| # taz.de -- Europawahlen in Italien: Melonis Triumph | |
| > Die rechte Fratelli d’Italia gewinnt in Italien die EU-Wahl. | |
| > Ministerpräsidentin Meloni wird bei der Auswahl der | |
| > Kommissionspräsidentin mitreden wollen. | |
| Bild: Überrascht vom eigenen Erfolg: Giorgia Meloni | |
| Rom taz | Einen wahren Triumph konnte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia | |
| Meloni [1][bei den Europawahlen] feiern. Ihre postfaschistische Partei | |
| Fratelli d’Italia (FdI – Brüder Italiens) erhielt 28,8 Prozent der Stimmen | |
| und konnte damit einen weiteren Zuwachs gegenüber den nationalen Wahlen von | |
| 2022 verbuchen, als sie 26 Prozent erreicht hatte. | |
| Mehr als positiv für sie ist, dass auch ihre Koalition als ganze weiter | |
| zulegte. Die mit harten rechtsradikalen Tönen im Wahlkampf aufgefallene | |
| Lega kam auf 9,1 Prozent, doch die wahre Überraschung war das Abschneiden | |
| des [2][Berlusconi-Geschöpfs Forza Italia (FI)]. Nach dem Tod des Gründers | |
| vor einem Jahr galt die Partei als Auslaufmodell – doch jetzt holte sie mit | |
| 9,7 Prozent mehr als bei den nationalen Wahlen 2022 (8,1 Prozent). Zu | |
| verdanken hat FI dies ihrem Vorsitzenden, dem Außenminister Antonio Tajani, | |
| der die Partei als moderate Kraft der rechten Mitte mit klarer | |
| proeuropäischer Ausrichtung aufgestellt hat und damit für die gemäßigten | |
| Wähler rechts der Mitte attraktiv machte. | |
| Die wahre Siegerin ist und bleibt aber Giorgia Meloni. Sie war im ganzen | |
| Land als Spitzenkandidatin der FdI auf den Wahlzetteln präsent, auch wenn | |
| sie keinerlei Absicht hegt, ins EP zu gehen. Auf diesem Weg hatte sie die | |
| Europawahl in eine nationale Abstimmung über ihre Regierung verwandelt; | |
| Meloni selbst sprach offen von einem „Referendum“ über ihre Person. | |
| Und dieses Referendum hat sie für sich entschieden, anders als etwa | |
| [3][Olaf Scholz] oder [4][Emmanuel Macron], die in den Wahlurnen abgestraft | |
| wurden. Vom Donnerstag an wird sie in Apulien den G7-Gipfel ausrichten, und | |
| sie wird dort mit weit besserer Laune auftreten als viele der anderen am | |
| Tisch. „Ich bin stolz darauf, dass wir mit der stärksten Regierung in die | |
| G7 und nach Europa gehen“, erklärte Meloni noch in der Wahlnacht. In der | |
| Tat wird sie versuchen, gegenüber den schwächeren Regierungen aus Paris | |
| oder Berlin im Europäischen Rat entscheidenden Einfluss auf die Besetzung | |
| der Kommissionspräsidentschaft zu nehmen. | |
| Doch es gibt eine weitere Wahlsiegerin: Elly Schlein, die Chefin der | |
| größten Oppositionspartei. Sie, die erst seit gut einem Jahr Vorsitzende | |
| der gemäßigt linken Partito Democratico (PD) ist, kann sich über ein | |
| Resultat von 24 Prozent freuen, während vor knapp zwei Jahren bei den | |
| Parlamentswahlen nur 19 Prozent drin waren. Dagegen sind die Fünf Sterne | |
| unter dem früheren Ministerpräsidenten Giuseppe Conte auf nur noch 10 | |
| Prozent abgestürzt – das schlechteste von der Bewegung je eingefahrene | |
| Resultat seit ihrer Gründung. Sehr gut lief die Wahl dagegen für die mit | |
| der PD verbündete „Allianz der Grünen und der Linken“, die 6,6 Prozent | |
| erreichte. | |
| 10 Jun 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Michael Braun | |
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