# taz.de -- Abschaltung in den USA: TikTok zieht sich selbst den Stecker | |
> Nutzer*innen in den USA haben keinen Zugang mehr zu TikTok. Doch | |
> jüngst zeigte sich der künftige Präsident Trump dem Konzern gegenüber | |
> milde. | |
Bild: In den USA jetzt erst mal weg: Tiktok | |
Berlin taz | TikTok hat sich abgeschaltet – zumindest in den USA. Am | |
Samstag (Ortszeit) beendete die Social-Media-Plattform vorerst ihre | |
Dienste, die dort bisher rund 170 Millionen Menschen nutzten. Grund dafür | |
ist ein Gesetz, das der US-Kongress 2024 beschloss. | |
Das Gesetz gab dem chinesischen Mutterkonzern ByteDance 270 Tage Zeit, um | |
das US-Geschäft von TikTok zu verkaufen. Anderenfalls würde TikTok aus den | |
US-amerikanischen App-Stores gelöscht, was langfristig dazu führen würde, | |
dass die App für die User*innen in den USA nicht mehr nutzbar wäre. | |
US-Dienstleister, die TikTok danach noch mit technischer Infrastruktur | |
versorgen würden, könnten mit Strafen von mehreren Tausend Dollar pro | |
User*in bedacht werden. Die Verkaufsfrist lief am Sonntag, 19. Januar, ab. | |
Mit dem eigenständigen Abschalten kam TikTok einer möglichen Abschaltung | |
durch Behörden oder App-Stores demonstrativ zuvor. | |
Gegen diese Zwangsabschaltung versuchte TikTok noch vor dem Obersten | |
Gericht zu klagen. Dort argumentierte die Plattform, dass das Gesetz gegen | |
das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verstoße. [1][Das | |
Gericht urteilte jedoch am Freitag und stimmte TikTok nicht zu]. Trotzdem | |
war eine Abschaltung am Sonntag mehr als zweifelhaft. Zum einen [2][zeigte | |
sich Joe Biden am Freitag schon bereit, die App an seinem letzten Tag als | |
Präsident nicht sperren zu lassen]. Zum anderen gibt es ja noch Trump. | |
Der designierte Präsident Donald Trump, der am Montag, also nur einen Tag | |
nach Ablauf der Verkaufsfrist, seine Amtseinführung feiern soll, zeigte in | |
den letzten Tagen eine wenig überraschende Milde gegenüber dem Unternehmen. | |
Er hatte zwar in seiner ersten Amtszeit selbst ein Verbot TikToks | |
angestrebt und war damit gescheitert. Dabei argumentierte er ebenso wie die | |
spätere Regierung unter Joe Biden, unter der der Kongress dann das Gesetz | |
erließ, der Konzern könnte Daten von US-User*innen an die chinesische | |
Regierung weitergeben. TikTok wies diese Vorwürfe immer wieder zurück. | |
Dennoch liegt die Zentrale in Peking und unterliegt somit den Vorgaben der | |
dortigen Behörden. | |
Inzwischen hat sich Trumps Haltung gegenüber TikTok allerdings geändert. | |
Nach vielen Gerüchten bestätigte er selbst in einem Fernsehinterview mit | |
dem Sender NBC am Samstag, dass er die Verkaufsfrist um 90 Tage verlängern | |
möchte. Sobald er Präsident ist, wäre das rechtlich möglich. Dafür müsste | |
sich TikTok allerdings in aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen befinden. | |
Bisher war das nicht der Fall. Die Fristverlängerung könnte für Trump aber | |
ein Mittel darstellen, um zum Verkauf an einen Menschen zu drängen, der | |
Trump wohlgesonnen ist, wie etwa an den rechten Milliardär Elon Musk, der | |
bereits X, ehemals Twitter, gekauft hat. In den letzten Wochen wurde viel | |
darüber spekuliert, dass er ein möglicher Käufer vom US-Geschäft TikToks | |
sein könnte. Beweise gab es allerdings keine. | |
In einer Mitteilung an die User*innen erklärte TikTok, dass man glücklich | |
sei über Trumps Andeutung, eine Lösung gegen die Sperre zu finden. | |
Trumps Milde liegt aber auch darin begründet, dass er in den letzten Jahren | |
auf TikTok viele junge Menschen erreichen. Seine Annäherung an TikTok geht | |
sogar so weit, dass TikTok-Chef Shou Chew am Montag ebenfalls bei der | |
Amtseinführung von Trump anwesend sein soll. Auf der Tribüne. Gemeinsam mit | |
Mark Zuckerberg und Elon Musk. In den letzten Monaten scharten sich immer | |
mehr Tech-Bosse um Trump, den bald mächtigsten Menschen der USA. Er könnte | |
versuchen, ihnen bei einigen Dingen zu helfen, unter anderem etwa gegen den | |
Druck, den die EU momentan aufbaut in Sachen Datenschutz und Moderation von | |
Lügen, Propaganda und Hassrede. | |
19 Jan 2025 | |
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## AUTOREN | |
Johannes Drosdowski | |
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