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# taz.de -- EuGH entscheidet zu Fake-Möbeln: Kann dieser Schrank Kunst sein?
> Der Schweizer Möbelhersteller USM streitet seit Jahren um den
> urheberrechtlichen Schutz seines Möbelsystems USM Haller. Nun entschied
> der EuGH.
Bild: Ach, die sind das: Ein Original-Sideboard von USM
Wer einen USM-Haller-Couchtisch vor sich sieht, hat es nur mit dem
kleinsten Teil einer großen Idee zu tun: Der Architekt und Schöpfer des
Möbelsystems aus verchromten Rohren und bunten Flächen, Fritz Haller,
beschäftigte sich in größerem Umfang mit Modularität.
Er dachte über modulare Stadtstrukturen nach, groß genug für die ganze
Weltbevölkerung. Auch das Werk des Herstellers im Schweizer Kanton Bern
wurde nach seinen Ideen errichtet und wie das bekannte Möbelsystem in
modularer Bauweise mehrmals erweitert.
Schnell ist aus der raumlangen Regalwand eine kaskadierende
Regal-Landschaft zusammengesteckt oder ein paar kubische
Aufbewahrungsinseln, die wie Eisberge durchs minimalistische Industrie-Loft
treiben. Leider verhält es sich mit diesen Möbeln auch genau wie mit Lego
in Kinderhand: Um Visionen zu verwirklichen, braucht es viel Material. Und
soll die Landschaft aus USM-Haller-Bauteilen entstehen, ist dieses Material
ganz schön teuer.
## Populär und imitiert
Günstiger geht es anders: Die Popularität des Designklassikers zeigt sich
in der Zahl der Imitate auf Onlineplattformen. Eine Suche nach „USM Haller
Dupe“ etwa führt direkt zu [1][Tchibos] augenscheinlichem Imitat „Sideboard
CN3“. Die chinesische Handelsplattform [2][Alibaba] bietet ein „Modulares
Organizer-Schranksystem“ für Büro, Zuhause und Gewerberäume an, das auf
einem Bild nicht vom Schweizer Vorbild zu unterscheiden ist – dabei aber
nur Bruchteile kostet.
Das Nürnberger Unternehmen „Konektra“ bietet neben anderen zu USM Haller
kombinierbare Bauteile und Montagen an: Ersatzteile und Ergänzungen für
Regale des Schweizer Herstellers. Seit 2019 brennt deswegen ein
Gerichtsstreit. Aus den Ersatzteilen ließe sich ein komplettes Regal bauen,
argumentierte USM.
## Kunst oder Gebrauchsgegenstand?
Der Fall zog vom Düsseldorfer Landgericht über das Düsseldorfer
Oberlandesgericht (OLG) bis zum Bundesgerichtshof, der 2023 den
[3][Europäischen Gerichtshof (EuGH)] um Klärung einiger Begriffe ansuchte.
Dass die Gerichte sich jeder möglichen Hilfe der höchsten Instanz bedienen,
verwundert nicht: Generalanwalt Maciej Szpunar schreibt in seinem
Schlussantrag von Dilemmata, die der Schutz geistigen Eigentums von Werken
an der Grenze zwischen „reiner“ Kunst und Gebrauchsgegenstand aufwerfen,
weil sie beides sind. Die Beurteilung sei notwendig teilweise subjektiv –
was mit dem Selbstverständnis eines Richters auf Kollisionskurs liegt.
Und so kann der EuGH das Dilemma naturgemäß auch nicht auflösen, aber
zumindest eine europaweit harmonisierte Vorstellung des
Urheberrechtsschutzes formulieren. Fraglich war vor allem, unter welchen
Voraussetzungen Gebrauchsgegenstände solchen Schutz erfahren können.
## Entscheidung des EuGH
Nun hat der EuGH ein Urteil gesprochen, allerdings ohne die
Rechtsstreitigkeit final zu klären. Nicht die Idee, sondern die
Ausdrucksform, das sichtbare Ergebnis sei entscheidend. Darin müsse sich
die Persönlichkeit der Urheber*in widerspiegeln und ihre freien
kreativen Entscheidungen erkennbar sein, die sich nicht aus technischen
Notwendigkeiten ergeben.
Womit man wieder bei gewissen subjektiven Spielräumen wäre. Für
Möbelgestalter ist mit Urheberrechtsschutz also schwer zu kalkulieren. Wer
sichergehen will, muss die eigenen Designs als eingetragenes
Geschmacksmuster anmelden.
Für USM Haller wird sich zeigen, was die deutschen Gerichte damit anfangen.
Das OLG hatte – anders als zuvor das Landgericht – in den Regalen kein
urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst erkannt. Die
Gestaltung sah es als wesentlich technisch determiniert und insofern nicht
als frei kreativ an.
Im Februar hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass
Birkenstock-Sandalen nicht unter den Urheberrechtsschutz von Kunstwerken
fallen. Birkenstock konnte nicht belegen, [4][dass die Sandale ausreichend
auf künstlerischen Erwägungen beruhe].
4 Dec 2025
## LINKS
[1] /Tchibo/!t5027685
[2] /Alibaba/!t5016554
[3] /Europaeischer-Gerichtshof/!t5009204
[4] /Sandalen-sind-kein-Kunstwerk/!6067337
## AUTOREN
Donata Künßberg
## TAGS
Möbeldesign
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