# taz.de -- Nach Giftgasangriff in Syrien: Militärische Antwort möglich | |
> Der Weltsicherheitsrat blieb sich über eine Reaktion auf den | |
> Giftgasangriff in Douma uneinig. Aus der US-Regierung heißt es, ein | |
> Vergeltungsschlag sei bald denkbar. | |
Bild: Rauch über Douma nach Bombenabwürfen | |
New York ap | Die USA, Frankreich und Großbritannien haben ausführlich über | |
eine militärische Antwort auf den mutmaßlich von der syrischen Regierung | |
begangenen Giftgasangriff nahe Damaskus beraten. Möglicherweise werde es | |
bereits zum Ende dieser Woche zu einem Vergeltungsschlag kommen, hieß es am | |
Dienstag aus US-Regierungskreisen. Um in der Krise präsent zu sein, sagte | |
Präsident Donald Trump seine Teilnahme am Gipfeltreffen der Organisation | |
Amerikanischer Staaten ab. Im Weltsicherheitsrat landeten alle Bemühungen | |
indes in einer politischen Sackgasse. | |
Aus dem Umfeld der US-Regierung hieß es zunächst, weder Washington noch | |
London oder Paris hätten bereits eine bindende Entscheidung zum Vorgehen in | |
Syrien gefällt. Am Samstagabend war es in der Stadt Duma zu einem | |
mutmaßlichen Giftgasangriff mit mindestens 40 Toten gekommen. Bilder von | |
Kindern mit Schaum vor dem Mund sorgten weltweit für Entsetzen. | |
Im Weltsicherheitsrat scheiterten am Dienstag drei Resolutionsentwürfe, die | |
Reaktionen auf den Vorfall eingeleitet hätten. Gegen einen Entwurf aus den | |
USA legte Russland Veto ein. Dieser sah vor, ein neues Gremium zur | |
Untersuchung von Chemiewaffenangriffen ins Leben zu rufen. Für die | |
rivalisierende russische Resolution kamen nicht genügend Stimmen zusammen. | |
Demnach hätte der Sicherheitsrat das Recht bekommen, die Erkenntnisse des | |
Gremiums „gründlich zu prüfen“ – dies hätte Russland beispielsweise ei… | |
Vetomöglichkeit eingeräumt. | |
Im dritten Resolutionsentwurf am späten Dienstagabend, ebenfalls von Moskau | |
eingebracht, wurde schließlich eine Untersuchung durch die Organisation für | |
das Verbot chemischer Waffen begrüßt. Aber auch dieser kam nicht durch den | |
Weltsicherheitsrat. Ein „Nein“ der Briten erklärte die britische | |
UN-Botschafterin Karen Pierce unter anderem damit, dass ein | |
OPCW-Ermittlerteam bereits auf dem Weg nach Syrien sei. Zudem habe | |
Russlands Vorschlag keinen Vorstoß für eine neue Expertengruppe enthalten. | |
## Militäroperation als Botschaft | |
Der russische Botschafter Wassili Nebensja äußerte angesichts der | |
gescheiterten Resolutionen Bedauern. Er rief die USA und Großbritannien | |
auf, von einem Militärschlag gegen Syrien abzusehen. Die Vereinigten | |
Staaten versuchten, die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen | |
und brächten diese „einen Schritt näher in Richtung Konfrontation“. | |
Die US-Botschafterin Nikki Haley dagegen sagte, ihr Land sei Russland weit | |
entgegengekommen. Aber der erste russische Resolutionsentwurf hätte | |
bedeutet, dass Moskau die Ermittler hätte aussuchen und die Ergebnisse der | |
Untersuchung beurteilen dürfen. | |
Nach der Blockade im Weltsicherheitsrat zeigte sich auch Schwedens | |
Botschafter Olof Skoog enttäuscht. Er hoffe, dies werde nicht als das Ende | |
verstanden, Fakten zu ermitteln und die Verantwortlichen zur Rechenschaft | |
zu ziehen. | |
Eine gemeinsame Militäroperation, möglicherweise mit Führung Frankreichs | |
statt der Vereinigten Staaten, könnte eine Botschaft der internationalen | |
Einheit für das Verbot chemischer Waffen aussenden. Der französische | |
Präsident Emmanuel Macron benötigt keine Erlaubnis des Parlaments für einen | |
möglichen Militärschlag. Seit 2014 kämpft das Land an der Seite der USA in | |
Syrien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. | |
Aus den Reihen der US-Regierung hieß es zudem, die Verbündeten würden eine | |
Reaktion erwägen, die über den Angriff eines syrischen | |
Luftwaffenstützpunktes im vergangenen Jahr hinausgeht. Im April 2017 war es | |
einen Tag lang zum Angriff auf die Basis Al Schairat gekommen – ebenfalls | |
ein Vergeltungsschlag für einen mutmaßlich von Präsident Baschar al-Assad | |
angeordneten Giftgasangriff. Macron sagte, ein möglicher weiterer Einsatz | |
werde auf Chemiewaffenlager zielen. | |
Unterdessen gab die Organisation für das Verbot chemischer Waffen bekannt, | |
in Kürze eine Mission nach Duma senden zu wollen, um den Vorfall zu | |
überprüfen. Das hätten die syrische Regierung und deren Unterstützer | |
Russland beantragt. Ob dies Einfluss auf einen möglichen Vergeltungsschlag | |
haben könnte, war zunächst unklar. | |
11 Apr 2018 | |
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