# taz.de -- Linke in Spanien: Podemos mit neuem Bündnispartner | |
> Die Anti-Austeritätspartei und die Vereinigte Linke einigen sich auf eine | |
> Liste für die Wahl im Juni. Sie sind auch offen gegenüber Sozialisten. | |
Bild: Versuchen es gemeinsam: der Chef von Podemos, Pablo Iglesias (r.), und IU… | |
MADRID taz | Spaniens politische Landschaft könnte sich bei den Neuwahlen | |
am 26. Juni erheblich verändern. Denn die Antiausteritätspartei Podemos und | |
die postkommunistische Vereinigte Linke (IU) treten mit einer gemeinsamen, | |
von der jeweiligen Basis befürworteten, Liste an. Die Neuwahlen wurden | |
notwendig, nachdem sich nach dem Urnengang vom 20. Dezember das Parlament | |
auf keine Regierung einigen konnte. | |
Podemos wurde damals drittstärkste Kraft mit nur 300.000 Stimmen weniger | |
als die Sozialisten (PSOE), die auf den zweiten Platz hinter der | |
konservative Volkspartei (PP) des amtierenden Regierungschefs Mariano Rajoy | |
kamen. Dieser verlor 3 Millionen Stimmen und damit die absolute Mehrheit. | |
IU erzielte rund 900.000 Stimmen. | |
„Wir treten an, um die PP zu besiegen“, erklären die beiden Parteiführer, | |
Politikprofessor Pablo Iglesias von Podemos und der Aktivist der | |
Empörtenbewegung 15M, Alberto Garzón, von IU. | |
Spitzenkandidat des Bündnisses, dem auch die grüne Partei EQUO sowie | |
regionale Kräfte angehören, ist Iglesias. Das Programm umfasst 50 Punkte, | |
die vor allem Kürzungen und Arbeitsmarktreformen der konservativen | |
Regierung rückgängig machen sollen. | |
„Wir werden den Sozialisten die Hand reichen, um eine Regierung des | |
Fortschritts zu bilden“, heißt es. Podemos hatte schon nach dem 20. | |
Dezember ein solches Bündnis angeboten, doch die PSOE einigte sich mit der | |
viertstärksten Kraft, den rechtsliberalen Ciudadanos, und erhielt dafür | |
keine Mehrheit im Parlament. Ob Podemos und IU ihre Wählerschaft addieren | |
und gar mit den Sozialisten unzufriedene Wähler gewinnen können, muss sich | |
zeigen. | |
Podemos verabschiedete sich vom Schema „links/rechts“ und spricht vielmehr | |
von „oben und unten“ oder „transversaler Politik. Das Bündnis mit IU kö… | |
als Linksruck verstanden werden. Iglesias bot den Sozialisten am Dienstag | |
gemeinsame Kandidaturen zum Senat an, der zweiten Parlamentskammer. Doch | |
die PSOE lehnte ab. | |
12 May 2016 | |
## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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