Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Flüchtlings-Referendum in Ungarn: Eine Quote oder keine Quote?
> Die ungarische Regierung lehnt eine quotierte Verteilung von Flüchtlingen
> in der EU ab. Anfang Oktober soll in einem Referendum die Bevölkerung
> dazu befragt werden.
Bild: Ist gegen EU-weite Quoten für Flüchtlinge: Ungarns Premier Viktor Orban
Budapest dpa | Die Ungarn sollen am 2. Oktober darüber abstimmen, ob sie
eine von der EU geplante Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Staaten
akzeptieren.
Staatspräsident Janos Ader legte am Dienstag das Datum für das Referendum
fest, das von der Regierung seit Monaten geplant wird. Zuvor hatte das
Verfassungsgericht dafür grünes Licht gegeben.
Bei der Volksabstimmung sollen die Ungarn auf die Frage antworten: „Wollen
Sie, dass die Europäische Union auch ohne Konsultierung des (ungarischen)
Parlaments die Einwanderung nichtungarischer Staatsbürger nach Ungarn
vorschreibt?“
Die ungarische rechtspopulistische Regierung unter Ministerpräsident Viktor
Orban lehnt die Verteilung von Flüchtlingen in der EU nach verpflichtenden
Quoten ab. Eine solche Quotenregelung gibt es bereits. Ungarn hat dagegen
aber – ebenso wie das Nachbarland Slowakei – Klage beim Europäischen
Gerichtshof eingereicht.
5 Jul 2016
## TAGS
Ungarn
Schwerpunkt Flucht
Flüchtlinge
Lesestück Recherche und Reportage
EU-Flüchtlingspolitik
Afghanische Flüchtlinge
Ungarn
## ARTIKEL ZUM THEMA
Flüchtlingsreferendum in Ungarn: Mit Humor gegen den Hass
Eine Satirepartei durchkreuzt die flüchtlingsfeindlichen Pläne der
Orbán-Regierung. Sie ironisiert die Parolen der Rassisten und widerlegt
ihre Hetze.
Interaktive Grafik: Neue Wege nach Europa
Aktuelle Daten des UNHCR zeigen, dass sich eine neue Fluchtroute etabliert.
Wie eine Balkanroute über Bulgarien entsteht.
Die neue Balkanroute: Ungarns Transitzone
Flüchtlinge warten an der Grenze zu Serbien darauf, ins Land gelassen zu
werden. Alleinreisende Männer haben schlechte Chancen.
Flüchtlingspolitik in Ungarn: Oberstes Gericht erlaubt Referendum
Das Gericht stimmt einem Referendum gegen die EU-Flüchtlingsverteilung zu.
Die Klage von zwei kleinen Oppositionsparteien ist gescheitert.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.