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# taz.de -- Zukunft der Social-Media-Plattform: Tiktok verliert vor US-Gericht
> Laut Gesetz muss Tiktok bis Sonntag sein US-Geschäft verkaufen. Dagegen
> hat es geklagt – und vor dem Obersten Gericht verloren. Aber es gibt ja
> noch Trump.
Bild: Soll laut Medienberichten am Montag ebenfalls bei der Amtseinführung von…
BERLIN taz | Tiktok hat verloren. Am Freitag urteilte das Oberste Gericht,
dass ein Gesetz, das Tiktok zum Verkauf seines US-Geschäftes zwingt, nicht
gegen das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verstößt.
Das hatte Tiktok in einer Klage selbst angeführt, um sich vor der drohenden
Sperrung in den USA zu retten.
Unter der Regierung von Präsident Joe Biden haben die USA ein Gesetz
erlassen, laut dem Tiktoks chinesischer Mutterkonzern das US-Geschäft
innerhalb von 270 Tagen verkaufen muss. Anderenfalls würde Tiktok aus den
US-amerikanischen App-Stores gelöscht, was langfristig dazu führen würde,
dass die App für die rund 170 Millionen User*innen in den USA nicht mehr
nutzbar wäre. Diese Frist würde am Sonntag ablaufen. Aus Sorge vor einer
Sperrung wanderten in den vergangenen Tagen bereits Hunderttausende
User*innen auf eine alternative Plattform ab: RedNote. Die Plattform,
auch als „Xiaohongshu“ bekannt, ist ebenfalls chinesisch.
Grund für das Gesetz gegen Tiktok ist vor allem die Sorge davor, dass
Tiktok die Daten von US-User*innen an die chinesische Regierung weitergeben
könnte. Tiktok wies diese Vorwürfe immer wieder zurück. Dennoch liegt die
Zentrale in Peking und unterliegt somit den Vorgaben der dortigen Behörden.
[1][Biden zeigte sich am Freitag – noch vor dem Urteil – allerdings schon
bereit, die App nicht an seinem letzten Tag als Präsident sperren zu
lassen]. Vorausgegangen waren Tage und Wochen, in denen der designierte
Präsident Donald Trump und weitere Republikaner*innen immer wieder
über den Verkauf spekuliert hatten. Mitte der Woche wurde zudem bekannt,
dass Trump sogar darüber nachdenkt, die Frist für Tiktok um drei Monate zu
verlängern. Das kann er per Gesetz. Dafür müsste Tiktok allerdings in
aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen befinden.
Wie wichtig das Urteil des Obersten Gerichts mit Blick auf Trumps
plötzliche Milde gegenüber Tiktok überhaupt ist, ist unklar. Die kommt
nicht von ungefähr. Zwar hatte er in seiner ersten Amtszeit selbst
versucht, ein Gesetz durchzubringen, welches Tiktok einschränkt, und ist
damit gescheitert. Doch in den letzten Jahren konnte Trump auf Tiktok viele
junge Menschen erreichen. Laut Medienberichten soll Tiktok-Chef Shou Chew
am Montag ebenfalls bei der Amtseinführung von Trump anwesend sein. Auf der
Tribüne. Gemeinsam mit Mark Zuckerberg und Elon Musk.
17 Jan 2025
## LINKS
[1] /Tiktok-Blockade-in-den-USA/!6062870
## AUTOREN
Johannes Drosdowski
## TAGS
Social Media
TikTok
US-Wahl 2024
Schwerpunkt USA unter Trump
Big Tech
Social Media
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