Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- CDU, SPD und FDP einigen sich: Koalition in Sachsen-Anhalt steht
> Die Spitzen von CDU, SPD und FDP haben sich geeinigt, eine sogenannte
> Deutschland-Koalition zu bilden. Jetzt müssen noch die Parteimitglieder
> zustimmen.
Bild: CDU, SPD und FDP haben sich in Sachsen-Anhalt auf eine Koalition verstän…
Magdeburg dpa/afp | CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben sich auf die
erste sogenannte Deutschland-Koalition verständigt. „Fakt ist, wir wollen
die Deutschland-Koalition hier für Sachsen-Anhalt ins Leben rufen“, sagte
der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze am Montag in Magdeburg vor
Journalist:innen
Über den Entwurf müssen bei CDU und SPD nun noch die Mitglieder
entscheiden, bei der FDP ein Parteitag. Der Text soll in den kommenden
Tagen verschickt werden.
Gut zwei Monate [1][nach der Wahl] nimmt die neue Regierung Sachsen-Anhalts
somit langsam Gestalt an. Stimmen die Parteimitglieder zu – was
insbesondere bei den Sozialdemokraten nicht unbedingt als sicher gilt –
könnte die neue Koalition den amtierenden Regierungschef Reiner Haseloff
(CDU) am 16. September im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten wählen. Es
wäre die erste Koalition aus CDU, SPD und FDP seit 1959.
Nach zunächst betont harmonischen Verhandlungen hatte sich die Stimmung in
der vergangenen Woche merklich getrübt, als die Streitthemen auf den Tisch
kamen. Für Unstimmigkeit hatte unter anderem gesorgt, dass Pläne über die
Verteilung und Zuschnitte der Ministerien an die Öffentlichkeit geraten
waren. Nach einer 15-stündigen Verhandlung von Freitag auf Samstag hatten
die drei Parteien sich dann auf den Endspurt am Montag geeinigt.
Ursprünglich hatten CDU, SPD und FDP die Verhandlungen bis zum Sonntag
abschließen wollen.
Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni unerwartet deutlich mit 37,12
Prozent der Stimmen gewonnen. Die SPD fuhr mit nur noch 8,41 Prozent das
schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in Sachsen-Anhalt ein. Die FDP
schaffte mit 6,42 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag – und empfahl
sich damit als potenzieller Partner in einem neuen Regierungsbündnis.
Die bislang mitregierenden Grünen kamen auf 5,94 Prozent. [2][Die AfD
erreichte 20,82 Prozent Platz zwei], blieb damit hinter dem eigenen Ziel,
stärkste Partei im Land zu werden. Die Linke erreichte 10,99 Prozent.
9 Aug 2021
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Landtagswahl-in-Sachsen-Anhalt/!t5749746
[2] /Rechtsextremismus-Experte-ueber-AfD/!5778419
## TAGS
Schwerpunkt Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Reiner Haseloff
Deutschland-Koalition
Koalitionsvertrag
Deutschland-Koalition
Deutschland-Koalition
Magdeburg
Rundfunkbeitrag
Schwerpunkt Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt: Schwarz-Rot-Gelb in Magdeburg steht
Mit dem Ja der Liberalen ist die Koalition aus CDU, SPD und FDP in
Sachsen-Anhalt perfekt. Am Donnerstag soll Reiner Haseloff erneut zum
Regierungschef gewählt werden.
„Deutschland-Koalition“ in Sachsen-Anhalt: SPD stimmt für Koalition
Zwei Drittel der Landes-SPD votieren am Samstag für den Koalitionsvertrag
von CDU, SPD und FDP. Damit sind die Sozialdemokraten die Ersten.
Neue Koalition in Sachsen-Anhalt: Konsens ohne Stacheln
Die neue „Deutschland-Koalition“ in Sachsen-Anhalt klingt eher nach einer
kleindeutschen Runde ohne Mut zu großen Zukunftsthemen.
Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Sachsen-Anhalt verliert Vetorecht
Das Bundesverfassungsgericht beanstandet die von Magdeburg blockierte
Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Und ordnet die Anhebung einfach selbst an.
Mögliche Koalition in Sachsen-Anhalt: SPD will regieren
Kann die Koalition zwischen CDU, FDP und SPD kommen? Landtagsvorstand und
Kreisverbände der SPD sagen ja. Doch die Partner*innen müssen noch
entscheiden.
Jahresbericht Deutsche Einheit: Überholen ohne einzuholen
Der Osten hinkt in Sachen Wirtschaftskraft dem Westen weiter hinterher.
Dafür ist die GroKo mitverantwortlich. Die AfD freut sich über Zulauf.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.