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# taz.de -- Enteignungskommission |
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Volksinitiative „Hamburg enteignet“: Die Verfassungsklage kann kommen |
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„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum |
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Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist. |
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Enteignung unter Schwarz-Rot in Berlin: Ein Rahmen ohne Inhalt |
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CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ |
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verständigt. Der Volksentscheid könnte so dennoch sabotiert werden. |
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taz-Talk zur Berlin-Wahl mit Jarasch (3): Klimaschutz als Denksportaufgabe |
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Beim dritten und letzten Talk mit den SpitzenkandidatInnen von Rot-Grün-Rot |
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behielt Bettina Jarasch (Grüne) nur eine einzige Antwort für sich. |
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Das bringt 2023 in Berlin (2): Enteignung? Und ob! |
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Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023 |
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prägen. Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes |
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Gesetz. |
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Streit um Expert*innenkommission: Enteignung des Wählerwillens |
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Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission |
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in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen. |
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Linke zur Enteignungskommission: Keine Freifahrt für Däubler-Gmelin |
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Die Enteignungskommission will politische Vorgaben unterlaufen. Die Linke |
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übt Kritik an der Vorsitzenden und drängt im Senat auf eine Klärung. |
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Die Wochenvorschau für Berlin: Wieder mal Rummel um die Hasenheide |
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Um die Zukunft der Hasenheide wird diskutiert. Ebenso die |
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Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen. Ach ja, Fußball ist auch noch! |
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Expertenkommission DW Enteignen: Erst das Ob, dann das Wie |
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Der Auftrag für die Expertenkommission zur Enteignung steht. Diese soll |
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zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere. |
