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# taz.de -- Friedensgespräche zu Syrien in Genf: Vorläufig gescheitert
> Eine neue Offensive Assads gegen die Rebellen hat die Gespräche wieder
> zum Stoppen gebracht. Doch der UNO- Vermittler will noch nicht aufgeben.
Bild: Symbolische Geste in Genf: Salem al-Meslet, Vertreter der syrischen Oppos…
GENF taz | UNO-Vermittler Staffan de Mistura will nicht aufgeben: Nachdem
die Genfer Konferenz über einen Friedensplan für Syrien bereits nach nur
wenigen „vorbereitenden Gesprächen“ gescheitert ist, erwartet er „mehr
Engagement“ von den internationalen Sponsoren des Friedensplans. Sie sollen
den erforderlichen Druck auf die innersyrischen Konfliktparteien ausüben,
um eine baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen mit größeren
Erfolgssichten zu ermöglichen.
Die Chancen dafür stehen angesichts der militärischen Entwicklung
allerdings schlecht. Am Donnerstagabend musste de Mistura eine
„vorübergehende Konferenzpause“ bis zum 25. Februar verkünden. Bis zu
diesem Zeitpunkt, so die Erwartungen des UNO-Vermittlers, sollten die
„Internationale Syrien-Unterstützungsgruppe“ (ISSG) und der
UNO-Sicherheitsrat zusammenkommen und für eine Verbesserung der humanitären
Lage der syrischen Bevölkerung sorgen.
Damit schloss sich de Mistura im Wesentlichen den Forderungen an, deren
Erfüllung das syrische Oppositionsbündnis „Hohes Verhandlungskommitee“
(HNC) zur Vorbedingung für Verhandlungen mit der syrischen Regierung
gemacht hatte. Die Opposition verlangt eine Einstellung der Angriffe auf
Zivilisten durch die syrischen und russischen Luftstreitkräfte, die
Aufhebung der Belagerung syrischer Städte und Dörfer sowie die ungehinderte
Zulassung von humanitärer Hilfslieferungen.
## Mit diesen „Terroristen“ werde man „niemals verhandeln“
Der Leiter der syrischen Regierungsdelegation Baschar Dschaafari hatte
diese Vorbedingungen als „unzulässig“ abgelehnt. Er forderte zudem den
Abzug der Vertreter zweier islamistischer Rebellenmilizen aus der
Oppositionsdelegation. Mit diesen „Terroristen“ werde man „niemals
verhandeln“, betonte Dschaafari. Russlands Außenminister Sergei Lawrow wies
das Verlangen nach einer Einstellung oder auch nur vorübergehenden
Aussetzung der russischen Luftangriffe zurück. Die Angriffe würden
fortgesetzt „bis zur Vernichtung aller Terroristen in Syrien“, sagte er.
Die parallel zu der Syrienkonferenz gestartete Großoffensive syrischer
Regierungstruppen gegen die Rebellen in der Provinz Aleppo machte
schließlich alle Chancen auf Verhandlungen zwischen Regierung und
Opposition in Genf zunichte. Dank massiver Unterstützung durch russische
Luftangriffe ist es den Regierungstruppen gelungen, die wichtigste
Versorgungsroute der Rebellen in Richtung Türkei zu unterbrechen. Zudem
kämpften sich Assads Truppen in zwei Dörfer, die die Aufständischen seit
Langem belagert hatten.
Am Donnerstagnachmittag kündigte HNC-Chef Riad Hidschab dem Vermittler die
Abreise seiner Delegation aus Genf an, da es „nichts zu verhandeln gebe“.
Daraufhin erklärte UNO-Vertreter de Mistura eine „vorübergehende
Konferenzpause“. Der Vermittler hofft darauf, dass die Internationale
Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) am Rande der Münchner
Sicherheitskonferenz Mitte Februar die Voraussetzungen für eine
Wiederaufnahme der Verhandlungen schafft.
Als Teilnehmer der Sicherheitskonferenz stehen die Außenminister der USA
und Russlands, John Kerry und Sergei Lawrow, sowie der russische
Ministerpräsident Dmitri Medwedjew und der jordanische König Abdullah II
fest. Erwartet werden nach Informationen der taz auch hochrangige Vertreter
der vier in den Syrienkrieg involvierten Regionalmächte Saudi-Arabien,
Iran, Türkei und Katar sowie der Arabischen Liga.
4 Feb 2016
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Genf
Schwerpunkt Syrien
Baschar al-Assad
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Mistura.
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