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# taz.de -- Postenrotation in der SPD: Die große Lösung
> Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär, Katharina Barley
> Familienministerin. Manuela Schwesig wechselt als Ministerpräsidentin
> nach Schwerin.
Bild: Wollen Familiengeld und Familienarbeitszeit glaubhaft vertreten: Martin S…
Berlin taz | Die SPD vollzieht vier Monate vor der Wahl eine
Personalrochade, die einer Operation am Nerv des Wahlkampfzentrums
gleichkommt. Der Schweriner Ministerpräsident Erwin Sellering muss wegen
einer Krebserkrankung [1][sein Amt aufgeben]. Ihm folgt Familienministerin
Manuela Schwesig nach, die auch SPD-Chefin in Mecklenburg-Vorpommern wird.
Schwesigs Job in Berlin wiederum übernimmt Katarina Barley, bisher
Generalsekretärin der SPD.
Das ist eine große Lösung. Für das Ende der Legislaturperiode im Bundestag
wäre es auch denkbar gewesen, eine neue Familienministerin nach dem Modell
von Sigmar Gabriel zu installieren. Als der im Januar seinen Posten als
Wirtschaftsminister im Januar aufgab, folgte ihm die Staatssekretärin im
Ministerium Brigitte Zypries nach.
Eine Übergangslösung – denn Zypries wird nicht mehr für den Bundestag
kandidieren. Das hatte eine gewisse Logik: Angesichts der nahen
Bundestagswahl im September ist es in der Tat unmöglich, als Ministerin
noch eigene Akzente zu setzen.
Barleys Aufgabenbeschreibung lautet wohl anders: Die SPD braucht im
Wahlkampf dringend jemand im Familienministerium, die Erfolge verkaufen
kann – und neue Ziele. Gerade weil der Gerechtigkeitswahlkampf von Martin
Schulz nach rasantem Beginn ins Stocken geriet, benötigt die SPD jemand,
die Themen wie Familiengeld und Familienarbeitszeit glaubhaft vertreten
kann. Beides soll Paaren die Vereinbarkeit von Job und Familien
erleichtern, mithin der Kernzielgruppe der SPD, der arbeitenden Mitte.
## Holperige Wahlkampfdramaturgie
Schwesig galt als Aktivposten im Kabinett – die SPD hofft, dass sie bei der
Familienpolitik die Chance hat, zum einen auf Erfolge zu verweisen, zum
anderen weitergehende Ideen zu präsentieren, die am Widerstand der Union
scheiterten. Diesen Job traut man in der SPD-Spitze Barley zu, die in den
letzten Monaten an Bekanntheit und Sicherheit im öffentlichen Auftreten
gewonnen hat. Barley wiederum darf sich als Ministerin vage Hoffnungen auf
einen möglichen Posten im Kabinett nach dem Herbst 2017 machen.
Barleys Bilanz als Generalsekretärin gilt als gemischt. Abgesehen von einem
desaströs gescheiterten Versuch, in einem Deutschlandfunk-Interview im
Februar Martin Schulz gegen Vorwürfe der Günstlingswirtschaft in Schutz zu
nehmen, wirkt sie offen, klug, kommunikativ und zugewandt – Attribute, die
nicht für die Parteizentrale in toto gelten.
Allerdings trägt Barley auch Mitverantwortung für die holperige
Wahlkampfdramaturgie. Sie verteidigte stets den recht konfusen Terminplan
der Bundes-SPD, der sich ganz und gar nach den Wünschen von Hannelore Kraft
in Nordrhein-Westfalen richtete und dazu führte, dass Schulz als öffentlich
wahrnehmbare Figur für Wochen von der Bühne verschwand.
## Heils Niederlagen
Neuer Generalsekretär der SPD wird ein alter Bekannter im
Willy-Brandt-Haus: Hubertus Heil. Der hatte diesen Job als damals
33-Jähriger schon von 2005 an inne. Im Gespräch für diesen Posten war
offenbar auch Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe der SPD Abgeordneten im
Bundestag. Post kennt Schulz seit 1994 und ist dessen Vertrauter. Post wäre
als Signal dafür verstanden worden, dass Schulz das Willy-Brandt-Haus
entschlossen personell auf sich zuschneidet.
Nun bleibt Markus Engels, sein langjähriger Büroleiter, faktisch der
Einzige aus seiner Entourage in der Parteizentrale. Gegen Post mag
gesprochen haben, dass der erst seit 2013 im Bundestag sitzt und wie Schulz
Erfahrung vor allem im EU-Parlament sammelte.
Heil ist nun eine Schlüsselfigur in dem nach drei Niederlagen bei
Landtagswahlen mehr als komplizierten Wahlkampf. Mit Niederlagen hat der
Niedersache Erfahrungen. Seine erste Karriere als Generalsekretär endete
2009 in einem historischen Debakel – dem zweitschlechtesten Ergebnis der
SPD bei nationalen Wahlen seit 1890.
30 May 2017
## LINKS
[1] /Wechsel-in-Mecklenburg-Vorpommern/!5417042/
## AUTOREN
Stefan Reinecke
## TAGS
Martin Schulz
Katarina Barley
Manuela Schwesig
Hubertus Heil
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Manuela Schwesig
SPD
Erwin Sellering
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