# taz.de -- Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Piks rein

	# taz.de -- Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Piks rein – oder raus

	> Beginnt ein Exodus aus der Pflege, wenn dort bald Impfpflicht gilt? Zu
	> Besuch in einem Heim, das eine Rekordimpfquote erreicht hat.

	Bild: Ilka Steck ist Konzernmitarbeitervertreterin und sorgt sich um das ungeim…

	Wer den Sonnenhof besuchen will, steht, egal zu welcher Tageszeit, vor
	einer verschlossenen Tür. Ein Schild am Eingang des Senior:innenheims
	im kleinen Ort Langenau bei Ulm weist darauf hin, dass hier strengste
	Zugangsvoraussetzungen gelten. Man muss klingeln, Genesenen- oder
	Impfstatus am Eingang vorweisen, einen Schnelltest vor Ort machen, seine
	Kontaktdaten hinterlassen und eine FFP-2-Maske tragen. Erst dann wird man
	vorgelassen in das runde, drei Stockwerke hohe Atrium.

	Wobei: So ganz stimmt das mit den strengen Zulassungsvoraussetzungen nicht,
	jedenfalls nicht für alle. Ausgerechnet für das Personal und damit auch für
	die Pflegekräfte, die besonders engen Kontakt mit den Bewohner:innen
	haben, gelten die Vorschriften bislang nicht. In Langenau wie im Rest
	Deutschlands. Für Mitarbeiter:innen genügen Maske und ein
	tagesaktueller Schnelltest.

	Ab Mitte März soll sich das ändern. Dann greift die sogenannte
	einrichtungsbezogene Impfpflicht, die Bundestag und Bundesrat Ende
	vergangenen Jahres beschlossen haben. Betreiber:innen von
	Gesundheitseinrichtungen, die vulnerable Gruppen versorgen, müssen bis zum
	15. März ihrem jeweiligen Gesundheitsamt den Corona-Impfstatus ihrer
	Mitarbeiter:innen melden. Ab dem 16. März können die Gesundheitsämter
	für ungeimpftes Personal ein Betretungsverbot aussprechen. Was dann
	Arbeitgeber:innen zu Konsequenzen zwingt: Versetzung, Beurlaubung oder
	auch Kündigung. Die Aussicht motiviert Beschäftigte schon heute, sich nach
	anderen Jobs umzusehen.

	Ein Dienstagvormittag Mitte Februar im Langenauer Senior:innenheim: Die
	meisten Bewohner:innen sind auf ihren Zimmern, einige schlendern –
	begleitet von Pflegekräften – auf den zentralen Gängen, eine
	Physiotherapeutin dreht ihre Runde von Zimmer zu Zimmer, in der Küche wird
	das Mittagessen vorbereitet. Im zweiten Stock sitzt die Pflegefachkraft
	Annette Federhofer in einem Raum mit weiter Glasfront. Federhofer hat heute
	die Schichtleitung. Sie plant die Medikamentenverteilung, nimmt Anrufe
	entgegen, behält den Überblick im manchmal hektischen Arbeitsalltag. Fünf
	Minuten hat sie sich freigeschaufelt für ein Gespräch.

	„Impfen ist der einzige Weg“, sagt Federhofer. Einerseits zum Schutz,
	andererseits, um die strengen Coronamaßnahmen irgendwann wieder lockern zu
	können. Über die Hälfte der Bewohner:innen sei dement, mit denen würde
	man viel über Berührungen und Gesichtsausdrücke kommunizieren.

	Aber die Pflegerin sagt auch: „Eine Pflicht ist immer blöd.“ Auch sie hät…
	es, wie viele Kolleg:innen, gern weiter mit Überzeugungsarbeit versucht.
	Hinter ihr an der Wand hängt der aktuelle Schichtplan. Auf schwarzem
	Untergrund sind in bunten Streifen jeweils mehrere Namen einer Schicht
	zugeordnet. Die Schichtpläne für März befinden sich bereits in Arbeit, ab
	der zweiten Monatshälfte plant die Hausleitung mit drei Namen weniger für
	die gleiche Arbeit. Arbeit, die dann auch an Federhofer hängenbleibt.

	Man könnte meinen, dass die viel beschriebene Spaltung der Gesellschaft
	dort besonders heftig zutage tritt, wo eine Minderheit, die sich weigert,
	ihnen anvertraute Menschen zu schützen, auf eine Mehrheit trifft, deren
	Arbeitsalltag dadurch in Zukunft noch stressiger wird. Im Sonnenhof aber
	ist davon nichts zu spüren. Vor Kurzem, erzählt Federhofer, habe sie
	zufällig neben einer ungeimpften Kollegin gestanden, als diese einer
	Bewohnerin einen Verband am Bein wechselte und bei der Gelegenheit gleich
	noch eine kleine Fußmassage springen ließ. „Du weißt, was du machen musst,
	damit du auch eine Fußmassage von mir kriegst“, habe sie zu ihrer Kollegin
	gesagt. Das sei der Ton, in dem man im Sonnenhof über das Impfen spricht.
	Immer freundlich, nie feindselig – obwohl man bei so einer wichtigen Frage
	uneins sei.

	Das Ziel dieser Impfpflicht ist so einfach wie einleuchtend: Personen, die
	ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf haben, sollen vor dem
	Coronavirus geschützt werden. Dass man dafür einen Eingriff in die
	Berufsfreiheit unternimmt, halten laut einer Umfrage der Universität
	Hamburg 70 Prozent der Menschen in Deutschland für angemessen. Im Bundestag
	stimmte neben den Regierungsparteien auch die Unionsfraktion dem Gesetz zu.
	Das Ja im Bundesrat danach war einstimmig.

	## Schon 12.000 Fachkräfte haben sich arbeitslos gemeldet

	Doch je näher die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht rückt,
	desto lauter wird wieder die Kritik. In der Pflegebranche wächst die Sorge
	vor einem Exodus von Fachkräften. Der Verband Deutscher Alten- und
	Behindertenhilfe schreibt, dass sich bundesweit bereits jetzt 12.000
	Pflegekräfte aufgrund der Regelung arbeitslos gemeldet hätten, viele Träger
	rechneten mit einem Vielfachen, wenn das Gesetz greift. Die Stiftung
	Patientensicherheit warnt, dass pflegebedürftige Menschen in Gefahr
	geraten, sollte sich der Fachkräftemangel noch weiter verschärfen. Bayerns
	Ministerpräsident Markus Söder kündigte Anfang Februar gar an, die
	einrichtungsbezogene Impfpflicht zunächst nicht anwenden zu wollen.

	Das Dilemma: Der Versuch, Menschen vor dem Coronavirus zu schützen, könnte
	am Ende durch Personalmangel die Versorgungssicherheit genau jener Menschen
	gefährden, die eigentlich geschützt werden sollen.

	Die Gefahr einer Unterversorgung der Bewohner:innen bestehe im
	Sonnenhof nicht, sagt die oberste Mitarbeitervertreterin Ilka Steck gleich
	zu Beginn des Gesprächs. Sie nennt das Gesetz aber unlogisch und ungerecht.
	Es könne dafür sorgen, die Pflegebranche weiter zu schwächen. „Jetzt mit
	dieser Impfpflicht zu kommen, ist ein Schlag ins Gesicht für all jene, die
	seit zwei Jahren alles geben, um Menschen zu versorgen“, sagt sie.

	Steck ist diejenige, die einem Eintritt gewährt hat in den Sonnenhof,
	nachdem sie den Impfstatus gecheckt und einen Test durchgeführt hat.

	Seit 1994 arbeitet sie in dem Altenheim, hat dort mit 18 ihre Ausbildung
	begonnen, wurde Pflegefachkraft, später Wohnbereichsleiterin und
	stellvertretende Pflegedienstleiterin. Mittlerweile ist die 46-jährige
	Konzernmitarbeitervertreterin der Evangelischen Heimstiftung GmbH – der
	Sonnenhof ist eine von insgesamt 99 Pflegeeinrichtungen des diakonischen
	Unternehmens.

	In der Pflege hilft Steck in Ausnahmefällen immer noch aus, die meiste Zeit
	verbringt sie jedoch mit der Interessenvertretung der konzernweit rund
	10.000 Angestellten.

	Steck sagt, ihr tue es um jede Pflegekraft und jede Mitarbeiter:in
	leid, der gekündigt wird, weil er oder sie vielleicht eine irrationale,
	aber dennoch ehrliche Angst vor der Impfung habe. Noch mehr sorgt sie sich
	aber um die, an denen die Arbeit dann hängenbleibt: um das geimpfte
	Personal.

	Wegen des Personalmangels würden sie schon jetzt nicht alle Zimmer belegen
	können, sagt Steck, obwohl es Anfragen dafür gibt. „Wir würden gern mehr
	Pflegekräfte einstellen, aber der Markt ist leer“, sagt sie. „Es ist
	schwierig, gute Leute zu finden. Umso ärgerlicher ist es jetzt, durch die
	Impfpflicht auch noch bestehende Mitarbeiter zu verlieren.“

	Die einrichtungsbezogene Impfpflicht betrifft eine Reihe von Einrichtungen,
	darunter Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Krankenhäuser, Amtsärzte. Auch hier
	wird erwartet, dass fehlendes Personal die Versorgung beeinträchtigen wird.
	Da hier Patient:innen temporär betreut werden, gibt es die Möglichkeit,
	Behandlungen zu verschieben oder im Notfall auf andere Einrichtungen zu
	verweisen.

	Pflegeeinrichtungen haben diese Möglichkeit nicht. Sie müssten ihre
	Bewohner:innen auf die Straße setzen, wenn das Personal fehlt.

	## Das Ermessen des Gesundheitsamts

	Damit es dazu nicht kommt, billigt das Bundesgesundheitsministerium den
	Gesundheitsämtern ein „Ermessen im Einzelfall“ zu – wobei auch „die
	Personalsituation in der Einrichtung“ berücksichtigt werden darf. Das sei
	auf den ersten Blick vernünftig und nachvollziehbar, sagt
	Mitarbeitervertreterin Steck, zeige aber eben auch die Absurdität des
	Gesetzes.

	„Einrichtungen, die eine Impfquote von nur 80 Prozent haben, werden
	sozusagen belohnt, weil die sich auf die Versorgungsunsicherheit berufen
	können“, erklärt sie. Der Sonnenhof, wo die Impfquote bei 97 Prozent liege,
	verliere dagegen voraussichtlich Pflegekräfte, weil der Ermessensspielraum
	nicht greife. Steck findet die Regelung auch gegenüber den ungeimpften
	Pflegekräften ungerecht. Denn, ob diese weiter arbeiten dürften oder nicht,
	hänge dann nicht zwangsläufig von ihrem eigenen Impfstatus ab, sondern
	davon, wie hoch die Impfquote unter den Kolleg:innen ist.

	Insgesamt 99 Einzelzimmer gibt es im Sonnenhof. Auf den Fluren hängt neben
	fast jeder Tür ein Schild mit einer Nummer, daneben ein Name. 15 bis 30
	Quadratmeter sind die Zimmer groß, inklusive Bad. Wie sehen die
	Bewohner:innen des Sonnenhofs die Impfpflicht für jene, die sie
	betreuen?

	Da ist Angelika Klecha, 97 Jahre: „Ich finde es gut, die kommen draußen
	auch mit anderen Leuten zusammen. Die sollen nicht so stur sein.“

	Da ist Marie Triebel, 93 Jahre: „Ich bin da geteilter Meinung. Das sollte
	schon sein mit der Impfung, aber wir brauchen auch die Pflegekräfte hier.
	Das wäre schade, wenn die ihren Job verlieren. Wir Bewohner müssen es büßen
	und die, die noch weiterarbeiten.“

	Da ist Arthur Goeller, 95, sein eigentlicher Name soll nicht in der Zeitung
	stehen: „Ich finde das gut. Die können ruhig eine andere Meinung haben,
	sollen sich dann aber aus heiklen Einrichtungen raushalten. Jeder, der zwei
	linke Hände hat, kann schließlich auch keinen handwerklichen Beruf
	ausüben.“

	Und da ist Sybille Burghardt, 80 Jahre: „Ich finde das ausgesprochen gut.
	Wer weiß, was im Herbst auf uns zukommt. Mit neuen Mutationen kann das ja
	auch immer wieder anders kommen. Ich finde das unverantwortlich, sich nicht
	zu impfen.“

	Alle vier, Klecha, Triebel, Goeller und Burghardt, haben am Tag zuvor eine
	neue Corona-Impfung bekommen, die vierte. Insgesamt aber, sagt Steck, liege
	die Impfquote unter den Bewohner:innen knapp unter der des Personals.
	Steck formuliert vorsichtig, um nicht missverstanden zu werden: Wenn das
	Ziel der Schutz vulnerabler Gruppen sei, warum werden dann Pflegekräfte und
	andere Berufsgruppen zur Impfung faktisch verpflichtet, aber nicht die
	Menschen, die man eigentlich schützen will?

	Zur Wahrheit gehört, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht so etwas wie
	der kleinste gemeinsame Nenner war. Für eine allgemeine Impfpflicht, sei es
	ab 18, sei es ab 50 zeichnet sich bis heute keine Mehrheit im Bundestag ab.
	Ob sie jemals kommt, ist ungewisser denn je. Vulnerable Gruppen über die
	einrichtungsbezogene Impfpflicht zu schützen, schien manchen als das
	minimal Notwendige, anderen als das maximal Mögliche. Im Zusammenhang mit
	dem Verweis auf eine besondere Verantwortung der Gesundheitsberufe fand
	sich eine große politische Mehrheit für das Gesetz.

	Wie viele Menschen in der Bundesrepublik am Ende aufgrund der
	einrichtungsbezogenen Impflicht ihren Berufen aufgeben müssen, lässt sich
	nur schätzen. Das Robert Koch-Institut hat deutschlandweit zum Stichtag 31.
	Dezember 2021 eine Impfquote von 86,3 Prozent für alle Gesundheitsberufe
	berechnet. Laut Statistischem Bundesamt haben 3,63 Millionen Beschäftigte
	im Gesundheitswesen direkten Patientenkontakt, das sind die jüngsten
	Zahlen, sie stammen aus dem Jahr 2018. Nimmt man diese Zahlen, hätten
	480.000 Menschen nach dem 15. März eine unsichere Perspektive.

	Von den drei Mitarbeitenden des Sonnenhofs, die sich nicht impfen lassen
	werden, möchte niemand mit der taz über die Beweggründe reden. So
	freundlich die Atmosphäre nach innen ist, die öffentliche Debatte ist ihnen
	zu aufgeraut. Sprechen will dagegen Wanda Weiland, 27 Jahre,
	Pflegefachkraft im Stephanuswerk, einer Einrichtung für Menschen mit
	Behinderungen im rund 100 Kilometer südlich von Langenau liegenden Isny.
	Auch das Stephanuswerk gehört zur Evangelischen Heimstiftung.

	## Wanda Weiland sucht nach einem neuen Job

	„Stand jetzt lasse ich mich nicht impfen“, erzählt Weiland am Telefon.
	„Dass ich deswegen meinen Job verliere, finde ich sehr schade, weil ich
	meinen Beruf gerne mache.“ Sie sei nicht generell gegen die Impfung, wer
	das wolle, solle es machen. „Mir aber fehlt die Überzeugung. Für mich ist
	das Wichtigste, dass jeder Mensch selbst über seinen Körper und seine
	Gesundheit entscheiden dürfen sollte und dass man nicht dafür bestraft
	wird, wenn man sich nicht impfen lässt.“

	Weiland argumentiert, dass man sich auch mit Impfung anstecken könne. Dass
	die Infektionswahrscheinlichkeit danach sinkt, erlebe sie anders. „Wir
	geben seit zwei Jahren unser Bestes“, sagt sie. „Mit Maske und regelmäßig…
	Tests fühle ich mich sicherer als mit der Impfung, mit der man das Virus
	auch weitergeben kann.“

	In Stephanuswerk habe man immer wieder das Gespräch mit ihr gesucht. Nie
	sei dabei Druck ausgeübt worden, dafür ist sie sehr dankbar. Weiland will
	eine Impfung in Zukunft auch nicht komplett ausschließen. Einer allgemeinen
	Impfpflicht würde sie sich beugen, dafür habe sie mehr Verständnis als für
	die einrichtungsbezogene Impfpflicht, sagt sie. „Im Moment ist aber meine
	fehlende Überzeugung stärker als mein Wille, in diesem Beruf
	weiterzuarbeiten.“

	Weiland schaut sich bereits nach einem neuen Job um. Die Evangelische
	Heimstiftung hat angekündigt, eine klare Linie zu fahren. Anfang des Jahres
	hat sie informiert, dass sie die Impfpflicht ab dem 16. März durchsetzen
	werde, und zwar ohne auf ein Betretungsverbot seitens des Gesundheitsamts
	zu warten.

	Anruf bei Bernhard Schneider, Hauptgeschäftsführer der Evangelischen
	Heimstiftung in Stuttgart. Ginge es nach ihm, würde jeder ungeimpfte
	Mitarbeitende ab dem 16. März freigestellt. Das
	Bundesgesundheitsministerium hat jedoch klargestellt, dass allein das
	Gesetz noch kein Kündigungsrecht begründet, es braucht schon das
	Gesundheitsamt. „Wir sind von dieser Impfpflichtverhinderungspolitik in
	Bund und Land maßlos enttäuscht und richtig sauer“, sagt Schneider. „Wir
	müssen den Erwartungsdruck und die Klarheit aufrechterhalten. In dem Maße,
	in dem man Hintertürchen offen lässt, umso weniger werden sich impfen
	lassen.“

	Schneider erklärt seine entschiedene Haltung auch mit den jüngsten
	Erfahrungen. In drei Einrichtungen hätten im Herbst ungeimpfte
	Mitarbeitende das Virus trotz Test nach dem Urlaub ins Haus getragen. „Wir
	hatten schlimme Ausbrüche, auch mit Toten“, sagt er. Schon damals habe er
	überlegt, alle ungeimpften Mitarbeitenden freizustellen. Allerdings sei
	dies weder rechtlich noch praktisch umsetzbar gewesen. Die Impfquote habe
	erst bei rund 80 Prozent gelegen. Daher habe man sich für eine
	Doppelstrategie entschieden: „Weiter entschieden für das Impfen zu werben
	und gleichzeitig den Gesetzgeber dazu auffordern, eine Impfpflicht
	einzuführen.“

	Schneider sieht die Probleme, die eine einrichtungsbezogene Impfpflicht mit
	sich bringt, durchaus – am liebsten wäre ihm ohnehin eine allgemeine
	Impfpflicht –, aber für ihn sind dies letztendlich nachgelagerte Probleme,
	die alle nicht auftauchen würden, wenn man das Berufsethos im
	Gesundheitswesen ernst nehme. „Es tut mir um jede Pflegekraft leid, die wir
	verlieren, aber wir müssen sie nicht verlieren. Sie muss sich nur impfen
	lassen“, sagt Schneider. „Die Gesundheit der zu Pflegenden muss am Ende der
	Maßstab unserer Handlung sein.“

	Die Impfquote über alle Einrichtungen der Evangelischen Heimstiftung hinweg
	liegt aktuell bei rund 96 Prozent. Schneider nimmt das als Bestätigung,
	dass seine offensive Haltung richtig ist. Auch im Sonnenhof hat er damit
	was bewegt.

	Emilia Wachsfeld ist Reinigungskraft und 28 Jahre. Sie heißt in
	Wirklichkeit anders, ihren Namen will sie nicht in der Zeitung lesen. Zwei
	Mal hat sie sich infiziert, zuerst vergangenen November, dann Anfang
	Februar, ihr Genesenenstatus gilt noch bis Mai. „Jeder sollte selber
	entscheiden dürfen“, sagt Wachsfeld. „Man schützt andere damit nicht
	zwingend“, ist sie überzeugt.

	Dass ihre Arbeitgeberin aus ihrer Sicht so drängt, habe sie fix und fertig
	gemacht. Aber im Mai will sie sich nun impfen lassen. Überzeugt habe sie
	letztendlich die Aussicht auf eine neue Stelle. Anfang des Jahres hatte sie
	einen Probetag in der Küche, der habe ihr so gut gefallen, dass sie
	unbedingt dorthin wechseln will. Die Impfung nehme sie dafür in Kauf –
	„wenn sich bis Mai nichts mehr ändert“.

	6 Mar 2022

	## AUTOREN

	Daniel Böldt

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