Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Bärbel Bas über Hasskommentare: „Nur schwer auszuhalten“
> Die Bundestagspräsidentin klagt im taz-Interview über den enthemmten
> Umgang im Netz. „Kotzende Emojis“ könne sie nicht mehr sehen.
Bild: „Ich sage mir: Lass das nicht so nah an dich ran kommen. Aber das ist n…
Berlin taz | [1][Bundestagspräsidentin Bärbel Bas] hat den enthemmten
Umgang in den sozialen Medien scharf kritisiert. „Was über mir ausgekübelt
wurde, ist nur schwer auszuhalten“, sagte Bas der taz. Sie sei in ihren
politischen Äußerungen vorsichtiger geworden. „Manchmal zögere ich, ob ich
etwas poste. Weil ich weiß, welches Echo folgt.“ Und weiter: „Ich sage mir:
Lass das nicht so nah an dich ran kommen. Aber das ist nicht so leicht. Und
es ist in der letzten Zeit schlimmer geworden. Offen gesagt: Ich kann diese
kotzenden Emojis nicht mehr sehen, die in den Kommentaren stehen.“ Sie
mahnte zudem an, Täter schneller zu ermitteln. Sie zeige Beleidigungen
regelmäßig bei der Polizei an. Diese Anzeigen haben nur in einem Fall zu
einem Verfahren geführt.
Mit Blick auf die Corona-Regeln im Bundestag kündigte Bas an, dass sie die
Anordnungen für Genesene den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes
anpassen und auf drei Monate verkürzen will. „Natürlich richte ich mich
beim Gesundheitsschutz nach den Regeln des RKI“, sagte Bas.
Es hatte Kritik gegeben, dass für genesene Bundestagsabgeordnete im Plenum
die sechs Monate Regel galt, nachdem das RKI diese bundesweit auf drei
Monate verkürzt hatte. Bas wies darauf hin, dass für genesene Abgeordnete
in ihren Büros die Drei-Monats-Regel gilt. CSU-Landesgruppenchef Alexander
Dobrindt hatte kritisiert, die Regel sei „eine Unverschämtheit“. Bas
antwortete: „Was Herr Dobrindt als unverschämt empfindet, ist seine Sache.“
Bas äußerte zudem Verständnis für den Ärger über die komplizierten
Corona-Regeln für Bundesbürger. „In der Pandemie ging vieles durcheinander.
Die Entscheidungen waren oft nicht einheitlich. Vor der nächsten Pandemie
muss das Infektionsschutzgesetz auf den Prüfstand. Wir sollten mehr
einheitlich regeln.
## Schnelle Wahlrechtsreform gefordert
Zudem forderte die Bundestagspräsidentin eine schnelle Wahlrechtsreform.
Die Fraktionen sollten „zeitnah die Wahlrechtskommission einsetzen“. Diese
Kommission „sollte innerhalb eines Jahres fertig sein. Dann muss zügig
entschieden werden“, sagte die SPD-Politikerin. Falls es länger dauere,
werde die Reform zur Begrenzung des Bundestages scheitern. „Wenn das Thema
zu nah an die Wahl 2025 rutscht, werden wir wie in den beiden vergangenen
Wahlperioden scheitern.“ Ohne Reform werde das Parlament womöglich zu groß
für die Liegenschaften des Bundestages werden. „Ich möchte mir das Bild
nicht vorstellen, dass vor dem Reichstag eine Container-Landschaft mit
Bundestagsbüros entsteht“, so Bas.
Das gesamte Interview erscheint am Dienstag in der taz.
31 Jan 2022
## LINKS
[1] /Neuer-Bundestag/!5811360
## AUTOREN
Stefan Reinecke
Sabine am Orde
## TAGS
Bärbel Bas
Bundestag
Schwerpunkt Coronavirus
Gewalt
## ARTIKEL ZUM THEMA
Gewalt gegen Landtagsabgeordneten: Grünen zu Boden gerungen
Beschimpfungen ist der niedersächsische Landtagsabgeordnete Christian
Schroeder gewohnt, nun wurde er zum ersten Mal körperlich attackiert.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.