# taz.de -- Marine-Technologie für China: Anklage wegen Spionage gegen drei De… | |
> Laut Generalbundesanwalt sollen die Angeklagten deutsche | |
> Wissenschaftsprojekte ausgespäht haben. Es ging um Bootsmotoren und | |
> sensible Lasertechnik. | |
Bild: Spionage im Dienste Chinas? | |
Der Generalbundesanwalt hat Anklage erhoben gegen zwei Männer und eine | |
Frau, die deutsche Wissenschaftsprojekte für China ausspioniert haben | |
sollen. Dabei sollen sie es insbesondere auf Technik abgesehen gehabt | |
haben, die für die Kriegsführung auf See wichtig ist. Alle drei | |
Beschuldigten haben die deutsche Staatsbürgerschaft, sie sollen 2017 vom | |
[1][chinesischen Geheimdienst MSS] als Agenten rekrutiert worden sein. | |
Die deutsche Polizei hatte die nun Angeklagten im April letzten Jahres | |
[2][in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen]. Für ihre | |
Spionage-Tätigkeit sollen zwei von ihnen – das Ehepaar Herwig und Ina F. – | |
eine Firma gegründet haben. Über diese sollen sie dann Kontakt mit | |
verschiedenen wissenschaftlichen Einrichtungen in Deutschland aufgenommen | |
haben. Sie schlossen dabei etwa einen Kooperationsvertrag mit einer | |
ungenannten deutschen Uni. | |
Die dabei gesammelten Informationen sollen sie an den dritten Beschuldigen | |
weitergegeben haben: Thomas R., der der Hauptangeklagte ist. Ihm wirft die | |
Bundesanwaltschaft vor, die gestohlenen Informationen an einen Kontaktmann | |
beim chinesischen Geheimdienst MSS weiter gereicht zu haben. Die | |
Bundesanwaltschaft schreibt von Informationen zu „Bootsmotoren, | |
Sonarsystemen, Flugzeugschutzsystemen, Antrieben für Panzerfahrzeuge sowie | |
militärisch nutzbaren Drohnen“. | |
Neben der Agententätigkeit wird den Angeklagten auch ein Verstoß gegen das | |
deutsche Außenhandelsrecht vorgeworfen. Sie sollen drei Lasersysteme nach | |
China gebracht haben, die unter die EU-Dual-Use-Verordnung fallen. Bei | |
sogenannter [3][Dual-Use-Technologie] handelt es sich um Systeme, die zwar | |
für zivile Projekte gebraucht werden, aber auch militärisch eingesetzt | |
werden können. | |
Der Hauptverdächtige R. befindet sich bis heute in Untersuchungshaft, das | |
Ehepaar F. wurde im Oktober freigelassen. Wann genau es zum Prozess kommt, | |
entscheidet der zuständige Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts | |
Düsseldorf. | |
9 Jan 2025 | |
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## AUTOREN | |
Frederik Eikmanns | |
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