# taz.de -- Menschenrechtsverletzungen in China: Grabesstille über Xinjiang | |
> Früher war die Region für ihre Messer berühmt. Die sind jetzt verboten. | |
> China hat die Heimat der Uiguren in ein großes Straflager verwandelt. | |
Bild: Die Staatsmacht ist allgegenwärtig: Sicherheitspersonal vor der großen … | |
XINJIANG taz | Wo noch im vorigen Jahr die Händler ihre Waren ausgerufen | |
haben, wo Damen mit Kopftuch wählerisch von Stand zu Stand gezogen sind, um | |
sich Seidenschals oder Mäntel aus Yakwolle auszusuchen, und wo die Wirte | |
von Garküchen ihre Lammspieße auf dem offenen Grill gebraten haben, | |
herrscht heute Grabesstille. | |
Stattdessen patrouillieren rund um die Uhr Gruppen von Uniformierten durch | |
die Altstadt von Kashgar. „Sicherheitstruppe“ steht auf den Armbinden der | |
zumeist jungen Männer; ihre Abzeichen weisen sie als Mitglieder der | |
Volkspolizei aus. Ihre Bewaffnung wäre einem Krieg angemessen: Sie tragen | |
Sturmgewehre und Maschinenpistolen, dazu kommen Schlagstöcke und Schilde. | |
Fast alle von ihnen sind ethnische Chinesen, nur wenige sehen aus wie | |
Uiguren. | |
Die Polizisten haben es auf alle abgesehen, die auch nur vage muslimisch | |
wirken. Vor allem Männer mit Bärten müssen alle paar Meter ihren Ausweis | |
vorzeigen und Fragen nach ihrem Wohin und Woher beantworten. Die Polizisten | |
durchwühlen ihre Taschen und tasten sie ab: In der ganzen Region gelten | |
Sondervollmachten. Kein Wunder, dass hier kaum einer mehr zum Vergnügen | |
hinkommt. | |
Der umzäunte Basar hat seine Seele bereits verloren, als die | |
Stadtverwaltung ihn kurzerhand neu bauen ließ: Was aussieht wie Lehmhütten, | |
besteht heute aus Beton. Nun verliert die Gegend ihren letzten Rest von | |
Leben und Geselligkeit. Das einst so quirlige Kashgar gleicht mehr und mehr | |
einem einzigen großen Straflager mit Kontrollpunkten und | |
Stacheldrahtsperren mitten in der Stadt. | |
Die chinesische Regierung geht mit einer grausamen Kampagne gegen das | |
muslimische Volk der Uiguren vor. Ihre Heimat ganz im Westen Chinas findet | |
bei der westlichen Weltöffentlichkeit kaum noch Beachtung – anders als etwa | |
die Tibeter, die von der chinesischen Führung ebenfalls verfolgt werden. | |
Das könnte auch daran liegen, dass Uiguren Muslime sind und keine | |
Buddhisten. | |
Auch wenn China in Zeiten von US-Präsident Donald Trump zu einem immer | |
wichtigeren Partner für Europa und die Bundesregierung wird: Der Charakter | |
des Regimes hat sich nicht gewandelt. Im Namen von Sicherheit und | |
Stabilität tritt der Staat elementare Rechte mit Füßen. In Xinjiang landen | |
normale Bürger in Lagern; ihre Moscheen werden abgerissen, sie dürfen nicht | |
mehr ihre Traditionen pflegen; es herrscht lückenlose Überwachung. | |
## Eine Stimmung wie im Gefängnis | |
Nicht nur Kashgar, auch alle anderen Städte der Region sind von massiver | |
Polizeipräsenz heimgesucht. Aksu, Turfan, Hami, Yili im Norden der Provinz | |
oder die Provinzhauptstadt Urumqi – überall in Xinjiang herrscht die | |
gleiche Stimmung: wie im Gefängnis. Ein normales Leben ist kaum mehr | |
möglich. Alle paar Hundert Meter hat das Militär Kontrollpunkte errichtet. | |
Panzerfahrzeuge rollen auf den Straßen. | |
Die Region war einst für ihre Messerläden berühmt; die Uiguren waren stolz | |
auf ihre Fertigkeiten beim Schmieden scharfer Klingen. Heute ist der | |
Verkauf jeglicher Messer verboten. Es erscheint als zynisch, wenn | |
Propagandabanner direkt am Eingang zur größten Moschee in Kashgar, der Idh | |
Kha, mit weißen Schriftzeichen auf rotem Grund „gesellschaftliche | |
Stabilität“, „Harmonie“ und „ethnische Einheit“ preisen. | |
Ausländische Journalisten sind in der Provinz Xinjiang nicht willkommen. | |
Das geht nicht so sehr von den Uiguren aus. Sie beobachten die Fremden | |
interessiert, trauen sich aber nicht, sie anzusprechen. Schnell landen sie | |
auf schwarzen Liste der Regierung, berichtet ein Uigure, der sich Ahmed | |
nennt und doch redet. Wer draufstehe, erhalte regelmäßig Besuch von der | |
Militärpolizei, erzählt er – oder werde gleich verhaftet. | |
Die Behörden geben Journalisten zu verstehen, sie mögen verschwinden. Eine | |
halbe Stunde nach dem Check-in in einem Hotel erscheinen Beamte der | |
Staatssicherheit und fragen, was man hier zu suchen habe. Nicht einmal ein | |
Gang zum Supermarkt ist möglich. Kaum hat man das Hotel verlassen: | |
Ausweiskontrolle. Der Ausweis wurde aber im Hotel einbehalten – auf | |
Anordnung der Behörden. | |
## Dreimal so groß wie Deutschland, aber nur wenige Menschen | |
Peking glaubt, sich das leisten zu können. Die Region ist von der Fläche | |
her dreimal so groß wie Deutschland, zählt aber gerade mal rund 20 | |
Millionen Einwohner – für chinesische Verhältnisse ist das wenig. Ein Teil | |
der autonomen Provinz besteht aus gewaltigen Gebirgen mit bis zu 8.000 | |
Meter hohen Gipfeln. Es gibt auch eine karg bewachsene Hochebene, über die | |
noch immer Nomaden mit ihren Schafherden ziehen. Den größten Teil aber | |
nimmt die Wüste Taklamakan ein – zu Deutsch die „Wüste des Todes“. Wer … | |
einmal betritt, kommt nicht mehr lebend heraus, erzählen sich die Menschen. | |
Trocken, karg, im Sommer zu heiß, nachts und im Winter zu kalt ist es in | |
den meisten Teilen der Provinz. Und die Region ist ein hochexplosives | |
Pulverfass. | |
Xinjiang war lange Zeit mehrheitlich von Uiguren bewohnt, einem | |
turksprachigen Volk muslimischen Glaubens in Zentralasien. Doch inzwischen | |
bilden Han-Chinesen die Mehrheit in der Provinz, zugezogene Chinesen aus | |
dem Kernland der Volksrepublik. Und das ist auch Kern des Konflikts: Die | |
Han-Chinesen werden von den Uiguren als Besatzer wahrgenommen, die es auf | |
die Rohstoffe des Landes abgesehen haben und die Uiguren mit ihrer schieren | |
Mehrheit zur Minderheit auf eigenem Boden machen. | |
Die in Xinjiang lebenden Han-Chinesen wiederum sehen in den Uiguren eine | |
von Separatisten und Terroristen durchsetzte Minderheit, die rückständig | |
ist und sich jeglicher Entwicklung verweigert. Als „kulturlos“ bezeichnet | |
ein junger Han-chinesischer Taxifahrer in der Provinzhauptstadt Urumqi die | |
Uiguren auf dem Weg in die Altstadt. Nur ihre Lammspieße – die seien | |
lecker. | |
Xinjiang müsse wirtschaftlich entwickelt werden, lautete in den letzten | |
Jahren das Rezept der Zentralregierung in Peking, um die „Unruheprovinz zu | |
befrieden“. Zugleich ist Xinjiang nicht nur eine Provinz, in der große Öl- | |
und Gasreserven vermutet werden. In Chinas Plänen einer „Wiederbelebung der | |
Seidenstraße“ soll Xinjiang eine zentrale Rolle spielen. Von hier aus soll | |
in den nächsten Jahren ganz Zentralasien für chinesische Unternehmer | |
erschlossen werden. | |
## Terroranschläge sollen Unterdrückung rechtfertigen | |
Vielen Uiguren sehen das, was die chinesische Führung in ihrer Heimatregion | |
betreibt, als Genozid. Manche von ihnen haben sich radikalisiert. | |
Tatsächlich gab es Anschläge wie den von 2014 etwa, als uigurische | |
Angreifer in der Stadt Kunming 31 Menschen erstachen. Ein Jahr zuvor raste | |
eine uigurische Familie mit einem Geländewagen auf dem Platz des | |
Himmlischen Friedens in Peking in eine Menschenmenge, wobei mehrere | |
Menschen ums Leben kamen. | |
Auch im Ausland gab es Anschläge: Kirgisische Behörden vermuten uigurische | |
Terroristen hinter einem Sprengstoffattentat auf die chinesische Botschaft | |
in Bischkek. Uiguren werden auch für einen Bombenanschlag bei einem von | |
chinesischen Touristen gern besuchten Schrein im thailändischen Bangkok | |
verantwortlich gemacht. Dieses Attentat kostete 20 Menschen das Leben. | |
Die chinesische Führung will eine Verbindung zwischen uigurischen | |
Separatisten und dem globalen Dschihad ausgemacht haben. Exiluiguren seien | |
über die Türkei nach Syrien und in den Irak gezogen und hätten sich dort | |
vom IS oder der Terrororganisation Dschabhat al-Nusra zu Kämpfern ausbilden | |
lassen. Auch die USA und die Europäische Union haben eine Gruppe mit dem | |
Namen Turkestan Islamic Party als Terrororganisation identifiziert und sie | |
verboten. | |
2016 übergab ein IS-Überläufer den USA eine Liste ausländischer Rekruten, | |
114 davon kamen aus Xinjiang. Zhang Lijuan, Politologe von der | |
Xinjiang-Universität in Urumqi, spricht von den „drei Übeln“ Terrorismus, | |
Extremismus und Separatismus – sie hätten auch China erreicht. Religiöse | |
Fanatiker würden junge Uiguren zur Gewalt verführen. „Gewalttätige | |
Terroristen repräsentieren keine Nation, keine Religion, kein Volk. Sie | |
wollen lediglich das Land spalten.“ Umso rabiater geht die KP-Führung | |
gegen so ziemlich alle Uiguren vor. | |
## Wahrscheinlich jeder zehnte Uigure ist eingesperrt | |
Laut Menschenrechtsorganisationen und Berichten US-amerikanischer | |
Nachrichtendienste haben die chinesischen Behörden seit etwas mehr als | |
einem Jahr womöglich Hunderttausende Uiguren in Internierungs- und | |
Umerziehungslager gesteckt. Einige Schätzungen gehen gar von über einer | |
Million Inhaftierten aus. Eine US-Kommission für China sprach von „den | |
weltweit aktuell größten Massenverhaftungen einer Bevölkerungsminderheit“. | |
Genaue Zahlen sind nicht bekannt. Die Schätzungen gehen auf Berichte | |
entlassener Häftlinge und Aussagen von Augenzeugen zurück. In Kashgar etwa, | |
der Stadt in Xinjiang mit den meisten ansässigen Uiguren, existieren allein | |
vier Lager, von denen sich das größte in der Mittelschule Nummer 5 | |
befindet. | |
Ein lokaler Sicherheitschef bestätigte vor einem Jahr, dass zeitweise | |
„ungefähr 120.000“ Menschen in der Stadt interniert seien. In Korla, einer | |
weiteren Stadt mit hohem Uigurenanteil, wurde vor einigen Monaten in | |
chinesischen Medien ein anderer Sicherheitsbeamter zitiert: Die Lager seien | |
so voll, dass die Beamten die Polizei anflehen würden, keine weiteren | |
Menschen mehr zu bringen. | |
Was mit den Häftlingen in diesen Lagern geschieht, ist nur aus Erzählungen | |
bekannt. Offiziell bestreitet die chinesische Regierung deren Existenz. Ein | |
entlassener Häftling berichtet, er dufte so lange nicht essen, bis er sich | |
bei Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und der Kommunistischen Partei | |
bedankt hatte. Die Häftlinge müssten mehrstündige Unterrichtseinheiten über | |
sich ergehen lassen, in denen die Dozenten sie vor den Gefahren des Islam | |
warnten. Dann würden sie abgefragt. Wer ideologisch falsch antwortete, | |
müsse stundenlang an einer Wand stehen. | |
Andere Gefangene erzählen davon, dass sie gegenseitiger Kritik aneinander | |
üben müssten. Auch von Isolationshaft, Misshandlungen bis hin zu schweren | |
Folterungen wird berichtet. Im Januar etwa starb in der Provinzhauptstadt | |
Urumqi der 82-jährige Muhammad Salih Hajim in Haft, ein angesehener | |
Religionswissenschaftler. Offizielle Todesursache: Herzinfarkt. | |
Gründe für Verhaftungen gibt es aus Sicht der chinesischen | |
Sicherheitskräfte viele: In der Umgebung von Kashgar wurde eine Frau | |
eingesperrt, weil sie als Bestatterin Körper nach islamischem Brauch | |
gewaschen hatte. Dreißig Bewohner von Yili in der Nähe der kasachischen | |
Grenze kamen in Haft, „weil sie verdächtigt wurden, ins Ausland reisen zu | |
wollen“. Weitere Vergehen sind religiöse Ansichten, Unkenntnis der | |
chinesischen Nationalhymne oder Fragen nach dem Verbleib vermisster | |
Angehöriger. | |
Adrian Zenz von der Akademie für Weltmission im baden-württembergischen | |
Korntal hat herausgefunden, dass seit April 2017 mindestens 73 | |
Umerziehungslager neu geschaffen wurden. 2016 hätten sich die | |
Sicherheitskosten in der gesamten Provinz im Vergleich zu 2007 mehr als | |
verfünffacht, im gesamten Jahr 2017 waren es mit umgerechnet rund 8 | |
Milliarden Euro bereits zehnmal so viel. | |
## „Wandel durch Erziehung“ | |
Im Januar hatte auch der staatlich finanzierte US-Sender Radio Free Asia | |
gemeldet, allein in der Stadt Kashgar seien 120.000 Menschen in | |
Umerziehungslagern eingesperrt. Hochgerechnet auf die gesamte Provinz, | |
hieße das: Von den insgesamt 10 Millionen Uiguren könnte rund eine halbe | |
Million in Haft sein. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch | |
geht von 800.000 in Xinjiang Inhaftierten aus. Timothy Grose, Professor an | |
der Rose-Hulman-Universität im US-Bundesstaat Indiana, schätzt ihre Zahl | |
gar auf bis zu einer Millionen. Er vermutet, dass jeder dritte männliche | |
Uigure in jungen und mittleren Jahren inhaftiert ist. | |
Offiziell bestreitet die chinesische Führung in Peking das. Nach den Lagern | |
befragt, antwortete das chinesische Außenministerium, man habe davon nichts | |
gehört. Die Behörden in Xinjiang antworten nicht auf Anfragen. Bekannt ist | |
jedoch, dass der chinesische Generalstaatsanwalt Zhang Jun die Verwaltung | |
von Xinjiang aufgefordert hatte, den von der Regierung so genannten Wandel | |
durch Erziehung auszuweiten, um den Extremismus zu bekämpfen. | |
Dabei soll es solche Umerziehungslager in China gar nicht mehr geben. Sie | |
erinnern gerade die ältere Generation an die düsteren Zeiten unter Mao | |
Tsetung, der in den sechziger und siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts | |
Millionen Menschen zum Teil über Jahre hinweg in solche Lager schickte. | |
Die Umerziehungslager unterliegen nicht dem geltenden Recht. Richterliche | |
Urteile sind für eine Inhaftierung nicht notwendig, die Festnahmen gehen | |
ganz allein auf Befehle der KP-Funktionäre zurück. China hatte sie 2015 | |
offiziell für abgeschafft erklärt. Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte | |
sich persönlich dafür ausgesprochen. China sei schließlich ein Rechtsstaat, | |
basierend auf klaren Gesetzen und einer unabhängigen Justiz. In Xinjiang | |
heißt es nun aber von offizieller Seite: Ideologische Veränderungen seien | |
nötig, um gegen Separatismus und islamischen Extremismus vorgehen zu | |
können. | |
## Übungsfeld für modernste Überwachungsmethoden | |
Zugleich hat die Staatssicherheit mithilfe modernster Überwachungstechnik | |
einen Polizeistaat geschaffen. Unter chinesischen Unternehmen ist ein | |
wahrer Wettlauf um die besten Techniken entbrannt. Kameras mit spezieller | |
Gesichtserkennungssoftware, Roboter in Form von „R2D2“ aus „Star Wars“, | |
die, ausgestattet mit Dutzenden Sensoren, einzelne Personen selbst in | |
dichten Menschenmengen identifizieren können, spezielle Polizeibrillen, die | |
Passanten scannen und deren Profil direkt mit einer Datenbank abgleichen | |
können – all das ist in Xinjiang im Einsatz oder soll demnächst eingeführt | |
werden. | |
Die in Peking ansässige Firma Hisign Technology wirbt damit, dass ihre | |
Telefonscanner gelöschte Informationen von mehr als 90 mobilen Anwendungen | |
auf Smartphones wiederherstellen können. „Wir setzen diese Art von Scannern | |
in Xinjiang schon ein“, gab unlängst ein ranghoher Beamter zu, der im | |
Frühjahr extra die 3.000 Kilometer Xinjiang nach Peking zur Messe für | |
Sicherheitstechnologie angereist war. Im Angebot war dort auch eine | |
Software, die Sprachnachrichten im Dialekt von Minderheiten gleich ins | |
gängige Mandarin-Chinesisch übersetzt. | |
Der berühmte Karakorum Highway schlängelt sich, von Kashgar ausgehend, das | |
Pamirgebirge hinauf, zunächst auf 2.000 Meter Höhe, dann auf 3.500 und | |
schließlich zum Tashkurgan-Pass, dem mit 4.600 Metern höchstgelegenen | |
Grenzübergang der Welt. Diese Autobahn soll Xinjiang mit den Nachbarstaaten | |
Pakistan, Afghanistan und Kirgistan verbinden und einen Transportweg bis | |
nach Europa schaffen. Sie ist zentraler Bestandteil von Chinas neuer | |
Seidenstraße, für die die chinesische Führung Hunderte Milliarden Dollar zu | |
investieren gedenkt. Auf chinesischer Seite ist alles fertiggestellt. Und | |
doch ist die Straße wie leer gefegt. | |
Schon 50 Kilometer hinter Kashgar steht eine Polizeikontrolle. Eine | |
Weiterfahrt sei nicht möglich, heißt es von dem Sicherheitsbeamten. Die | |
Terrorgefahr in dem Grenzgebiet sei zu groß. | |
17 Jul 2018 | |
## AUTOREN | |
Felix Lee | |
## TAGS | |
Uiguren | |
Menschenrechte | |
China | |
Lesestück Recherche und Reportage | |
China | |
Uiguren | |
China | |
China | |
China | |
Soziale Netzwerke | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Angriff auf Konsulat in Pakistan: Anschlag auf die Seidenstraße | |
Separatisten haben ein Konsulat Chinas in Pakistan angegriffen. Hintergrund | |
ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Staaten. | |
Menschenrechtsverletzungen in China: Uiguren werden kollektiv bestraft | |
Human Rights Watch beklagt eine „Massenkampagne“ gegen die muslimische | |
Minderheit in China. Laut UN sind eine Million Uiguren inhaftiert. | |
Chinas berüchtigte Lager: Nach Uiguren auch Kasachen? | |
Eine geflohene Chinesin erzählt vor Gericht in Kasachstan über das | |
Lagersystem in der Unruheprovinz Xinjiang in Nordwestchina. | |
Muslimische Uiguren in China: Namensverbot für Uiguren-Babys | |
Schluss mit Bart und Saddam: China diskriminiert die muslimischen Uiguren | |
in der Nordwestprovinz Xinjiang immer stärker. | |
Repression in der Volksrepublik: China entzieht allen Uiguren den Pass | |
Die Führung in Peking geht wieder schärfer gegen die uigurische Minderheit | |
vor. Ursache der neuen Aktion ist vermutlich ein Aufruf Erdoğans. | |
Digitale Überwachung in China: Gut vernetzt zur Machtsicherung | |
Zensur ist die Antwort von Chinas Führern auf das Internet. Zugleich | |
durchforsten Millionen von Analysten für die Regierung das Netz nach | |
Informationen. |