# taz.de -- Trump bringt Plattform zurück: Tiktok in den USA wieder zugänglich | |
> Noch vor seinem Amtsantritt holt Donald Trump die chinesische Plattform | |
> wieder zurück in die USA. Für ihre Zukunft hat er eigene Vorstellungen. | |
Bild: Vorläufig weiter eine unheilvolle Angelegenheit: Tiktok in den USA | |
Washington taz | Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat einen Tag vor | |
seiner Rückkehr ins Weiße Haus eine Kehrtwende zum Tiktok-Verbot in den USA | |
angekündigt. Am Sonntag verkündete der 78-jährige Republikaner auf seinem | |
eigenen sozialen Netzwerk Truth Social, er werde nach seinem offiziellen | |
Amtsantritt ein Dekret erlassen, um sicherzustellen, dass die soziale | |
Videoplattform für US-amerikanische User vorerst weiter verfügbar bleibe. | |
Tiktok schaltete seinen Dienst daraufhin wieder ein – nur wenige Stunden, | |
nachdem er sich selbst vom Netz genommen hatte, um den US-Behörden | |
zuvorzukommen. Denn am Freitag hatte der Supreme Court entschieden, dass | |
das [1][Verbot der Plattform rechtskräftig sei] und der Dienst am Sonntag | |
eingestellt werden müsse, wenn er bis dahin nicht an einen US-Investor | |
verkauft worden sei. | |
„Ich werde am Montag eine Verordnung erlassen, um die Frist des Verbots zu | |
verlängern, damit wir eine Vereinbarung zum Schutz unserer nationalen | |
Sicherheit treffen können“, hatte Trump verkündet. Diese Frist solle | |
zunächst 90 Tage betragen. | |
Trump erklärte zudem, dass er – im Gegensatz zum Gesetz, das die Mehrheit | |
der Republikaner im US-Kongress im vergangenen Jahr verabschiedet hatte – | |
keine [2][hundertprozentige Übernahme von Tiktok durch ein US-Unternehmen] | |
fordere. „Ich möchte, dass die USA einen 50-prozentigen Eigentumsanteil an | |
einem Joint Venture haben. Auf diese Weise retten wir Tiktok, halten es in | |
guten Händen und ermöglichen der Plattform, sich zu entwickeln. Ohne die | |
Zustimmung der USA gibt es kein Tiktok. Mit unserer Zustimmung ist es | |
Hunderte Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen“, sagte er. | |
## Wieder eine Kehrtwende | |
Für Trump ist die Entscheidung, Tiktok am Leben zu erhalten, eine 180-Grad | |
Wende, ebenso für die USA. Während seiner ersten Amtszeit hatte er selbst | |
versucht, den Dienst zu verbieten, war aber vor Gericht gescheitert. Auch | |
die Abgeordneten und Senatoren im US-Kongress sowie die Regierung von | |
Präsident Joe Biden hatten während der vergangenen Jahre immer wieder | |
Bedenken zu Tiktok geäußert. Vor allem die Eigentümerstruktur war allen | |
Beteiligten ein Dorn im Auge. | |
Auch wenn es keine Beweise dafür gibt, dass der [3][Tiktok-Eigentümer | |
ByteDance mit Chinas kommunistischer Regierung zusammenarbeitet], so wurde | |
das mögliche Gefahrenpotenzial als zu groß eingeschätzt. Politiker beider | |
Parteien hatten Bedenken geäußert, dass die Daten von US-Usern in | |
chinesische Hände fallen könnten und die chinesische Regierung diese dazu | |
nütze, um die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen. | |
## Prompte Kritik | |
Der republikanische Senator Tom Cotton wies Trumps neue Idee von einem | |
Joint Venture deshalb am Sonntag umgehend zurück und warnte Unternehmen, | |
die Tiktok weiter zugänglich machen, vor möglichen rechtlichen | |
Konsequenzen. | |
Für Brett Bruen, der in der Regierung von Präsident Barack Obama als | |
Direktor für globale Verständigung zuständig war, ist Trumps Wendung in | |
diesem Fall ein Zeichen dafür, dass der designierte Präsident leicht zu | |
manipulieren sei. „Lektion: Bei Trump genügt Schmeichelei (..), auch wenn | |
es sich um ein chinesisches Unternehmen handelt, das Daten der Amerikaner | |
stiehlt und unsere Sicherheit gefährdet“, schrieb Bruen auf X, ehemals | |
Twitter. | |
Es gibt zudem auch Zweifel, ob Trump überhaupt die Kompetenz besitzt, die | |
Frist für das Inkrafttreten des Gesetzes zu verlängern. Juraprofessorin | |
Barbara McQuade, die an der University of Michigan lehrt, ist der Meinung, | |
dass es die Aufgabe eines Präsidenten sei, das Verbot durchzusetzen: „Ein | |
Dekret kann ein Gesetz nicht außer Kraft setzen“, sagte sie. Der Kongress | |
habe eine Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen, und der [4][Oberste | |
Gerichtshof habe das Verbot bestätigt]. „Trumps Aufgabe besteht nun darin, | |
dafür zu sorgen, dass die Gesetze gewissenhaft umgesetzt werden. Das | |
bedeutet, das Verbot so lange durchzusetzen, bis ByteDance Tiktok | |
verkauft“, sagte McQuade ebenfalls auf X. | |
20 Jan 2025 | |
## LINKS | |
[1] /Zukunft-der-Social-Media-Plattform/!6062981 | |
[2] /Tiktok-in-den-USA/!6062400 | |
[3] /!5933187&s=tiktok+peking+sicherheit&SuchRahmen=Print/ | |
[4] /Zukunft-der-Social-Media-Plattform/!6062981 | |
## AUTOREN | |
Hansjürgen Mai | |
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