# taz.de -- +++ Corona News vom 8. April +++: „Schlimmste Rezession zu Lebzei… | |
> Welthandel könnte laut WTO um ein Drittel einbrechen. Sexarbeiterinnen in | |
> größter Bedrängnis. Die Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker. | |
Bild: Geschlossene Schaufenster einer Karstadt-Filiale: Nicht um ein Drittel, s… | |
WTO-Chef prognostiziert „schlimmste Rezession zu Lebzeiten“ | |
15.31 Uhr: Die Welthandelsorganisation (WTO) rechnet wegen der Pandemie mit | |
der „schlimmsten Rezession zu Lebzeiten“ weltweit. Das sagte am Mittwoch | |
WTO-Chef Roberto Azevêdo. Der weltweite Handel könnte nach WTO-Prognosen um | |
bis zu ein Drittel einbrechen. (afp) | |
## 220 Patienten in deutschen Krankenhäusern aus EU-Ausland | |
15.04 Uhr: Die Zahl der in deutschen Krankenhäusern behandelten | |
schwerkranken Corona-Patienten aus EU-Staaten hat sich nach Angaben des | |
Auswärtigen Amtes auf 220 erhöht. Davon kämen 130 aus Frankreich, 44 aus | |
Italien und 46 aus den Niederlanden, teilt das Außenministerium mit. Zudem | |
gebe es die Zusage deutscher Krankenhäuser, weitere 60 Patienten aus | |
anderen Ländern aufzunehmen. | |
## SPD: Niederlande Schuld an Uneinigkeit bei Finanzhilfen | |
15.00 Uhr: Für das vorläufige Scheitern der Verhandlungen in der | |
Euro-Gruppe über rasche Milliardenspritzen für Italien und Spanien macht | |
die SPD die Niederlande verantwortlich. Die Partei- und | |
Fraktionsvorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich fordern die | |
Niederlande auf, „die Blockade einer schnellen Unterstützung“ zu beenden. | |
Andernfalls sei „das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU“ | |
bedroht. Die Niederlande sollten das Sofortprogramm nicht dadurch | |
„torpedieren“, dass sie auf „unerfüllbaren Auflagen“ für Finanzhilfen… | |
dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) bestünden. | |
## UN: Sexarbeiterinnen in Coronazeiten in größter Bedrängnis | |
14.27 Uhr: Die Vereinten Nationen haben angesichts der Coronakrise auf die | |
äußerst schwierige [1][Lage von Sexarbeiterinnen] hingewiesen. Die Staaten | |
müssten die Menschenrechte auch dieser Berufsgruppe schützen, forderten die | |
UN-Organisation UNAIDS und das Globale Netzwerk von Projekten der Sexarbeit | |
(NSWP) am Mittwoch. „Als Folge der Covid-19-Pandemie [2][erfahren | |
Sexarbeiterinnen eine Zeit der Not, eines völligen Einkommensverlusts, | |
wachsender Diskriminierung und Schikanen.]“ | |
Es gebe aus vielen Ländern Hinweise, dass den Betroffenen der Zugang zu | |
sozialen Hilfsprojekten erschwert oder sogar unmöglich gemacht werde, hieß | |
es. Außerdem gebe es Berichte von Razzien, Zwangs-Testungen auf das Virus, | |
Festnahmen und Drohungen mit Ausweisung ausländischer Sexarbeiterinnen. | |
Beide Organisationen verlangten angesichts der Quarantäne-Vorschriften | |
Zugang heimatloser betroffener Frauen zu angemessenen Unterkünften. (dpa) | |
## 40 Millionen Schutzmasken für Deutschland | |
14.15 Uhr: Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung [3][von | |
insgesamt 40 Millionen Schutzmasken] rechnen. Das sei so viel wie in den | |
beiden anderen Wochen davor, sagt der Sprecher des Gesundheitsministeriums. | |
Es sei eine ständige Verbindung mit der Lufthansa nach Shanghai aufgebaut. | |
Die Masken würden dort vom TÜV überprüft. | |
## KfW: Viel mehr Anträge auf Staatshilfen | |
13.22 Uhr: Das Volumen der bei der staatlichen Förderbank KfW beantragten | |
Hilfskredite ist in die Höhe geschossen. Bis Dienstagabend wurden Darlehen | |
im Gesamtvolumen von 20,8 Milliarden Euro beantragt, wie die KfW mitteilt. | |
Am Vortag waren es noch 12,1 Milliarden. Insgesamt liegen nun 6.452 Anträge | |
auf Staatshilfen vor, davon zwölf mit einem Antragsvolumen von über 100 | |
Millionen Euro. | |
## Südafrikanische Ministerin nach Verstoß beurlaubt | |
12:29 Uhr: Südafrikas Kommunikationsministerin wurde für zwei Monate | |
beurlaubt, weil sie [4][gegen die verhängte Ausgangssperre verstoßen hat]. | |
Stella Ndabeni-Abrahams saß bei einem Mittagessen mit sechs Kollegen am | |
Tisch, wie auf einem Foto im Online-Netzwerk Instagram zu sehen war. In | |
Südafrika gilt bis Mitte April eine strikte Ausgangssperre. Bei Verstößen | |
drohen bis zu sechs Jahre Gefängnis und hohe Geldstrafen. | |
Die oberste Gesundheitsexpertin der schottischen Regierung war am Sonntag | |
nach Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen zurückgetreten. Der | |
neuseeländische Gesundheitsminister durfte seinen Job nach Verstößen | |
behalten, nannte sich aber selbst einen „Idioten“. (afp) | |
## Ostausschuss warnt vor Protektionismus | |
12.10 Uhr: Nach Ansicht des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft droht | |
eine Welle von Protektionismus. Hauptgeschäftsführer Michael Harms verweist | |
zum einen auf die Bemühungen, etwa in der Medizintechnik eigene nationale | |
Produktionen hochzuziehen. Zum anderen gebe es in Ungarn Pläne für einen | |
Krisenfonds, „der westlichen Investoren aufgebürdet werden soll“. Die | |
EU-Kommission müsse prüfen, dass nun große Banken und Handelsunternehmen | |
mit einer Sondersteuer belegt werden sollen. (rtr) | |
## Vorsitzender von EU-Forschungsrat tritt zurück | |
11.58 Uhr: Der Präsident des Europäischen Forschungsrates ERC, Mauro | |
Ferrari, ist inmitten der Corona-Krise zurückgetreten. Die Financial Times | |
hatte zuvor Ferraris Rücktrittserklärung veröffentlicht, in der dieser dem | |
ERC vorwarf, es als wichtigster Geldgeber für europäische | |
Forschungsprojekte versäumt zu haben, Wissenschaft zur Bewältigung der | |
Corona-Pandemie zu finanzieren. Ferrari hatte sein Amt zu Beginn diesen | |
Jahr angetreten. | |
Sein Vorschlag für ein spezielles Programm zur Bekämpfung des neuartigen | |
Coronavirus sei vom Direktorium des ERC abgelehnt worden, beklagte Ferrari | |
in dem Schreiben. Zudem zeigte sich der Wissenschaftler enttäuscht von der | |
Krisenreaktion der EU. Er führte unter anderem „das völlige Fehlen von | |
Koordinierung der Gesundheitspolitik der Mitgliedstaaten“ und „die | |
allgegenwärtigen einseitigen Grenzschließungen“ als Gründe an. | |
Ferrari habe sich nicht an den „unabhängigen Charakter“ des ERC gewöhnen | |
können, erklärte der EU-Abgeordnete Christian Ehler (CDU), der im | |
Europaparlament für Wissenschaftsfinanzierung zuständig ist. Tatsächlich | |
würden mehrere ERC-Stipendiaten in Bereichen arbeiten, „die sich auf die | |
aktuelle Situation anwenden lassen und zum Verständnis und zur Eindämmung | |
des Ausbruchs beitragen könnten“, erklärte Ehler weiter. Ferraris Vorschlag | |
für ein Anti-Corona-Programm habe hingegen der rechtlichen Grundlage des | |
ERC widersprochen. (afp) | |
## Sozialverband VdK fordert einmalige Vermögensabgabe | |
11.29 Uhr: Der Sozialverband VdK fordert eine einmalige Abgabe auf Vermögen | |
über einer Million Euro. „Jetzt brauchen wir dringend den Einsatz großer | |
Unternehmen und von Menschen, die große Vermögen besitzen“, erklärt | |
VdK-Präsidentin Verena Bentele. Selbstbewohnte Wohnungen und Häuser sollten | |
davon nach VdK-Ansicht ausgenommen werden. | |
## Keine Häfen für Geflüchtete in Italien | |
11.25 Uhr: Italien schließt wegen der Coronavirus-Pandemie seine Häfen für | |
Flüchtlingsschiffe. Während des Gesundheitsnotstands könnten die Häfen | |
nicht als sicher erachtet werden, heißt es in einem Beschluss der | |
Regierung. Daher dürften Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen | |
an Bord nicht anlanden. Die Entscheidung fiel, nachdem ein Schiff der | |
deutschen Nicht-Regierungsorganisation Sea-Eye Kurs auf Italien genommen | |
hatte. Es hat rund 150 Menschen vor der libyschen Küste aufgenommen. | |
## Spanien sieht EU wegen Streit über Finanzhilfen in Gefahr | |
11.11 Uhr: Der Streit über Finanzhilfen in der Viruskrise gefährdet nach | |
Einschätzung spanischer Regierungsvertreter die Zukunft der EU. Die | |
Europäer drohten das Vertrauen in die EU zu verlieren, wenn die | |
Gemeinschaft die Krise nicht zusammen meistere, sagt Regierungssprecherin | |
Maria Jesus Montero im spanischen Fernsehen. Die EU sei nach dem Zweiten | |
Weltkrieg gegründet worden und habe mit dem Virusausbruch nun mit einer | |
ähnlich großen Herausforderung zu kämpfen. Er zeigte sich aber | |
optimistisch, dass Verhandlungen über Finanzhilfen schließlich zu einem | |
Ergebnis führen würden. | |
## Scholz hält an ESM fest und will Hilfen an Auflagen knüpfen | |
11.07 Uhr: Hilfen in der Corona-Krise im Rahmen des Europäischen | |
Stabilitätsmechanismus müssen nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf | |
Scholz an Auflagen zur Pandemie geknüpft werden. Es gehe nicht um | |
grundsätzliche wirtschaftliche Auflagen etwa beim Rentensystem oder | |
Arbeitsmarkt, sagt der SPD-Politiker. Zu den unter anderem von Italien | |
geforderten sogenannten Corona-Bonds sagt Scholz, die klassischen | |
Instrumente wie zum Beispiel der EU-Haushalt reichten aus für einen | |
Aufbaufonds. „Wir müssen in nächster Zeit an einem Fonds arbeiten, der uns | |
nach der Krise hilft, dass sich die Wirtschaft wieder erholt.“ | |
## Arbeitsminister Heil ermöglicht 12-Stunden-Arbeitstage | |
10:42 Uhr: Die Bundesregierung erlaubt für drei Monate in einigen Bereichen | |
[5][Arbeitstage von bis zu zwölf Stunden, um in der Virus-Krise in | |
Notsituationen die Versorgung sicherzustellen]. Auch die gesetzliche | |
Mindestruhezeit zwischen Arbeitsende und -beginn darf verringert werden. | |
Bedingung sei aber, dass dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen | |
Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens, der Daseinsvorsorge oder zur | |
Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendig sei. | |
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mahnte, Arbeitgeber sollten von den | |
Lockerungen nur in unvermeidlichen Ausnahmesituationen Gebrauch machen. | |
(rtr) | |
## Deutsche Umwelthilfe fordert temporäres Tempolimit | |
10:36 Uhr: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gefordert, angesichts der | |
Corona-Pandemie kurzfristig ein temporäres Tempolimit zu erlassen. Mit | |
dieser Maßnahme würde die Unfallzahl verringert und eine unmittelbar | |
wirksame Entlastung von Rettungsstellen und Krankenhäusern angesichts der | |
zu behandelnden Covid-19-Patienten sichergestellt. Die DUH schlägt vor, die | |
von der niederländischen Regierung im März 2020 gewählte Beschränkung auf | |
Tempo 100 km/h tagsüber bzw. 120 km/h nachts auch als temporäre Regelung | |
für deutsche Bundesautobahnen zu übernehmen. (dpa) | |
## Schnelle Ausbreitung in Russland | |
10.23 Uhr: In Russland ist die Zahl der bestätigten Infektionen den zweiten | |
Tag in Folge um mehr als 1.000 gestiegen. Am Mittwoch melden die | |
zuständigen Behörden ein Plus von 1.175 Fällen – so viele wie noch nie | |
zuvor an einem Tag. Insgesamt sind demnach in Russland jetzt 8.672 | |
Ansteckungen registriert. (rtr) | |
## Schwere Rezession in Deutschland erwartet | |
10.19 Uhr: Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute | |
[6][erwarten wegen der Coronavirus-Pandemie eine „schwerwiegende“ | |
Rezession] in Deutschland in diesem Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) | |
werde um 4,2 Prozent schrumpfen, die Arbeitslosenquote in der Spitze 5,9 | |
Prozent erreichen, heißt es am Mittwoch vorgelegten Frühjahrsgutachten. Im | |
kommenden Jahr werde die Wirtschaft sich aber erholen und um 5,8 Prozent | |
wachsen. (afp) | |
## Über 2 Mio. US-Häftlingen droht Katastrophe | |
10.17 Uhr: In den USA mehren sich die Nachrichten über Corona-Erkrankungen | |
und Todesfälle in den Gefängnissen. In den Hilferufen von Inhaftierten hört | |
man die Verzweiflung heraus. Auch die Bediensteten in den Haftanstalten | |
leben in Angst. Manche Justizbehörden haben Inhaftierte bereits auf freien | |
Fuß gesetzt, um die Pandemie im Strafvollzug zu bremsen. | |
Rund 2,3 Millionen Menschen in mehr als 7.000 Anstalten befinden sich in | |
den USA in Haft. Von Abstand halten kann dort keine Rede sei. Inhaftierte | |
leben häufig zu zweit in den Zellen, oder sie müssen die Nächte in | |
Schlafsälen verbringen. Die hygienischen Bedingungen sind vielerorts | |
schlecht. (epd) | |
9.50 Uhr: Die EU-Kommission hat Insidern zufolge die Euro-Finanzminister | |
gewarnt, dass die Wirtschaft in der Euro-Zone dieses Jahr um bis zu zehn | |
Prozent einbrechen könnte. Die Europäische Zentralbank habe bei den | |
mittlerweile abgebrochenen Verhandlungen erläutert, wegen der Pandemie | |
seien womöglich Hilfen im Volumen von 1,5 Billionen Euro nötig, sagen | |
mehrere Regierungsvertreter. Deutschland und andere Euro-Staaten aus dem | |
Norden unterstützten Maßnahmen im Umfang von 500 Milliarden Euro. | |
## Epidemien im Ostkongo: Erst Ebola, jetzt Corona | |
9:45 Uhr: Nachdem der Osten des Kongo eine Seuche besiegt hat, folgt sofort | |
die nächste. [7][Ein Bericht aus Beni, Kongo, über die Lage der | |
kriegsgebeutelten Region in der Coronakrise.] (taz) | |
## Boris Johnson in stabilem Zustand | |
8.30 Uhr: Der im Krankenhaus liegende [8][britische Premierminister Boris | |
Johnson ist nach Angaben der Regierung in einem stabilen | |
Gesundheitszustand]. Er sei guten Mutes, teilt Edward Argar, Staatssekretär | |
im Gesundheitsministerium, mit. Er habe zusätzlichen Sauerstoff erhalten, | |
werde aber nicht künstlich beatmet. | |
## Keine Einigung bei Finanzhilfen für Italien | |
8.22 Uhr: Die Euro-Finanzminister [9][können sich in ihrer stundenlangen | |
Video-Konferenz nicht auf Hilfen für Italien einigen]. Die Gespräche seien | |
auf Donnerstag vertagt worden, teilt Eurogruppen-Chef Mario Centeno mit. | |
## RKI-Chef Wieler sieht vorerst kein Ende der Maßnahmen | |
7.43 Uhr: Im Kampf gegen den Virusausbruch ist ein Ende sämtlicher | |
Maßnahmen auf einmal nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) | |
derzeit nicht denkbar. „Ein Exit suggeriert vielleicht, dass man einfach | |
die ganzen Maßnahmen aufhebt und dann so lebt wie vor dieser Epidemie. Ich | |
persönlich kann mir das momentan nicht vorstellen“, sagt RKI-Chef Lothar | |
Wieler mit Blick auf die Debatte über einen Ausstieg aus den | |
Beschränkungen, die sogenannte Exit-Strategie. „Ich kann mir vorstellen, | |
dass es schrittweise bestimmte Änderungen gibt.“ [10][Über das genaue | |
Vorgehen müsse die Politik entscheiden.] „Für mich ist der Exit zu | |
einseitig belegt“, erklärt Wieler im Deutschlandfunk. | |
7.19 Uhr: Die Sitzung der Euro-Finanzminister zu Hilfen für Italien in der | |
Coronakrise dauert an. Es gebe einen handfesten Streit zwischen Italien und | |
den Niederlanden wegen Auflagen für Hilfskredite aus dem Rettungsfonds ESM, | |
verlautet aus Verhandlungskreisen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagt | |
seinen Interview-Termin im Morgenmagazin wegen der seit gestern Nachmittag | |
laufenden Gespräche vorerst ab. | |
## Ausbreitung in Deutschland verlangsamt | |
6.45 Uhr: In Deutschland ist die Zahl der bestätigten Infektionsfälle | |
[11][nach Angaben des Robert-Koch-Instituts] auf 103.228 gestiegen. 1.861 | |
Menschen seien bislang infolge einer Ansteckung gestorben, teilt das RKI | |
mit. Am Dienstag hatte das Institut 99.225 Infektions- und 1.607 Todesfälle | |
gemeldet. (rtr) | |
[12][taz-Journalist Malte Kreutzfeld] hat auf Twitter vorgerechnet, | |
inwieweit diese Entwicklung mit den Kontaktbeschränkungen der letzten | |
Wochen zu tun hat: | |
## Trumpt droht WHO mit Zahlungsstopp | |
5:05 Uhr: Mitten in der Corona-Krise droht US-Präsident Donald Trump der | |
Weltgesundheitsorganisation mit dem vorläufigen Stopp der Beitragszahlungen | |
seines Landes. Seine Regierung werde dies prüfen, kündigte Trump am | |
Dienstag an. Er wirft der UN-Organisation massive Versäumnisse im Kampf | |
gegen das Coronavirus vor. Bei den Zahlen der Corona-Toten wurde | |
unterdessen in den USA ein weltweiter Rekord erreicht: Binnen 24 Stunden | |
starben fast 2.000 Menschen an der Infektion. (afp) | |
## Luxemburgs Außenminister gegen Grenzkontrollen | |
5.00 Uhr: Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn appeliert laut einem | |
Bericht des RedaktionsNetzwerks Deutschland an die Bundesregierung, die | |
Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg und zu Frankreich so schnell wie | |
möglich wieder aufzuheben. „Wenn der Schengen-Raum fällt, dann fällt auch | |
das Europa der Bürger. Schengen ist die größte Errungenschaft der EU.“ | |
Menschen aus dem Saarland und aus Rheinland-Pfalz würden sich täglich bei | |
ihm beschweren. | |
4.15 Uhr: Die Regierung Hongkongs verlängert ihre Vorkehrungen zur | |
Eindämmung des Virus bis zum 23. April. Dabei geht es insbesondere um | |
Kontakteinschränkungen. | |
0.22 Uhr: Die USA erreichen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump | |
womöglich bald den Höhepunkt der Coronakrise. Trotz einer sehr | |
„schmerzhaften Woche“ seien Hoffnungsschimmer zu erkennen. Er denke, dass | |
die USA vielleicht dabei seien, am Punkt „ganz oben auf der Kurve“ | |
anzukommen. Trump bekräftigt, dass er die Beschränkungen für das | |
Wirtschaftsleben bald wieder aufheben wolle. (rtr) | |
8 Apr 2020 | |
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