| # taz.de -- Abschaltung in den USA: TikTok zieht sich selbst den Stecker | |
| > Nutzer*innen in den USA haben keinen Zugang mehr zu TikTok. Doch | |
| > jüngst zeigte sich der künftige Präsident Trump dem Konzern gegenüber | |
| > milde. | |
| Bild: In den USA jetzt erst mal weg: Tiktok | |
| Berlin taz | TikTok hat sich abgeschaltet – zumindest in den USA. Am | |
| Samstag (Ortszeit) beendete die Social-Media-Plattform vorerst ihre | |
| Dienste, die dort bisher rund 170 Millionen Menschen nutzten. Grund dafür | |
| ist ein Gesetz, das der US-Kongress 2024 beschloss. | |
| Das Gesetz gab dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance 270 Tage Zeit, um | |
| das US-Geschäft von TikTok zu verkaufen. Anderenfalls würde TikTok aus den | |
| US-amerikanischen App-Stores gelöscht, was langfristig dazu führen würde, | |
| dass die App für die User*innen in den USA nicht mehr nutzbar wäre. | |
| US-Dienstleister, die TikTok danach noch mit technischer Infrastruktur | |
| versorgen würden, könnten mit Strafen von mehreren Tausend Dollar pro | |
| User*in bedacht werden. Die Verkaufsfrist lief am Sonntag, 19. Januar, ab. | |
| Mit dem eigenständigen Abschalten kam TikTok einer möglichen Abschaltung | |
| durch Behörden oder App-Stores demonstrativ zuvor. | |
| Gegen diese Zwangsabschaltung versuchte TikTok noch vor dem Obersten | |
| Gericht zu klagen. Dort argumentierte die Plattform, dass das Gesetz gegen | |
| das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verstoße. [1][Das | |
| Gericht urteilte jedoch am Freitag und stimmte TikTok nicht zu]. Trotzdem | |
| war eine Abschaltung am Sonntag mehr als zweifelhaft. Zum einen [2][zeigte | |
| sich Joe Biden am Freitag schon bereit, die App an seinem letzten Tag als | |
| Präsident nicht sperren zu lassen]. Zum anderen gibt es ja noch Trump. | |
| Der designierte Präsident Donald Trump, der am Montag, also nur einen Tag | |
| nach Ablauf der Verkaufsfrist, seine Amtseinführung feiern soll, zeigte in | |
| den letzten Tagen eine wenig überraschende Milde gegenüber dem Unternehmen. | |
| Er hatte zwar in seiner ersten Amtszeit selbst ein Verbot TikToks | |
| angestrebt und war damit gescheitert. Dabei argumentierte er ebenso wie die | |
| spätere Regierung unter Joe Biden, unter der der Kongress dann das Gesetz | |
| erließ, der Konzern könnte Daten von US-User*innen an die chinesische | |
| Regierung weitergeben. TikTok wies diese Vorwürfe immer wieder zurück. | |
| Dennoch liegt die Zentrale in Peking und unterliegt somit den Vorgaben der | |
| dortigen Behörden. | |
| Inzwischen hat sich Trumps Haltung gegenüber TikTok allerdings geändert. | |
| Nach vielen Gerüchten bestätigte er selbst in einem Fernsehinterview mit | |
| dem Sender NBC am Samstag, dass er die Verkaufsfrist um 90 Tage verlängern | |
| möchte. Sobald er Präsident ist, wäre das rechtlich möglich. Dafür müsste | |
| sich TikTok allerdings in aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen befinden. | |
| Bisher war das nicht der Fall. Die Fristverlängerung könnte für Trump aber | |
| ein Mittel darstellen, um zum Verkauf an einen Menschen zu drängen, der | |
| Trump wohlgesonnen ist, wie etwa an den rechten Milliardär Elon Musk, der | |
| bereits X, ehemals Twitter, gekauft hat. In den letzten Wochen wurde viel | |
| darüber spekuliert, dass er ein möglicher Käufer vom US-Geschäft TikToks | |
| sein könnte. Beweise gab es allerdings keine. | |
| In einer Mitteilung an die User*innen erklärte TikTok, dass man glücklich | |
| sei über Trumps Andeutung, eine Lösung gegen die Sperre zu finden. | |
| Trumps Milde liegt aber auch darin begründet, dass er in den letzten Jahren | |
| auf TikTok viele junge Menschen erreichen. Seine Annäherung an TikTok geht | |
| sogar so weit, dass TikTok-Chef Shou Chew am Montag ebenfalls bei der | |
| Amtseinführung von Trump anwesend sein soll. Auf der Tribüne. Gemeinsam mit | |
| Mark Zuckerberg und Elon Musk. In den letzten Monaten scharten sich immer | |
| mehr Tech-Bosse um Trump, den bald mächtigsten Menschen der USA. Er könnte | |
| versuchen, ihnen bei einigen Dingen zu helfen, unter anderem etwa gegen den | |
| Druck, den die EU momentan aufbaut in Sachen Datenschutz und Moderation von | |
| Lügen, Propaganda und Hassrede. | |
| 19 Jan 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Johannes Drosdowski | |
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