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# taz.de -- Trump bringt Plattform zurück: Tiktok in den USA wieder zugänglich
> Noch vor seinem Amtsantritt holt Donald Trump die chinesische Plattform
> wieder zurück in die USA. Für ihre Zukunft hat er eigene Vorstellungen.
Bild: Vorläufig weiter eine unheilvolle Angelegenheit: Tiktok in den USA
Washington taz | Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat einen Tag vor
seiner Rückkehr ins Weiße Haus eine Kehrtwende zum Tiktok-Verbot in den USA
angekündigt. Am Sonntag verkündete der 78-jährige Republikaner auf seinem
eigenen sozialen Netzwerk Truth Social, er werde nach seinem offiziellen
Amtsantritt ein Dekret erlassen, um sicherzustellen, dass die soziale
Videoplattform für US-amerikanische User vorerst weiter verfügbar bleibe.
Tiktok schaltete seinen Dienst daraufhin wieder ein – nur wenige Stunden,
nachdem er sich selbst vom Netz genommen hatte, um den US-Behörden
zuvorzukommen. Denn am Freitag hatte der Supreme Court entschieden, dass
das [1][Verbot der Plattform rechtskräftig sei] und der Dienst am Sonntag
eingestellt werden müsse, wenn er bis dahin nicht an einen US-Investor
verkauft worden sei.
„Ich werde am Montag eine Verordnung erlassen, um die Frist des Verbots zu
verlängern, damit wir eine Vereinbarung zum Schutz unserer nationalen
Sicherheit treffen können“, hatte Trump verkündet. Diese Frist solle
zunächst 90 Tage betragen.
Trump erklärte zudem, dass er – im Gegensatz zum Gesetz, das die Mehrheit
der Republikaner im US-Kongress im vergangenen Jahr verabschiedet hatte –
keine [2][hundertprozentige Übernahme von Tiktok durch ein US-Unternehmen]
fordere. „Ich möchte, dass die USA einen 50-prozentigen Eigentumsanteil an
einem Joint Venture haben. Auf diese Weise retten wir Tiktok, halten es in
guten Händen und ermöglichen der Plattform, sich zu entwickeln. Ohne die
Zustimmung der USA gibt es kein Tiktok. Mit unserer Zustimmung ist es
Hunderte Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen“, sagte er.
## Wieder eine Kehrtwende
Für Trump ist die Entscheidung, Tiktok am Leben zu erhalten, eine 180-Grad
Wende, ebenso für die USA. Während seiner ersten Amtszeit hatte er selbst
versucht, den Dienst zu verbieten, war aber vor Gericht gescheitert. Auch
die Abgeordneten und Senatoren im US-Kongress sowie die Regierung von
Präsident Joe Biden hatten während der vergangenen Jahre immer wieder
Bedenken zu Tiktok geäußert. Vor allem die Eigentümerstruktur war allen
Beteiligten ein Dorn im Auge.
Auch wenn es keine Beweise dafür gibt, dass der [3][Tiktok-Eigentümer
ByteDance mit Chinas kommunistischer Regierung zusammenarbeitet], so wurde
das mögliche Gefahrenpotenzial als zu groß eingeschätzt. Politiker beider
Parteien hatten Bedenken geäußert, dass die Daten von US-Usern in
chinesische Hände fallen könnten und die chinesische Regierung diese dazu
nütze, um die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen.
## Prompte Kritik
Der republikanische Senator Tom Cotton wies Trumps neue Idee von einem
Joint Venture deshalb am Sonntag umgehend zurück und warnte Unternehmen,
die Tiktok weiter zugänglich machen, vor möglichen rechtlichen
Konsequenzen.
Für Brett Bruen, der in der Regierung von Präsident Barack Obama als
Direktor für globale Verständigung zuständig war, ist Trumps Wendung in
diesem Fall ein Zeichen dafür, dass der designierte Präsident leicht zu
manipulieren sei. „Lektion: Bei Trump genügt Schmeichelei (..), auch wenn
es sich um ein chinesisches Unternehmen handelt, das Daten der Amerikaner
stiehlt und unsere Sicherheit gefährdet“, schrieb Bruen auf X, ehemals
Twitter.
Es gibt zudem auch Zweifel, ob Trump überhaupt die Kompetenz besitzt, die
Frist für das Inkrafttreten des Gesetzes zu verlängern. Juraprofessorin
Barbara McQuade, die an der University of Michigan lehrt, ist der Meinung,
dass es die Aufgabe eines Präsidenten sei, das Verbot durchzusetzen: „Ein
Dekret kann ein Gesetz nicht außer Kraft setzen“, sagte sie. Der Kongress
habe eine Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen, und der [4][Oberste
Gerichtshof habe das Verbot bestätigt]. „Trumps Aufgabe besteht nun darin,
dafür zu sorgen, dass die Gesetze gewissenhaft umgesetzt werden. Das
bedeutet, das Verbot so lange durchzusetzen, bis ByteDance Tiktok
verkauft“, sagte McQuade ebenfalls auf X.
20 Jan 2025
## LINKS
[1] /Zukunft-der-Social-Media-Plattform/!6062981
[2] /Tiktok-in-den-USA/!6062400
[3] /!5933187&s=tiktok+peking+sicherheit&SuchRahmen=Print/
[4] /Zukunft-der-Social-Media-Plattform/!6062981
## AUTOREN
Hansjürgen Mai
## TAGS
Donald Trump
TikTok
Social Media
Schwerpunkt USA unter Donald Trump
GNS
Feminismus
Social Media
Philosophie
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