
gegen Nauseda angetreten, auch damals konnte sie sich nicht gegen ihn | |
durchsetzen. | |
Der Präsident bestimmt in Litauen die Verteidigungs- und Außenpolitik und | |
vertritt das Land auf EU- und Nato-Gipfeln. Allerdings muss er sich mit | |
Regierung und Parlament bei der Besetzung der ranghöchsten Posten | |
abstimmen. | |
Verteidigungsausgaben erhöhen | |
„Mit der Wiederwahl von Gitanas Nauseda werden wir Kontinuität in der | |
Außen- und Sicherheitspolitik sehen“, sagte die Politikwissenschaftlerin | |
Rima Urbonaite von der Mykolas-Romeris-Universität in Vilnius. Vor dem | |
Hintergrund des Ukraine-Kriegs waren Sicherheit und Verteidigung die | |
wichtigsten Wahlkampfthemen. „Die Unabhängigkeit und Freiheit Litauens ist | |
wie ein zerbrechliches Gefäß, das wir pflegen, schützen und vor Rissen | |
bewahren müssen“, sagte Nauseda am Sonntagabend vor Journalisten. | |
Beide Kandidaten stimmen darüber ein, dass Litauen seine | |
Verteidigungsausgaben, die bereits jetzt 2,75 Prozent der | |
Wirtschaftsleistung entsprechen, weiter erhöhen sollte. Mit den | |
zusätzlichen Mitteln sollen Kampfpanzer und Luftverteidigungssysteme | |
gekauft werden. [2][In Litauen soll eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft | |
stationiert werden] und angesichts der Bedrohung durch Russland die | |
Nato-Ostflanke verstärken. | |
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gratulierte Nauseda zu seiner | |
Wiederwahl. „Sie haben uns in diesen sehr schwierigen Jahren jeden Tag und | |
jede Nacht zur Seite gestanden“, schrieb Selenskyj im Onlinedienst X. „Ich | |
bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam für Freiheit, Frieden und Sicherheit | |
in der Ukraine, in den baltischen Staaten und in ganz Europa sorgen | |
werden.“ | |
Litauen und die beiden anderen Baltenstaaten Lettland und Estland fürchten, | |
auch sie könnten von Russland ins Visier genommen werden, da Präsident | |
Wladimir Putin sie als Teil der russischen „Einflusssphäre“ betrachtet. Die | |
ehemaligen Sowjetrepubliken sind seit 2004 Teil der EU und der Nato. Nach | |
Angaben des Kiel Instituts für Weltwirtschaft gehört Litauen bei den | |
Unterstützungszahlungen an die Ukraine anteilig am BIP gemessen mit 1,22 | |
Prozent zu den drei größten Unterstützern weltweit. | |
27 May 2024 | |
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