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# taz.de -- Kabinettsumbau in der Ukraine: Logisch, aber mit Geschmäckle
> Die De-facto-Absetzung des Regierungschefs Schmyhal ergibt Sinn. Doch
> damit wird die Macht weiter auf das Präsidialamt konzentriert.
Bild: Denys Schmyhal war rekordverdächtige fünf Jahre Ministerpräsident der …
Es gibt sie noch – die Nachrichten aus der Ukraine jenseits von
Schützengräben, Frontverläufen sowie den täglichen Meldungen über Tote und
Verletzte als Folge russischen Dauerbeschusses. Was sich andeutete, hat
Präsident Wolodymyr Selenskyj jetzt durchgezogen; er hat nun zum zweiten
Mal innerhalb eines Jahres seine Regierung aufgemischt. Erinnert sei an
Ex-Außenminister Dmytro Kuleba, der im vergangenen Herbst politisch aufs
Abstellgleis geschoben wurde. Bei der jüngsten Rochade trifft es jetzt auch
[1][Ministerpräsident Denys Schmyhal], der diesen Posten rekordverdächtige
fünf Jahre innehatte und jetzt Verteidigungsminister werden soll.
Über die Gründe für diesen Schritt lässt sich nur mutmaßen. Klar scheint zu
sein, dass das Stühlerücken in Zusammenhang mit den US-amerikanischen
Beziehungen zu sehen ist. Diese, zumindest hat es derzeit den Anschein,
sind nach dem Eklat bei dem Treffen zwischen Selenskyj und Donald Trump im
vergangenen Februar im Weißen Haus auf dem Wege der Besserung. So
[2][wirkte Schmyhals Nachfolgerin, Julija Swyrydenko], maßgeblich an der
Aushandlung des Rohstoffdeals mit. Und der neue ukrainische Botschafter in
den USA und vormalige Verteidigungsminister Rustem Umerow war an den beiden
diesjährigen sogenannten Verhandlungsrunden mit Vertretern Russlands in
Istanbul beteiligt.
So logisch die Kabinettsumbildung vor diesem Hintergrund sein mag, so sehr
hat sie auch ein Geschmäckle. Zwar hat das Parlament erst unlängst wieder
das Kriegsrecht verlängert, dennoch ist Selenskyjs Vorgehen angesichts der
geltenden Verfassung und Gesetzeslage juristisch anfechtbar. Selbst in
Zeiten eines brutalen russischen Angriffskrieges ist das mehr als eine
Petitesse.
Ob die neue Regierung etwas bewegen kann, ist schwer zu sagen. Fakt jedoch
ist: Die Position des Präsidialamtes, wo sich sich bereits eine große
Machtfülle konzentriert, wird gestärkt. Das dürften auch die
Ukrainer*innen, allen kriegsbedingten Alltagssorgen zum Trotz, aufmerksam
registrieren.
17 Jul 2025
## LINKS
[1] /Selenskyj-wechselt-Regierung-aus/!6100747
[2] https://www.dw.com/de/warum-selenskyj-die-regierung-in-der-ukraine-umbildet…
## AUTOREN
Barbara Oertel
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