| # taz.de -- Hilfe für Mitarbeitende von Abgeordneten: Coronabonus im Bundestag | |
| > Die Mitarbeitenden von Bundestagsabgeordneten sollen einmalig bis zu 600 | |
| > Euro bekommen. Das sorgt für Entrüstung. Der Bundestag verteidigt den | |
| > Schritt. | |
| Bild: Coronabonus: Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten sollen steuerfrei bis… | |
| Berlin afp/dpa | Der Ältestenrat des Bundestags hat für tausende | |
| Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten einen steuerfreien Coronabonus von | |
| bis zu 600 Euro beschlossen. Das Geld, das im Dezember ausbezahlt werden | |
| soll, diene der [1][„Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die | |
| Corona-Krise“], zitierte die Augsburger Allgemeine am Donnerstag aus einem | |
| Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an die rund 4.500 | |
| Mitarbeiter der insgesamt 709 Abgeordneten. | |
| Darauf folgte bundesweite Entrüstung. Der Bundestag verteidigt den Bonus | |
| derweil. Damit sei lediglich der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst wie | |
| üblich auf die Mitarbeiter der Abgeordneten übertragen worden, teilte die | |
| Bundestagspressestelle am Donnerstag in einer Stellungnahme mit. Sie | |
| reagierte damit auf Berichte des Nachrichtenportals ThePioneer und in der | |
| Augsburger Allgemeinen. Die Zahlung sei – wie bei anderen tariflichen | |
| Regelungen auch – erforderlich gewesen, da die Mitarbeiter formal nicht zum | |
| öffentlichen Dienst gehören, sondern befristete Arbeitsverträge mit den | |
| einzelnen Abgeordneten haben. | |
| Auch in dem Schreiben Schäubles wird laut Augsburger Allgemeine auf den | |
| Tarifvertrag Bezug genommen. Je nach tariflicher Eingruppierung sollen die | |
| Abgeordnetenmitarbeiter demnach zwischen 300 und 600 Euro erhalten, | |
| Auszubildende immerhin 200 Euro. | |
| Der Zeitung zufolge zeigten sich mehrere Abgeordnetenmitarbeiter | |
| „überrascht, aber eher etwas befremdet als erfreut“, wie ein Betroffener | |
| unter Berufung auf mehrere seiner Kollegen berichtete. Es sei zwar | |
| keineswegs so, dass die Abgeordnetenbüros in Zeiten des teils | |
| eingeschränkten Parlamentsbetriebes in der [2][Coronakrise] untätig gewesen | |
| seien. Doch spürbare Mehrbelastungen im Vergleich zu den Vorjahren habe es | |
| eher nicht gegeben. | |
| Im Vergleich zu beispielsweise Kranken- oder Altenpflegern habe oft die | |
| Möglichkeit bestanden, bequem im Homeoffice zu arbeiten. „Wir haben das | |
| nicht gefordert“, sagte der Abgeordnetenmitarbeiter der Zeitung. „In | |
| unserem Büro überlegen wir jetzt, das Geld für einen wohltätigen Zweck zu | |
| spenden.“ | |
| 3 Dec 2020 | |
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