# taz.de -- Europawahlen in Italien: Melonis Triumph | |
> Die rechte Fratelli d’Italia gewinnt in Italien die EU-Wahl. | |
> Ministerpräsidentin Meloni wird bei der Auswahl der | |
> Kommissionspräsidentin mitreden wollen. | |
Bild: Überrascht vom eigenen Erfolg: Giorgia Meloni | |
ROM taz | Einen wahren Triumph konnte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia | |
Meloni [1][bei den Europawahlen] feiern. Ihre postfaschistische Partei | |
Fratelli d’Italia (FdI – Brüder Italiens) erhielt 28,8 Prozent der Stimmen | |
und konnte damit einen weiteren Zuwachs gegenüber den nationalen Wahlen von | |
2022 verbuchen, als sie 26 Prozent erreicht hatte. | |
Mehr als positiv für sie ist, dass auch ihre Koalition als ganze weiter | |
zulegte. Die mit harten rechtsradikalen Tönen im Wahlkampf aufgefallene | |
Lega kam auf 9,1 Prozent, doch die wahre Überraschung war das Abschneiden | |
des [2][Berlusconi-Geschöpfs Forza Italia (FI)]. Nach dem Tod des Gründers | |
vor einem Jahr galt die Partei als Auslaufmodell – doch jetzt holte sie mit | |
9,7 Prozent mehr als bei den nationalen Wahlen 2022 (8,1 Prozent). Zu | |
verdanken hat FI dies ihrem Vorsitzenden, dem Außenminister Antonio Tajani, | |
der die Partei als moderate Kraft der rechten Mitte mit klarer | |
proeuropäischer Ausrichtung aufgestellt hat und damit für die gemäßigten | |
Wähler rechts der Mitte attraktiv machte. | |
Die wahre Siegerin ist und bleibt aber Giorgia Meloni. Sie war im ganzen | |
Land als Spitzenkandidatin der FdI auf den Wahlzetteln präsent, auch wenn | |
sie keinerlei Absicht hegt, ins EP zu gehen. Auf diesem Weg hatte sie die | |
Europawahl in eine nationale Abstimmung über ihre Regierung verwandelt; | |
Meloni selbst sprach offen von einem „Referendum“ über ihre Person. | |
Und dieses Referendum hat sie für sich entschieden, anders als etwa | |
[3][Olaf Scholz] oder [4][Emmanuel Macron], die in den Wahlurnen abgestraft | |
wurden. Vom Donnerstag an wird sie in Apulien den G7-Gipfel ausrichten, und | |
sie wird dort mit weit besserer Laune auftreten als viele der anderen am | |
Tisch. „Ich bin stolz darauf, dass wir mit der stärksten Regierung in die | |
G7 und nach Europa gehen“, erklärte Meloni noch in der Wahlnacht. In der | |
Tat wird sie versuchen, gegenüber den schwächeren Regierungen aus Paris | |
oder Berlin im Europäischen Rat entscheidenden Einfluss auf die Besetzung | |
der Kommissionspräsidentschaft zu nehmen. | |
Doch es gibt eine weitere Wahlsiegerin: Elly Schlein, die Chefin der | |
größten Oppositionspartei. Sie, die erst seit gut einem Jahr Vorsitzende | |
der gemäßigt linken Partito Democratico (PD) ist, kann sich über ein | |
Resultat von 24 Prozent freuen, während vor knapp zwei Jahren bei den | |
Parlamentswahlen nur 19 Prozent drin waren. Dagegen sind die Fünf Sterne | |
unter dem früheren Ministerpräsidenten Giuseppe Conte auf nur noch 10 | |
Prozent abgestürzt – das schlechteste von der Bewegung je eingefahrene | |
Resultat seit ihrer Gründung. Sehr gut lief die Wahl dagegen für die mit | |
der PD verbündete „Allianz der Grünen und der Linken“, die 6,6 Prozent | |
erreichte. | |
10 Jun 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://results.elections.europa.eu/ | |
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## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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