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# taz.de -- Flüchtlingsfeindliche Demo in Sachsen: Parolen und Pfefferspray
> Die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat in Dresden Reizgas
> verteilt. Das ist auf Demos verboten. Aber die Polizei schritt nicht ein.
Bild: Versuchen gegen Geflüchtete Stimmung zu machen: Demonstration der „Fre…
Berlin taz | Bei einer flüchtlingsfeindlichen Demonstration im Dresdner
Stadtteil Niedersedlitz hat die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“
Pfefferspray an Passant:innen verteilt. Das könnte nun Konsequenzen
haben: Die Staatsanwaltschaft prüft die Aktion. [1][Zuerst hatte das
Newsportal Tag24 über den Vorfall berichtet.]
Auf Instagram posteten die „Freien Sachsen“ ein Video von der Demo am
vergangenen Mittwoch. [2][Darin ist der Neonazi Max Schreiber] zu sehen,
wie er Bürger:innen dazu animiert, in eine Kiste voller Pfeffersprays zu
greifen.
Grundsätzlich ist es legal, Pfeffersprays zu besitzen und mit sich zu
führen. Allerdings sind Waffen und gefährliche Gegenstände bei
Versammlungen nicht erlaubt. Dass es sich um eine angemeldete Versammlung
handelte, bestätigte der Dresdner Polizeisprecher Marko Laske.
Dennoch unterband die Polizei die Aktion zunächst nicht. Auf die Frage nach
dem Warum wird auf taz-Anfrage von der Dresdner Polizei ausweichend
geantwortet: „Die Polizei hat die Situation vor Ort dokumentiert und den
Sachverhalt der Staatsanwaltschaft Dresden zur Prüfung auf strafrechtliche
Relevanz übergeben“, heißt es. „Gleichzeitig ist die Versammlungsbehörde
über den Sachverhalt informiert worden.“
Die „Freien Sachsen“ wurden im Februar 2021 gegründet. Bereits vier Monate
später stufte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz sie als
rechtsextreme Bestrebung ein.
11 Aug 2023
## LINKS
[1] https://www.tag24.de/thema/demonstration/bei-anti-asyl-demo-freie-sachsen-v…
[2] /Rassistische-Proteste-sind-verklungen/!5931304
## AUTOREN
Jonas Grimm
## TAGS
Demonstration
Schwerpunkt Neonazis
Dresden
Sachsen
Pfefferspray
Asylrecht
Polizei Berlin
Ampel-Koalition
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