# taz.de -- Neue Koalition in Sachsen-Anhalt: Konsens ohne Stacheln | |
> Die neue „Deutschland-Koalition“ in Sachsen-Anhalt klingt eher nach einer | |
> kleindeutschen Runde ohne Mut zu großen Zukunftsthemen. | |
Bild: Der kleine grüne Kaktus fehlt. Vielleicht haben die Grünen in Magdeburg… | |
Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze gerät unter | |
Extremismusverdacht. „Extrem gut“ passten die drei Koalitionspartner CDU, | |
SPD und FDP zusammen. Er sei „extrem optimistisch“, Sachsen-Anhalt „eine | |
extrem gute Koalition“ präsentieren zu können, sagte der 42-Jährige, der | |
offenbar von Ministerpräsident Reiner Haseloff zum Nachfolger aufgebaut | |
wird. | |
Doch extrem waren an diesen Verhandlungen für die erste | |
„[1][Deutschland-Koalition]“ seit 1959 höchstens die letzten Tage mit ihrem | |
Posten- und Zuständigkeitsgeschacher. Inhaltlich kam eher eine | |
kleindeutsche Koalition heraus als ein Modell für den Bund nach der Wahl im | |
September. Konventionell, ohne Stacheln: Der kleine grüne Kaktus fehlt. | |
Vielleicht haben die Grünen in [2][Magdeburg] zu früh resigniert, nachdem | |
sie als Mehrheitsbeschaffer nicht mehr gebraucht wurden. Die fünf Jahre | |
Kampf zuvor haben sie sichtlich zermürbt. | |
Nun zeigen die anderen, wie es ohne Grüne geht. Das ungeliebte | |
Umweltministerium wird zu einem Anhängsel des Wissenschaftsministeriums | |
degradiert. Ohne den Wortlaut des Koalitionsvertrages schon zu kennen, | |
finden sich die großen Zukunftsthemen wie Klimastabilität oder alternative | |
Antriebe nur als gesichtswahrende Kosmetik wieder. Das vorbehaltlose | |
Bekenntnis zum Flughafen Leipzig/Halle mit der Erweiterung des | |
DHL-Luftdrehkreuzes in Schkeuditz gibt ein Beispiel fürs „Weiter so“. | |
Die Koalition mit der Ministerpräsidentenwahl soll nun schon zehn Tage vor | |
der Bundestagswahl besiegelt werden. Vorausgesetzt, die Basis stimmt zu, | |
wofür zumindest bei der SPD noch niemand garantieren will. Denn die Sozis, | |
eingeklemmt vom schwarz-gelben Block, gehen nicht gerade gestärkt aus den | |
Verhandlungen hervor und mussten schwer um kleine Erfolge kämpfen. | |
Hauptsache, mitregieren; eine Profilierung dürfte der [3][SPD] in dieser | |
Legislaturperiode noch schwerer fallen als zuvor. Für die Genossen im Bund | |
ist Magdeburg eher ein Menetekel, sich einer neuerlichen Groko diesmal | |
konsequent zu verweigern. | |
10 Aug 2021 | |
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## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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