# taz.de -- Neues rechtes Bündnis in Großbritannien: Fader Auftritt mit PopCon | |
> Mit dem Bündnis „Popular Conservatives“ kehrt Großbritanniens Ex-Premier | |
> Liz Truss zurück. Im Hintergrund: Nigel Farage. | |
Bild: Liz Truss war als der Star der Veranstaltung gedacht, aber ihr Auftritt w… | |
LONDON taz | Nach Jahren als politischer Randkämpfer steht der | |
rechtspopulistische Brexitverfechter Nigel Farage vor einem Comeback. | |
Nachdem er hintereinander die UK Independence Party und die Brexit Party | |
führte und aktuell Mitgründer und Ehrenpräsident ihrer Nachfolgepartei | |
Reform UK ist, erwägt er eine Rückkehr zu den Konservativen, hieß es in den | |
vergangenen Tagen in britischen Zeitungskommentaren. | |
Er stehe einem Beitritt nach den nächsten Wahlen offen, erklärte Farage dem | |
konservativen Daily Telegraph. Es hänge davon ab, wie weit die konservative | |
Partei dann nach rechts tendiere. Manche schenken ihm sogar gute Chancen, | |
nach der absehbaren kommenden Wahlniederlage der Konservativen Parteichef | |
zu werden. | |
Bereits auf dem konservativen Jahresparteitag im letzten Oktober kam Farage | |
zu einem Auftritt der in Ungnade gefallenen ehemaligen | |
Kurzzeitpremierministerin Liz Truss. Und am Dienstagmorgen stießen Farage | |
und Truss wieder aufeinander, als Farage – offiziell als Reporter des | |
rechten Privatsenders GB-News – dem Launch der von Liz Truss gegründeten | |
Gruppe „Popular Conservatives“ beiwohnte. | |
„PopCon“ nennt sich die neue Strömung, geführt von Truss’ Mark Littlewo… | |
„Es geht hier nicht um die Führung der Konservativen“, behauptete er im | |
vollgepackten Londoner Veranstaltungssaal, „Wir werden uns als genuine | |
Basisbewegung positionieren.“ Der Einfluss nicht demokratischer | |
Entscheidungsträger und „Davos-Institutionen“, die zu einer bürokratischen | |
Elite gehörten, von der Weltgesundheitsorganisation bis zum Europäischen | |
Gerichtshof für Menschenrechte, solle reduziert werden. Mit von der Partie | |
ist unter anderem der ehemalige Brexit-Minister Jacob Rees-Mogg. | |
## „Demokratie ist außer Mode gekommen“ | |
Liz Truss war als der Star der Veranstaltung gedacht, aber ihr Auftritt war | |
merklich fade. „Die Demokratie ist außer Mode gekommen“, behauptete sie, | |
und es hörte sich an wie eine Revanche an jene, die im Herbst 2022 nach nur | |
sieben Wochen im Amt [1][zu ihrem raschen Sturz beitrugen], nachdem ihr | |
erster Haushaltsentwurf ein verheerendes Echo hervorgerufen hatte. | |
Truss nannte unter anderem die Haushaltsprüfbehörde OBR und | |
Umweltschutzorganisationen. Diese Organisationen seien anders als | |
Politiker:innen nicht rechenschaftspflichtig oder abwählbar, meinte | |
Truss, die sich außerdem gegen angeblich verborgene linke | |
Extremist:innen und „Woke“ wehren will. | |
„Es wird kein einfacher Kampf sein. Die Linken sind schon lange auf dem | |
Marsch in unseren Institutionen, der Unternehmenswelt und sie marschieren | |
global!“ Sie meint Leute wie Greta Thunberg oder Unterstützer ethnischer | |
und sexueller Minderheiten und solche, die gemeinschaftsorientierte Arbeit | |
leisten. Es gehe darum, sagte sie, Konservative zu orten und sie zu | |
ermuntern, Parteiämter anzustreben und Argumente zu führen. | |
Hintergrund der rechten Offensive ist die nach wie vor desaströse Lage der | |
Konservativen in Meinungsumfragen, irgendwo zwischen 20 und 25 Prozent, | |
während die Labour-Opposition souverän bei über 40 Prozent liegt und damit | |
einen gigantischen Sieg bei den nächsten Wahlen zu erwarten hätte. | |
Zunehmend macht die auf Nigel Farage zurückgehende Partei Reform den | |
Konservativen Konkurrenz am [2][rechten Rand, so wie früher Ukip]. | |
## Vorläufige Absage | |
In den Umfragen ist Reform in den vergangenen Wochen auf deutlich über 10 | |
Prozent der Stimmen gestiegen. Der rechte Parteiflügel um Handelsministerin | |
Kemi Badenoch und die ehemalige Innenministerin Suella Braverman [3][macht | |
dafür Premierminister Rishi Sunak verantwortlich], der nicht rechts genug | |
sei, insbesondere weil er die nach wie vor sehr hohe Zuwanderung nach | |
Großbritannien nicht eingedämmt hat. | |
Farage hatte vor dem Launch gesagt, er könne sich mit PopCon eine größere | |
politische Zusammenarbeit vorstellen. Doch nach den Reden kam statt einer | |
ausgestreckten Hand eine vorläufige Absage des Populismuskönigs: Er stimme | |
dem PopCon-Flyer und deren Zielen zu, aber bei den bevorstehenden Wahlen | |
würde einzig Reform UK diese Ziele liefern können, meinte er. Und zur | |
Veranstaltung selbst meinte er: „Überraschenderweise gab es nur ein paar | |
Sätze zur Einwanderung in der letzten Stunde. Populär vielleicht, aber | |
nicht populistisch.“ | |
6 Feb 2024 | |
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## AUTOREN | |
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | |
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