# taz.de -- Postenrotation in der SPD: Die große Lösung | |
> Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär, Katharina Barley | |
> Familienministerin. Manuela Schwesig wechselt als Ministerpräsidentin | |
> nach Schwerin. | |
Bild: Wollen Familiengeld und Familienarbeitszeit glaubhaft vertreten: Martin S… | |
BERLIN taz | Die SPD vollzieht vier Monate vor der Wahl eine | |
Personalrochade, die einer Operation am Nerv des Wahlkampfzentrums | |
gleichkommt. Der Schweriner Ministerpräsident Erwin Sellering muss wegen | |
einer Krebserkrankung [1][sein Amt aufgeben]. Ihm folgt Familienministerin | |
Manuela Schwesig nach, die auch SPD-Chefin in Mecklenburg-Vorpommern wird. | |
Schwesigs Job in Berlin wiederum übernimmt Katarina Barley, bisher | |
Generalsekretärin der SPD. | |
Das ist eine große Lösung. Für das Ende der Legislaturperiode im Bundestag | |
wäre es auch denkbar gewesen, eine neue Familienministerin nach dem Modell | |
von Sigmar Gabriel zu installieren. Als der im Januar seinen Posten als | |
Wirtschaftsminister im Januar aufgab, folgte ihm die Staatssekretärin im | |
Ministerium Brigitte Zypries nach. | |
Eine Übergangslösung – denn Zypries wird nicht mehr für den Bundestag | |
kandidieren. Das hatte eine gewisse Logik: Angesichts der nahen | |
Bundestagswahl im September ist es in der Tat unmöglich, als Ministerin | |
noch eigene Akzente zu setzen. | |
Barleys Aufgabenbeschreibung lautet wohl anders: Die SPD braucht im | |
Wahlkampf dringend jemand im Familienministerium, die Erfolge verkaufen | |
kann – und neue Ziele. Gerade weil der Gerechtigkeitswahlkampf von Martin | |
Schulz nach rasantem Beginn ins Stocken geriet, benötigt die SPD jemand, | |
die Themen wie Familiengeld und Familienarbeitszeit glaubhaft vertreten | |
kann. Beides soll Paaren die Vereinbarkeit von Job und Familien | |
erleichtern, mithin der Kernzielgruppe der SPD, der arbeitenden Mitte. | |
## Holperige Wahlkampfdramaturgie | |
Schwesig galt als Aktivposten im Kabinett – die SPD hofft, dass sie bei der | |
Familienpolitik die Chance hat, zum einen auf Erfolge zu verweisen, zum | |
anderen weitergehende Ideen zu präsentieren, die am Widerstand der Union | |
scheiterten. Diesen Job traut man in der SPD-Spitze Barley zu, die in den | |
letzten Monaten an Bekanntheit und Sicherheit im öffentlichen Auftreten | |
gewonnen hat. Barley wiederum darf sich als Ministerin vage Hoffnungen auf | |
einen möglichen Posten im Kabinett nach dem Herbst 2017 machen. | |
Barleys Bilanz als Generalsekretärin gilt als gemischt. Abgesehen von einem | |
desaströs gescheiterten Versuch, in einem Deutschlandfunk-Interview im | |
Februar Martin Schulz gegen Vorwürfe der Günstlingswirtschaft in Schutz zu | |
nehmen, wirkt sie offen, klug, kommunikativ und zugewandt – Attribute, die | |
nicht für die Parteizentrale in toto gelten. | |
Allerdings trägt Barley auch Mitverantwortung für die holperige | |
Wahlkampfdramaturgie. Sie verteidigte stets den recht konfusen Terminplan | |
der Bundes-SPD, der sich ganz und gar nach den Wünschen von Hannelore Kraft | |
in Nordrhein-Westfalen richtete und dazu führte, dass Schulz als öffentlich | |
wahrnehmbare Figur für Wochen von der Bühne verschwand. | |
## Heils Niederlagen | |
Neuer Generalsekretär der SPD wird ein alter Bekannter im | |
Willy-Brandt-Haus: Hubertus Heil. Der hatte diesen Job als damals | |
33-Jähriger schon von 2005 an inne. Im Gespräch für diesen Posten war | |
offenbar auch Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe der SPD Abgeordneten im | |
Bundestag. Post kennt Schulz seit 1994 und ist dessen Vertrauter. Post wäre | |
als Signal dafür verstanden worden, dass Schulz das Willy-Brandt-Haus | |
entschlossen personell auf sich zuschneidet. | |
Nun bleibt Markus Engels, sein langjähriger Büroleiter, faktisch der | |
Einzige aus seiner Entourage in der Parteizentrale. Gegen Post mag | |
gesprochen haben, dass der erst seit 2013 im Bundestag sitzt und wie Schulz | |
Erfahrung vor allem im EU-Parlament sammelte. | |
Heil ist nun eine Schlüsselfigur in dem nach drei Niederlagen bei | |
Landtagswahlen mehr als komplizierten Wahlkampf. Mit Niederlagen hat der | |
Niedersache Erfahrungen. Seine erste Karriere als Generalsekretär endete | |
2009 in einem historischen Debakel – dem zweitschlechtesten Ergebnis der | |
SPD bei nationalen Wahlen seit 1890. | |
30 May 2017 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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