# taz.de -- Afghanistan-Enquete-Kommission: „Damit Einsätze künftig besser … | |
> Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der | |
> Bundeswehr startet am Montag. Ziel soll sein, Lehren für Missionen in | |
> anderen Ländern abzuleiten. | |
Bild: Mazar-e-Sharif, Afghanistan, Dezember 2007: ein Bundeswehrsoldat sichert … | |
BERLIN epd | Der designierte Vorsitzende der Enquete-Kommission zu den | |
Lehren des [1][Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr], Michael Müller (SPD), | |
sieht die Arbeit des Gremiums als Voraussetzung für das Gelingen künftiger | |
deutscher Auslandseinsätze. Deutschland sei angesichts der vielen | |
Krisenherde in der Welt gefordert, sagte Müller vor der konstituierenden | |
Sitzung am Montag. Dabei nähmen die Krisen eher zu, die Situation in vielen | |
Ländern werde wegen Klimaveränderungen, Kriegen und Hunger schwieriger. | |
Viele Menschen seien auf der Flucht. „Es braucht die Schlussfolgerungen aus | |
Afghanistan, damit deutsche Einsätze künftig besser laufen.“ | |
Dabei stelle sich die Frage: „Wie können wir uns im Vorfeld besser | |
vorbereiten?“, und wie könne ein Land so stabilisiert und befriedet werden, | |
dass es auch nach Ende des Einsatzes stabil bleibe. Das sei in Afghanistan | |
auch deshalb nicht gelungen, „weil wir nicht die Menschen in der Fläche | |
erreicht haben.“ Viele Veränderungen hätten nur die Bevölkerung der | |
Hauptstadt Kabul oder anderer großer Städte erreicht. Doch außerhalb davon | |
hätten viele kein Vertrauen in das deutsche und internationale Engagement | |
oder in die eigene Regierung gehabt. | |
Der Bundestag hatte im Sommer die Einsetzung der Kommission beschlossen, | |
die den 20-jährigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan rückblickend | |
analysieren und Lehren für die Zukunft militärischer Einsätze ziehen soll. | |
Zusätzlich berief der Bundestag einen parlamentarischen | |
Untersuchungsausschuss, dessen Arbeit sich auf die militärische | |
Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 beschränkt, die wegen der | |
schnellen Rückeroberung des Landes durch die radikal-islamischen Taliban | |
nötig wurde. | |
[2][Der Enquete-Kommission] gehören jeweils zwölf Bundestagsabgeordnete und | |
von den Fraktionen benannte Sachverständige an. Sie soll laut dem Auftrag | |
des Bundestags spätestens nach der Sommerpause 2024 einen Abschlussbericht | |
vorlegen, was Müller nicht für machbar hält. Das Ziel sei jedoch, den | |
Abschlussbericht noch vor Ende der Legislaturperiode vorzulegen. | |
Besonders im Fokus wird Müller zufolge das Zusammenspiel aller Kräfte sein, | |
wie der Bundeswehr und der zivilen Organisationen, beispielsweise der | |
Entwicklungshilfe. Dabei seien wichtige Themen für zukünftige Einsätze der | |
Zugang zu den Menschen im jeweiligen Land, deren Kultur sowie Kontakte zu | |
Bündnispartnern vor Ort, die bei einem Abzug die Arbeit übernehmen können. | |
Die Ombudsfrau für die SPD in der Kommission, Derya Türk-Nachbaur, gab sich | |
zuversichtlich, dass das Gremium dafür Zugang zu allen nötigen Dokumenten | |
haben wird. Im Unterschied zu einem parlamentarischen | |
Untersuchungsausschuss haben Enquete-Kommissionen weniger Befugnisse bei | |
der Akteneinsicht. Die Arbeit der Enquete-Kommission richte sich eher in | |
die Zukunft, dafür seien nicht alle Dokumente notwendig, sagte | |
Türk-Nachbaur. | |
19 Sep 2022 | |
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